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Deutschland - Bürgerrechte

Maßnahmen gegen Andersdenkende

Im Zusammenhang mit der Erweiterung jener Handlungen, die nach Paragraph 130, 5 StGB als Volksverhetzungen strafrechtlich zu verfolgen sind, wird in vielen Diskussionsbeiträgen relativ sorglos der Begriff „Andersdenkende“ benutzt. Indem aber erklärt wird, die Inhaber der Staatsmacht würden Maßnahmen gegen Andersdenkende ergreifen oder ergreifen wollen, wird die Idee der Trennung von „richtigem“ und „anderem“ Denken faktisch akzeptiert, was bestenfalls dazu führt, dass die „Andersdenkenden“ das ihnen verpasste Etikett abstreifen und es jenen ans Revers heften, ||| … weiterlesen

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Energiewende

Zieht euch warm an. Jetzt dreht auch die Schweiz durch.

PaD 39 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2022 Zieht euch warm an Die neue Schweizer Meinungsfreiheit: Drei Jahre Haft für unerwünschte Äußerungen zur Versorgungslage Im Land der Berge, des Käses, der Schokolade und des Alm-Öhi ist offenbar Feuer am Dach. Ein kaltes Feuer, an dem sich die Schweizerin (ehemalige Berufsbezeichnung) und der Schweizer nicht wärmen können. Ich habe es kommen sehen, und zwar schon im Paukenschlag vom 30. Mai 2019: „Too ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Mord – Ansichten der Staatsanwaltschaft Trier

Sie erinnern sich vielleicht an die Meldungen über den Mord an einem Tankstellenangestellten in Idar-Oberstein. Am 18. September letzten Jahres war ein junger Mann erschossen worden, nachdem er einen Kunden auf die Maskenpflicht beim Einkauf in der Tankstelle hingewiesen hatte. Im knapp 50 Kilometer Luftlinie entfernten Trier fand exakt drei Monate später, am 18. Dezember 2021, auf dem Viehmarktplatz eine Demonstration unter dem Motto: „Versammlung für Freiheit, Zusammenhalt und Selbstbestimmung“ statt, die sich, wie aus ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Grundrecht auf „Haltung“?

Angela Merkel, November 2019: . „Manche erwarten offensichtlich, dass ihnen immer zugestimmt wird. Aber zur Meinungsfreiheit gehört, dass sich Menschen mit einem Argument auseinandersetzen und vielleicht auch sagen, dass das Argument ganz falsch sei. In Zeiten der Digitalisierung hat man dazu noch schnell einen sogenannten Shitstorm am Hacken, den natürlich niemand will. Natürlich gibt es Meinungsfreiheit, aber es gibt kein Recht auf Zustimmung von allen Seiten. Diese Diskussion empfinde ich ansonsten als ziemlich gespenstisch“. Diese ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Demokratieverstärker preiswert abzugeben

PaD 42 /2020 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 42 2020 Demokratieverstärker preiswert abzugeben   Ein Paket ist geschnürt worden. Mit 89 Absichtserklärungen zur Verstärkung der Demokratie reicht dieses Paket nur knapp an Luthers 95 Thesen heran. Luthers lautere Absicht war allerdings ebenfalls eine Stärkung, nämlich die Stärkung von Kirche und Glauben. Geschaffen hat er eine fundamentale Spaltung, die uns noch heute im christlichen Spagat zwischen Georg Bätzing (Nie gehört? Sonntagsblatt lesen!) und Heinrich ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der Fehler in der Matrix

PaD 40 /2020 – Der Fehler in der Matrix – hier auch als PDF PaD 40 2020 Der Fehler in der Matrix Alle menschengemachten Scheinwelten, Ideologien und Kirchenlehren, und mögen sie noch so raffiniert aufgebaut sein, sind zwangsläufig mit einem Fehler behaftet, weil sie Teile der Realität verleugnen, bzw. nicht existente Realitäten proklamieren müssen. Dieser Fehler ist schwer zu finden, denn er ähnelt sehr dem „blinden Fleck“ im biologisch-organischen Auge. Ohne spezielle externe Untersuchungsmethoden oder ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Das Herz unserer Demokratie

Frank Walter Steinmeier, der einst von der Bundesversammlung nach langem und schrecklich spannendem Rätselraten, wer von den insgesamt fünf Kandidaten es wohl werden würde, absprachegemäß zum Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde, hat in der Stunde der Gefahr das „Herz unser Demokratie“ aus dem Fundus der verfügbaren Schlagworte ausgegraben und die Erstürmung der Treppe des Reichstags durch ein paar Dutzend Menschen als „unerträglich“ gebrandtmarkt.  Abgesehen davon, dass Michael Klein auf Science Files nach dem Studium ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Meinungsfreiheit – WOZU?

Bitte um Beachtung: Beim nachstehenden Aufsatz handelt es sich um hochkonzentrierten, ätzenden Zynismus, der trotz aller Ähnlichkeiten keinesfalls mit offiziellen regierungsamtlichen oder parteipolitischen Verlautbarungen verwechselt werden darf.   Die über Jahrhunderte  gepflegte  Erzählung, („Gewähren Sie Gedankenfreiheit, Sire!“ und „ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung äußern dürfen“) Meinungsfreiheit sei etwas Wichtiges, Gutes und Unverzichtbares, darf nicht länger unhinterfragt bleiben, das böswillige Insistieren auf die Wahrnehmung eines so genannten Grundrechtes nicht länger hingenommen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wer schreibt, der bleibt.

Paukenschlag am Donnerstag No. 13 /2019 Hier auch als PDF Pad 13 2019 wer schreibt der bleibt Wer schreibt, der bleibt, war früher eine beliebte Redewendung, die besonders gerne und berechtigt auf die Verfertiger von Sitzungs- und Besprechungsprotokollen angewendet wurde. Diese hatte nämlich zwei Vorteile. Einerseits konnten sie sich, ins eifrige Notizenmachen  vertieft, eigener, eventuell problematischer Meinungsäußerungen enthalten, andererseits galt letztlich eben nicht mehr das längst verhallte gesprochen Wort, sondern der Wortlaut des Protokolls, nicht ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Ein Maulkorb für den Handballerer

Stefan Kretzschmar, im Lande des immerwährenden Fußballs weithin unbekannt, doch wegen eines derzeit laufenden handballerischen Großereignisses im Augenblick interessant, meinte, man dürfe in Deutschland nur noch meinen, was auch der Mainstream meint. „Das darf man hier schon lange nicht mehr sagen“, war lange Zeit der geflügelte Spruch des Ex-TV-Moderators Percy Hoven, alias Dr. Alfons Proebstl, bis er enttarnt wurde und sich seitdem der  eigenen Überzeugung unterworfen hat und auch nichts mehr sagt. Bleiben wir bei ||| … weiterlesen