Ampel

Berlin. Vermieten verbieten gegen den Wohnungsmangel

Es ist die Hauptstadt. Es  ist die Stadt der großen regierenden Bürgermeister des zwanzigsten Jahrhunderts. Namen, die weit über die Stadt hinaus in Erinnerung geblieben sind. Genannt werden müssen mindestens Ernst Reuter, Otto Suhr,  Willy Brandt, Heinrich Albertz, Hans-Jochen Vogel und Richard von Weizsäcker. Männer, die ihrer Aufgabe gewachsen waren und sie verantwortungsvoll und gewissenhaft erfüllten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass auch nur einer von diesen Männern auf die Idee gekommen wäre, in einer Situation eklatanten ||| … weiterlesen

Ampel

Berlin hat genug Strom für E-Mobilität und Wärmewende

„Genug Strom ist also vorhanden“, fasst die Berliner Zeitung zusammen, was der Berliner Netzbetreiber und Grundversorger Vattenfall zum Thema zu sagen hatte. Die Sorge um steigende Strompreise (74% der von Harris Interactive für Consors Finanz Befragten) und flächendeckend verfügbaren Strom für E-Mobilität (62%) sei unbegründet: „Am Strommangel wird es nicht liegen – es geht immer um die Netzinfrastruktur.“ Da weiß ich nun wirklich nicht, ob ich lachen oder weinen soll. Der Deutsche Bundestag hat auf ||| … weiterlesen

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Energiewende

Die Bagatellisierung der Klimaretter

Selbst in Berlin, der heimlichen Hauptstadt des herbeigesehnten linksgrünen Reiches, ist die mit großem Aufwand vorbereitete Revolution kraftlos in sich zusammengefallen. 22,4 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin auf die Grünen. 23,4 Prozent holte dabei die SPD, 11,4 Prozent wählten die LINKE Nur 2,6 Prozent aus dem Wählerklientel von SPD und LINKEn hätten mit den Grünen für die Klimaneutralität 2030 stimmen müssen, um das Quorum der Ja-Stimmen (25% der Stimmberechtigten) ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Der Montag nach der Wahl

Seit gestern Abend, 18.00 Uhr, warte ich darauf, dass irgendjemand mitteilt, was bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin herausgekommen ist. Kein Wunder! Die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat am 12.02.2023 gar nicht stattgefunden. Da hatte ich das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Bundestagswahl dürfe in den vom Bundestag festgelegten 431 (von 2.300) Berliner Urnen-Wahlkreisen und einigen Hundert Briefwahlkreisen durchgeführt werden, aber richtig falsch verstanden, nämlich so, dass der Termin schon auf den 12. ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Gebe zu bedenken, Frau Giffey,

… dass Ihr Geistesblitz, die Miethöhe an das Einkommen des Mieters zu koppeln, von den Kritikern vor allem deshalb nicht verstanden wird, weil Sie in Ihrer Argumentation einzig den Vorteil für jene Mieter herausstellen, die mehr als 30 % ihres Einkommens für Miete aufwenden müssen. Das empfinden viele als unausgewogen, im Extremfall sogar als ungerecht. Dabei steckt doch sehr viel mehr in dieser Idee. Man darf nämlich nicht einfach nur an jene Mieter und deren ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Die zweite Enteignung der Vermieter

Als die Wohnungszwangsbewirtschaftung nach dem Zweiten Weltkrieg zu Ende ging, weil mit enormer Bautätigkeit die Lücken in der Wohnraumversorgung geschlossen werden konnten, hatten die Vermieter gehofft, wieder aufatmen zu können. Doch einen wirklich freien Wohnungsmarkt hat es in der Bundesrepublik seit ihrem Bestehen nicht gegeben. Kein anderes Marktsegment ist in Deutschland stärker reglementiert und einer derart negativen Beurteilung unterworfen wie gerade der Mietmarkt. Dies hat im Laufe der Entwicklung, wenn auch schleichend, bereits zu einer ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Berliner Enteignungspläne

In Berlin läuft ein Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungen im Besitz großer Wohnungs-Vermietungs-Gesellschaften. Die Linke ist dafür. Die Grünen lassen ebenfalls Zustimmung erkennen. Die grüne Spitzenfachkraft in Berlin,  Bettina Jarasch, hat verkündet, selbst mit „ja“ zu stimmen und wirbt damit um Unterschriften. Ich habe mich gefragt, welche Folgen das für den Berliner Mietmarkt haben wird und angefangen, zu rechnen. Mein Ergebnis: Selbst bei entschädigungsloser Enteignung, also ohne dass irgendwelche Kapitalkosten anfallen, müsste der Senat die ||| … weiterlesen

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Energiewende

Die wilden 20er in Berlin

Da heißt es immer, Geschichte wiederholt sich nicht. Nun, das stimmt auch. Es gab zwar, wie heute wieder, Wohnungnot, Armut, Suppenküchen, so wie es auch riesige Villen, Reichtum und  Nobelrestaurants gab, doch wenn es in Berlin in den 1920er Jahren wild und verrückt zuging, dann waren Verrücktheiten in den Bars, Kabaretts und Nachtclubs zu Hause. Klaus Mann schrieb 1920: „Junge-Junge, so was hat die Welt noch nicht gesehen. Früher hatten wir eine Armee; jetzt haben ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Die Berliner Mietmädchenrechnung

Aus meiner – durchaus auf das Bodenständig-Realistische beschränkten – Sicht heraus, hat der Mietendeckel nur einen einzigen Zweck, nämlich Wählerstimmen für die eine grüne und die beiden roten Parteien zu gewinnen, die sich diesen „Gag“ ausgedacht haben. Dass die Idee eines Mietendeckels nach Berliner Vorbild durchaus auch in anderen Städten und Bundesländern von den dort ansässigen SPD-Genossen wohlwollend ventiliert wird, mag schon bald zu der Gewissheit führen, dass 97 Prozent aller Sozialdemokraten das menschengemachte Spurenelement ||| … weiterlesen

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CDU

Berlin einst arm aber sexy – heute: mietendeckelzuzugsbremsenplemplem

Es ist nicht gesagt, dass es sich bei den Befürwortern verrückter Ideen in jedem Falle um Verrückte handeln muss – es kann auch die blanke Verzweiflung sein, die sich in solchen Vorschlägen Bahn bricht. Nun hat man gefühlte drei Wochen lang auf die LINKEn eingedroschen, die versuchen, ein nicht näher benanntes Problem mit einer rückwirkend gesetzlich festzuschreibenden Höchstmiete zu bekämpfen, und nun kommt einer aus der CDU daher und will ein möglicherweise sehr ähnliches, ebenfalls ||| … weiterlesen