China

EU Strafmaßnahmen gegen US Tech-Riesen

Ja, macht nur euren Handelskrieg. Natürlich hat Trump vorgelegt. Er hat auch hinreichend begründet, warum und was sein Ziel ist. Diese Begründung kann man ablehnen. Man kann auch zu der Überzeugung gelangen, dass nicht China und die EU die USA über den Tisch gezogen haben, weil die schließlich reale Waren geliefert haben, sondern die USA, weil die alles nur mit uneintreibaren Schulden bezahlt haben. ABER: Man muss auch den Willen zur Versöhnung aufbringen und darüber ||| … weiterlesen

EU - Rat, Kommission, Parlament

Die EU – unter dem Aspekt der „Kriminellen Vereinigung“ betrachtet – Teil 3

PaD 13 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad13 2025 EU Kriminelle Vereinigung Teil 3   Im ersten Teil ging um es den Begriff der Vereinigung und erste Verdachtsfälle kriminellen Wirkens. Im zweiten Teil wurden die großen Manöver im Zusammenwirken zwischen den Hütern der Kunstwährung „Euro“ und der Finanzsphäre beleuchtet.   Der dritte Teil behandelt das völlige Abheben der Vereinigung in Richtung absolutistischer Selbstherrlichkeit, die noch einem Ludwig XIV. Tränen neidvoller Bewunderung in die ||| … weiterlesen

EU - Rat, Kommission, Parlament

Die EU – unter dem Aspekt der „Kriminellen Vereinigung“ betrachtet – Teil 2

PaD 12 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad12 2025 EU Kriminelle Vereinigung Teil 2   Im ersten Teil dieser Veröffentlichung habe ich dargelegt, dass das maßgebliche Personal der EU, ganz unabhängig von den jeweils eingenommenen Rollen und der Kontinuität des Mitwirkens im Sinne des deutschen Rechts, als eine Vereinigung angesehen werden kann, die gemeinsame, übergeordnete Ziele verfolgt. Mit ersten Hinweisen auf die Behandlung von Steuervermeidungs- bzw. Steuerbetrugsmodellen durch diese Verantwortlichen wurde der Anfangsverdacht, ||| … weiterlesen

EU - Rat, Kommission, Parlament

Die EU – unter dem Aspekt der „Kriminellen Vereinigung“ betrachtet – Teil 1

PaD 11 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad11 2025 EU Kriminelle Vereinigung Einführung und Begriffsklärung EU Voranzustellen ist dieser Abhandlung die Tatsache, dass die Definition für das Wesen der EU, bevor sie sich in einem unüberschaubaren Wust von Details verliert, nicht weiter reicht als bis zu der Erkenntnis: Die EU ist kein Staat, neigt jedoch dazu, sich so zu verhalten. Kriminelle Vereinigung Eine kriminelle Vereinigung ist einfacher zu definieren. In § 129 StGB ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

1a Atomschirme günstig abzugeben, kauft, Leute, kauft!

Es ist gar nicht abzustreiten: Wer über Atomwaffen verfügt und die notwendigen Trägersysteme dazu, treibt den Preis für einen potentiellen Feind in die Höhe. Als Beleg dafür mag dienen, dass bisher weltweit und seit Beginn der Aufzeichnungen überhaupt nur zwei Atombomben explodieren durften. Die Idee, sich aus Atombomben einen Schutzschirm basteln zu können, der, zum Beispiel über Frankreich aufgespannt, sämtliche russischen Angriffe abprallen ließe wie Tischtennisbälle von der Tischtennisplatte, entstammt falschen Prämissen und einem darauf ||| … weiterlesen

AfD

Sondervermögen, ehemals „Kriegsanleihen“

Borgen ist seliger als Sparen Die am regulären Haushalt vorbei eingerichteten Sondervermögen haben über die Jahre bereits eine Höhe von 869 Milliarden Euro erreicht. Nun hat ein Abstimmungsprozess unter Unserendemokraten darüber begonnen, wie viel Sondervermögen der alte, abgewählte Bundestag noch beschließen sollte, auf dass die künftigen Bundesregierung frei von Geldsorgen munter drauflos regieren und einen Krieg gegen Russland führen könne. Von bis zu 900 Milliarden weiterer Staatsschulden ist die Rede, aufgeteilt auf 400 Milliarden für ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Selenski – aufgelaufen

Gehe nie zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst. Die Inszenierung im Oval Office, samt dem finalen Knalleffekt, ist insgesamt nur als bedingt schlüssig einzuordnen. Es ist noch nicht einmal klar, wessen Plan aufgegangen und wessen Plan gescheitert ist. Die Ausgangslage, wie sie der Welt verkündet worden war, sah ja so aus, dass eine Absichtserklärung unterzeichnet werden sollte, dahingehend, dass ein Vertrag auszuarbeiten sei, in welchem geregelt werden sollte, auf welche Weise die USA ||| … weiterlesen

AfD

Wenn die EU die Muskeln spielen lässt

PaD 8 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad8 2025 Die EU lässt die Muskeln spielen Seit J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen hat, ist die EU nicht mehr wiederzuerkennen. Was in der realen Welt als unumkehrbar gilt, wenn nämlich jemand als Löwe gesprungen und definitiv als Bettvorleger gelandet ist, darin will die EU sich nun, mit freundlicher Unterstützung der Briten, offenbar umkehrend versuchen. Der Erfinder des Grand Chessboard, Zbigniew Kazimierz Brzeziński, der ||| … weiterlesen

AfD

Die Ukraine klemmt der EU das Gas ab – und Putin ist schuld!

Die Berichterstattung vieler deutscher Qualitätsmedien suggeriert den Lesern, Putin habe mit dem Gasstopp eine neue Eskalationsstufe in seinem völkerrechtswidrigem Angriffskrieg eingeläutet: Russland stoppt Gasexport durch die Ukraine – schreibt ntv Russischer Gasexport über die Ukraine gestoppt – meldet die Tagesschau Russland stoppt Gaslieferung durch Ukraine nach Europa – so lauten die Fakten beim ZDF Russland stoppt Gaslieferungen durch die Ukraine – heißt es bei der Süddeutschen Kein russisches Gas mehr durch Ukraine – liest es ||| … weiterlesen

AfD

800 Milliarden neue Schulden – jedes Jahr

Das ist ja fast nichts. Es gibt Köpfe, in denen so viel Platz frei ist, dass sich da 800 Milliarden neue Schulden – jährlich – so mühelos und schmerzfrei drin unterbringen lassen, wie ein Kanarienvogel in einer fußballplatzgroßen Freiluftvoliere. Es soll ja auch einem guten Zweck dienen, nämlich der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der so genannten Europäischen Union. Natürlich sollen da nicht die Staatshaushalte belastet werden. Natürlich nicht. Selbstverständlich soll privates Geld mobilisiert werden. Eine solche ||| … weiterlesen