AfD

Die Ukraine klemmt der EU das Gas ab – und Putin ist schuld!

Die Berichterstattung vieler deutscher Qualitätsmedien suggeriert den Lesern, Putin habe mit dem Gasstopp eine neue Eskalationsstufe in seinem völkerrechtswidrigem Angriffskrieg eingeläutet: Russland stoppt Gasexport durch die Ukraine – schreibt ntv Russischer Gasexport über die Ukraine gestoppt – meldet die Tagesschau Russland stoppt Gaslieferung durch Ukraine nach Europa – so lauten die Fakten beim ZDF Russland stoppt Gaslieferungen durch die Ukraine – heißt es bei der Süddeutschen Kein russisches Gas mehr durch Ukraine – liest es ||| … weiterlesen

Macht

Wie lange kann Putin noch so weitermachen?

PaD 46 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 46 2024 Wie lange kann Putin noch Der Vergleich mag stark hinken, doch Putins Agieren erinnert mich – nicht im Detail, wohl aber per Saldo – an Mahatma Gandhis gewaltfreien Widerstand, zu dem allerdings auch dieses Zitat gehört, das nicht vergessen werden sollte: Wo man nur die Wahl hat zwischen Feigheit und Gewalt, würde ich zur Gewalt raten. (Mahatma Gandhi) Bislang zeichnete sich Putins Präsidentschaft ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Syrien – was war das denn? Blitzkrieg? Putsch? Verschwörung?

Heute Morgen frisch aus dem Ticker: Damaskus ist gefallen. Noch am Freitag habe ich mit einem Syrer über den Überfall auf Aleppo und das Vorrücken der Rebellen/Aufständischen/Terroristen/Gotteskrieger, Djihadisten und ISIS-Kämpfer auf Homs gesprochen, die sich unter einer neuen Bezeichnung anschickten, Syrien zu erobern/befreien/unterwerfen, und mein Gesprächspartner meinte, was sich da ereigne sei vollkommen unvorstellbar und könne nicht mir rechten Dingen zugehen. „Das ist abgesprochen“, meinte er, „anders ist es nicht zu erklären.“ Nun sind die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Merz – Retter der westlichen Werte

Was Selenski nicht schafft, nämlich Russland in die Knie zu zwingen und damit Europa und die ganze Welt vor der anrollenden russischen Kriegsmaschine zu schützen, Merz hat es drauf. Niemand sollte Zweifel daran hegen. Der Plan ist großartig. So, wie alle Pläne immer großartig sind. Das ist der Sinn der Pläne. Merz, oder sollte man ihn schon „Friedrich der Größere“ nennen, wird also Kanzler. Kaum ist die Tinte unter der Ernennungurkunde trocken und die Kenntnisnahme ||| … weiterlesen

China

BRICS – oder „Die Großen mehr als Sieben“

In wenigen Tagen trifft sich die halbe Welt in Kasan zum BRICS-Gipfel. In den deutschen Mainstream-Medien kommt der BRICS-Club allmählich als weltpolitische Größe an. Selbst die Tagesschau hat schon einmal einen längeren Artikel dazu verfasst, der allerdings mit einer Mischung aus Skepsis und Arroganz versucht, die Sache klein zu reden. Doch, ganz ehrlich, was wissen Sie über BRICS, und was haben Sie vor 10 Jahren darüber gewusst? Der nachfolgende Artikel ist auch – aber nicht ||| … weiterlesen

AfD

Erster Haftbefehl im Nordstream-Fall

Vor gefühlten hundert Jahren war mal was. Schon nach ein paar Wochen hat sich niemand mehr dafür interessiert. Wirkliche Ermittlungen gab es nicht. Die Zeit ist längst darüber hinweggegangen.  Da macht es doch betroffen, dass da irgendwo in der Bundesanwaltschaft jemand ruhe- und rastlos bis heute daran gearbeitet haben muss, eine Spur zu verfolgen, die zu einem Verdächtigen führt, der nun per Haftbefehl gesucht wird. Wind soll er davon bekommen haben, in Polen, wo er ||| … weiterlesen

Ampel

Dreckige Politik – North Stream 2

Es war einmal ein deutsch-russisches Gemeinschaftsprojekt, der Bau der direkten Pipeline durch die Ostsee, die weder durch Polen noch durch die Ukraine führt, um die Erpressbarkeit Deutschlands und Russlands von den an den Gashähnen sitzenden Regierungen der Transitländer  zu beenden und sich obendrein auch noch von den Durchleitungsgebühren befreien zu können. Es war  ein deutsch-russisches Gemeinschaftsprojekt, aus dem Russland sich mit Devisen versorgen wollte, während es Deutschland darum ging,  sich langfristig  den Bezug preisgünstiger Energierohstoffe ||| … weiterlesen

Gabriels Eisenfuß
Bundeswehr

Siggi mit dem Eisenfuß – Russland noch einmal niederringen

Die Rhetorik des Sigmar Gabriel erinnert weniger an  Außenpolitik, schon gar nicht an feministische, als an die dramatische Poesie alter Märchen. Da will er doch, der Sozialdemokrat im einstweiligen Ruhestand, der seine zweijährige Bundeswehrzeit als Obergefreiter schon vor über vierzig Jahren beendete, nachdem er nun in den Zirkeln der Atlantik-Brücke, der Trilateralen Kommission und des European Council on Foreign Relations an den Nornenfäden der Weltgeschichte mitweben darf, „Russland unseren Eisenfuß entgegenstellen“. Dies zu einem Zeitpunkt, ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Gerüchte: Israel-Iran, Frankreich-Russland, USA-Russland

USA – Russland Am wenigsten spekulativ ist noch der Beschluss des Repräsentantenhauses im US-Congress, ein Hilfspaket im Umfang von 61.000.000.000 Dollar für die Ukraine freizugeben. Die Zustimmung des von den Demokraten dominierten Senats am 23.04. gilt als sicher. Die offene Frage ist nur noch – und damit beginnt die Spekulation – welche Art von Waffen und Munition dieses Paket enthalten wird und wann sie zur Verfügung stehen werden. Nach den Meldungen aus den letzten Monaten ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen