AfD

Migrationswende: Die Panik der Transitländer ist das kleinste Problem

An Rechtsauffassungen zum legalen Umgang Deutschlands mit der illegalen Migration herrscht kein Mangel. Hätten wir so viel Geld, wie Meinungen zur Zuwanderung, die Ampel hätte sich um die Aufstellung des Haushalts 2025 keine Sorgen machen müssen. Ich persönlich ziehe mich prinzipiell auf den einfachen und wirklich nicht misszuverstehenden Satz zurück, der da lautet: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ Dieser Satz steht im deutschen Grundgesetz, und hätte man daran nicht so lange herumgedeutelt, bis sich die Auffassung ||| … weiterlesen

Deutschland - Soziales

15,27 = 22,70 – Jedenfalls beim Mindestlohn

Hubertus Heil sucht das Heil der SPD im Kollektiv der Mindestlöhner. Die Erhöhung des Mindestlohnes um gleich 23 Prozent (von 12,41 auf 15,27 €) sieht er aufgrund einer der vielen tausend EU-Richtlinien als zwingend geboten an. Dort heißt es, als Mindestlohn sind 60 Prozent eines mittleren Lohns festzusetzen. Der mittlere Lohn in Deutschland soll bei 25,45 Euro pro Stunde liegen. Gesucht wurde bei der Ermittlung der Median-Lohn, also jener Stundenlohn, von dem aus betrachtet die ||| … weiterlesen

AfD

Die Wahlen im Osten

Keine zwei Wochen mehr, und die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen – so fest es geht. Ich kann mich an keine Wahl erinnern, bei der ich mir über den Ausgang so unschlüssig war, wie dieses Mal. Das soll nicht heißen, dass ich mich in meinen Erwartungen nicht auch öfters geirrt hätte, weil ich mich vom eigenen Optimismus habe mitreißen lassen – aber jedenfalls hatte ich eine Vorstellung, was herauskommen würde. ||| … weiterlesen

Ampel

Der verklärte Blick des SPD Generalsekretärs – oder – Kevin allein zu Haus

SPD will Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzlerkandidaten küren Das vermeldet heute die Nachrichtenagentur dts (Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH, Halle an der Saale),  und bezieht sich dabei auf Kevin Kühnert. Kevin Kühnert soll das gegenüber dem (sinkenden) STERN damit begründet haben, dass das Regieren leiden könnte, sollte die „Kanzlerpartei“ schon Monate vor der Wahl  auf Wahlkampf getrimmt werden. Und weil bei der SPD personelle Klarheit herrsche, sei das problemlos möglich. Sorry. Für mich ist ||| … weiterlesen

AfD

Remigration – agiert in Rom

Anagramme sind manchmal etwas Feines, und beim „Unwort“ des Jahres ganz besonders. Fällt einem nicht sofort die in Deutschland sicherlich als „gesichert rechtsextremistisch“ geltende  Giorgia Meloni sein, wenn sich die Buchstaben von „Remigration“ zu „Agiert in Rom“ zusammenfügen? Siehste! Für den vehement bestrittenen Pullfaktor des Welt-Sozialamts ist in „Remigration“ der „Animier-Trog“ zu finden, und wo es zu lange dauert, heißt es: „Monate! Irrig!“ So mancher Migrant soll auch schon schwärmerisch bekundet haben: „Riga, mein Ort!“ ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

SPD und Schulden – nur noch komisch

Während Olaf Scholz für Robert Habeck die Fantastilliarden aus Lindners Haushaltskasse hervorzaubert als gäbe es kein Morgen, sorgt sich die mitverantwortliche Regierungspartei um die wachsende Verschuldung. Natürlich nicht um die wachsende Verschuldung, die der Staat seinen Bürgern aufbürdet, sondern um die wachsende Verschuldung, die sich die Verbraucher zusätzlich selbst aufbürden könnten, sollten sie auf die Werbeversprechen der Wirtschaft hereinfallen. Könnte es sein, dass da jemand auf den Trichter gekommen ist, dass aus der Addition von ||| … weiterlesen

Sterbende Partei Deutschlands

Gute, gute Zuversicht – um die Scholz die SPD kämpfen lassen will

Ich habe mir die einstündige Parteitagsrede des SPD-Mitglieds Olaf Scholz live auf Phönix angehört. Natürlich habe ich nicht erwartet, dass er diese Bühne nutzen würde, um selbstkritische Töne anzuschlagen, aber den einen oder anderen verräterischen Zungenschlag hatte ich schon erwartet. Nun, auch darin wurde ich enttäuscht. Was folgt sind keine wörtlichen Zitate aus der Rede. Es handelt sich um meine Interpretation, verbunden mit dem Versuch, alles Gesagte irgendwie auf einen Nenner zu bringen. Olaf Scholz ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Lars mit dem Kriegsbeil

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Bundestagswahl 2021

Es gibt Optimisten, die darauf hinweisen, dass es in Deutschland zwei gleichstarke Lager gäbe. Ein „progressives“ aus Grünen, LINKEn und Sozialdemokraten, sowie ein konservatives aus Union, Liberalen und der Alternative für Deutschland. Leider schrammt diese Einschätzung hart an der Realität vorbei. Es gibt in Deutschland nicht zwei, sondern drei Lager, die nach heutigem Stand der Umfragen in etwa diese Stimmenanteile erreichen könnten: Grün+Links+SPD 45 – 50 % Teile der CDU+Teile der CSU + FDP 30 ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Smart-City-Horror

Was Generationen von Science Fiction Autoren als schreckliche Dystopie an die Wand gemalt haben, die Machtergreifung der Maschinen, das ist im Bundesumweltministerium der Svenja Schulze nun zum Menschheitstraum erhoben worden. Was müssen das für armselige Wichte sein, die sich allen Ernstes nach jener intrauteralen Geborgenheit sehnen, in der sie, frei von der Notwendigkeit, einen eigenem Willen zu entwickeln, in vollständiger Verantwortungslosigkeit in einer von Maschinen und Künstlicher Intelligenz gestalteten Umwelt nur noch als unreifes Objekt ||| … weiterlesen