Deutschland - Bundespolitik

Merz – Retter der westlichen Werte

Was Selenski nicht schafft, nämlich Russland in die Knie zu zwingen und damit Europa und die ganze Welt vor der anrollenden russischen Kriegsmaschine zu schützen, Merz hat es drauf. Niemand sollte Zweifel daran hegen. Der Plan ist großartig. So, wie alle Pläne immer großartig sind. Das ist der Sinn der Pläne. Merz, oder sollte man ihn schon „Friedrich der Größere“ nennen, wird also Kanzler. Kaum ist die Tinte unter der Ernennungurkunde trocken und die Kenntnisnahme ||| … weiterlesen

China

BRICS – oder „Die Großen mehr als Sieben“

In wenigen Tagen trifft sich die halbe Welt in Kasan zum BRICS-Gipfel. In den deutschen Mainstream-Medien kommt der BRICS-Club allmählich als weltpolitische Größe an. Selbst die Tagesschau hat schon einmal einen längeren Artikel dazu verfasst, der allerdings mit einer Mischung aus Skepsis und Arroganz versucht, die Sache klein zu reden. Doch, ganz ehrlich, was wissen Sie über BRICS, und was haben Sie vor 10 Jahren darüber gewusst? Der nachfolgende Artikel ist auch – aber nicht ||| … weiterlesen

AfD

Erster Haftbefehl im Nordstream-Fall

Vor gefühlten hundert Jahren war mal was. Schon nach ein paar Wochen hat sich niemand mehr dafür interessiert. Wirkliche Ermittlungen gab es nicht. Die Zeit ist längst darüber hinweggegangen.  Da macht es doch betroffen, dass da irgendwo in der Bundesanwaltschaft jemand ruhe- und rastlos bis heute daran gearbeitet haben muss, eine Spur zu verfolgen, die zu einem Verdächtigen führt, der nun per Haftbefehl gesucht wird. Wind soll er davon bekommen haben, in Polen, wo er ||| … weiterlesen

Ampel

Dreckige Politik – North Stream 2

Es war einmal ein deutsch-russisches Gemeinschaftsprojekt, der Bau der direkten Pipeline durch die Ostsee, die weder durch Polen noch durch die Ukraine führt, um die Erpressbarkeit Deutschlands und Russlands von den an den Gashähnen sitzenden Regierungen der Transitländer  zu beenden und sich obendrein auch noch von den Durchleitungsgebühren befreien zu können. Es war  ein deutsch-russisches Gemeinschaftsprojekt, aus dem Russland sich mit Devisen versorgen wollte, während es Deutschland darum ging,  sich langfristig  den Bezug preisgünstiger Energierohstoffe ||| … weiterlesen

Gabriels Eisenfuß
Bundeswehr

Siggi mit dem Eisenfuß – Russland noch einmal niederringen

Die Rhetorik des Sigmar Gabriel erinnert weniger an  Außenpolitik, schon gar nicht an feministische, als an die dramatische Poesie alter Märchen. Da will er doch, der Sozialdemokrat im einstweiligen Ruhestand, der seine zweijährige Bundeswehrzeit als Obergefreiter schon vor über vierzig Jahren beendete, nachdem er nun in den Zirkeln der Atlantik-Brücke, der Trilateralen Kommission und des European Council on Foreign Relations an den Nornenfäden der Weltgeschichte mitweben darf, „Russland unseren Eisenfuß entgegenstellen“. Dies zu einem Zeitpunkt, ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Gerüchte: Israel-Iran, Frankreich-Russland, USA-Russland

USA – Russland Am wenigsten spekulativ ist noch der Beschluss des Repräsentantenhauses im US-Congress, ein Hilfspaket im Umfang von 61.000.000.000 Dollar für die Ukraine freizugeben. Die Zustimmung des von den Demokraten dominierten Senats am 23.04. gilt als sicher. Die offene Frage ist nur noch – und damit beginnt die Spekulation – welche Art von Waffen und Munition dieses Paket enthalten wird und wann sie zur Verfügung stehen werden. Nach den Meldungen aus den letzten Monaten ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen

AfD

Krieg in und mit Deutschland

Ein etwas wirrer Aufsatz im Angesicht verwirrender Ereignisse Die Kriegstrommeln werden geschlagen, die Säbel rasseln, es riecht nach Krieg. Fehlt nur noch dröhnende Marschmusik an allen Straßenecken. Aus dem Bildungsministerium hat sich ein Heimatschutzministerium entwickelt, das von den KiTas bis in die Universitäten darauf hinwirken will, dass der jungen Generation nicht nur die im Kriegsfall lebensrettenden Reflexe antrainiert werden, sondern auch die Soldaten der Bundeswehr als Freunde und Helfer im Unterricht erlebt werden können. Sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die den Krieg nach Deutschland holen

PaD 9 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2024 Die den Krieg nach Deutschland holen Die Anzeichen verdichten sich, dass die Koalition aus Grünen, FDP und SPD sich auf ihr Zerbrechen vorbereitet.  Gute Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Die Entscheidungssituation Die FDP, als Partei des Liberalismus und des Mittelstandes, hätte längst gegen die Angriffe auf die Freiheitsrechte auf die Barrikaden gehen müssen, ist doch kaum eine Woche vergangen, in denen nicht ||| … weiterlesen

Russland

Beginn der ukrainischen Großoffensive?

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man über die Berichterstattung der deutschen Medien über den Beginn einer Großoffensive ins Lachen kommen. War da bis Ende der letzten Woche stets zu lesen, dass die Ukraine in Kürze durchstarten, sich mitten durch die russischen Stellungen hindurch einen Korridor zum Schwarzen Meer schaffen und erst die Krim, und danach alle russisch besetzten Gebiete zurückerobern werde, was mit Hilfe der westlichen Waffen zweifellos gelingen werde, so lese ich ||| … weiterlesen