meinungsfreiheit

Deutschland - Bürgerrechte

Die UNO – Werkzeug der Weltherrschaft? Ein neuer Griff nach der Macht

8. Januar 2025 Egon W. Kreutzer

Das, was die UNO 1945 bei ihrer Gründung sein sollte, nämlich ein Forum, mittels dessen die 51 Gründungsmitglieder, den Frieden und die Sicherheit weltweit erhalten wollten, ist sie nach meiner Einschätzung nie geworden. Meine persönliche erste Erinnerung an die UNO ist dieses Bild vom 12. Oktober 1960, das den russischen Staatschef Nikita Chruschtschow am Renderpult der UNO zeigt  wie er angeblich (es hat sich als Fotomontage herausgestellt) mit seinem Schuh herumfuchtelt und auf das Pult ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Griff in die Mottenkiste

28. November 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 44 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 44 2024 Griff in die Mottenkiste Vor sechs Jahren, am 22. November 2018, habe ich den Paukenschlag „Was aber, wenn das Glas leer ist?“ zum ersten Mal veröffentlicht. Weil ich gestern und heute intensiv mit EWK – Zur Lage beschäftigt war, erlaube ich mir, diesen Text noch einmal zu verwenden, ergänzt um kleine Hinweise, was sich inzwischen geändert hat. Was aber, wenn das Glas leer ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gegenrede!

16. November 2024 Egon W. Kreutzer

  Sehr geehrter Herr Kreutzer, Sie haben gestern auf Ihrem Blog mit einer haarsträubenden Argumentation gefordert, die Unschuldsvermutung bei Gesinnungsstraftaten ersatzlos aufzuheben und sogar aus einer reinen Beschuldigung heraus, ohne weitere rechtliche Würdigung, den Schuldspruch abzuleiten. Dies kann und darf nicht unwidersprochen bleiben!!! Im Rechtsstaat gilt das kodifizierte Recht. Das Grundgesetz, auf das Sie sich ja gelegentlich auch berufen, besagt eindeutig: Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die Absurdität der Unschuldsvermutung im Gesinnungsstrafrecht

15. November 2024 Egon W. Kreutzer

Ein traurig-satirisches Pamphlet Verderbliche Strömungen fehlgeleiteten Denkens sind in den letzten Jahren ganz massiv aus ihren Nischen heraus in den gesamtgesellschaftlichen Diskurs eingedrungen und haben zu ihrer Abwehr die Reaktivierung fast vergessener Leitsätze des Gesinnungsstrafrechts erzwungen. Insbesondere auf die Gerichte sind damit besondere Herausforderungen zugekommen, denen ein Teil der Richter geradezu hilflos gegenübersteht, weil ihnen der Grundsatz aus Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention dabei im Wege steht. Dort heißt es: „Jede Person, die einer Straftat ||| … weiterlesen

Ampel

Der größte Lump im ganzen Land (angewandte Meinungsfreiheit)

26. Oktober 2024 Egon W. Kreutzer

Darf man das noch sagen? Vermutlich nicht. Auch nicht nur den halben Satz. Es kennt doch jeder die Ergänzung. Außerdem ist „Denunziant“ genannt zu werden, schon ausreichender Grund für eine Klage. Da geht Diskrimierung, es geht Beleidigung, es geht auch Delegitimierung. Alles geht. Es ist wie mit dem Neger. Neger sagt man nicht. Das mit den „stark Pigmentierten“ hat sich auch nicht durchgesetzt. In den USA spricht man immerhin noch von den PoCs. Aber nur ||| … weiterlesen

Ampel

Ein bisschen verrückt erscheint mir das alles schon

14. Oktober 2024 Egon W. Kreutzer

Also, aufgemerkt! Es erscheint mir verrückt. Was mir erscheint, ist subjektiv. Was subjektiv ist, kann einer Tatsachenbehauptung zwar nahekommen, aber es kann keine sein. Schriebe ich: „Es ist verrückt“, dann wäre das eine Tatsachenbehauptung, die sich allerdings als falsch heraustellen würde, sollten sich Correctiv und andere Checker ihrer annehmen, und dann wäre sie nicht nur falsch, sondern eben auch strafbar. Der passende Paragraph – und der Satz bleibt im Konjunktiv – ließe sich finden. Natürlich ||| … weiterlesen

Ampel

Mit der Obrigkeit alleine ist kein Staat zu machen

8. Oktober 2024 Egon W. Kreutzer

Die Wunde, die mit der Parole von der „Delegitimierung des Staates“ in mein staatsbürgerliches Denken gerissen wurde, will einfach nicht wieder verheilen. Pochende Schmerzen, die mich tags begleiten und nachts nicht schlafen lassen, verlangen nach mehr als nur einem betäubenden Schmerzmittel. Den Arzt, der diese Wunde zu heilen verstünde, habe ich nicht gefunden. Nun bin ich dabei, mich selbst zu therapieren, Selbstheilungskräfte zu aktivieren, die Wunde zu säubern, keimfrei zu halten und regelmäßig den Verband ||| … weiterlesen

Ampel

Gerichtsposse um den Superlativ von „dumm“

5. September 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 32 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 32 2024 Gerichtsposse um den Superlativ von dumm Der voraussichtlich letzte heiße Donnerstag des Jahres hat mich ermutigt, diesen etwas süffisanten Text zur Abkühlung zu kredenzen. Der Franke an sich ist eher ruhig, besonnen, geduldig, mundfaul bis muffelig, nicht so leicht aus der Fassung zu bringen, aber – wenn steter Tropfen seinen Stein höhlt – auch reizbar und am Ende zu unerwarteten Ausbrüchen fähig. Ein ||| … weiterlesen

Ampel

Vom vorsätzlichen Missbrauch des Gewaltmonopols

21. März 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 11 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 11 2024 Vom vorsätzlichen Missbrauch des Gewaltmonopols   Der demokratische Rechtsstaat gewährt der Exekutive das alleinige Recht, im Rahmen der Gesetze im notwendigen Maße Gewalt gegen Sachen und Menschen auszuüben, wenn dies erforderlich ist, um Recht und Gesetz durchzusetzen. Das Gewaltmonopol des Staates dient dem Schutz der Staatsbürger vor Angriffen auf Besitz, Eigentum, Leib und Leben, es entbindet den Bürger von der Notwendigkeit, übermäßige eigene ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Zum Verlauf der Strafbarkeitsgrenze

6. März 2024 Egon W. Kreutzer

Vorsicht – dieser Artikel enthält erhebliche satirische Unterzeichnungen! Die jüngste Publikation der Verlagsanstalt für Recht und Gesetz (VaRuG), mit Sitz in Wilhelmshain-Altkölln, bringt endlich Licht ins Dunkel der Grauzone, die sich seit gut zwei Jahren zwischen „erlaubt“ einerseits und „strafbar“ andererseits schneller ausgebreitet hat, als die „grauen Herren“ von der Zeitsparkasse in Michael Endes Momo. Wir zitieren hier die Highlights aus der tatsächlich volle 168 Seiten umfassenden Nachlieferung zu der Loseblattsammlung „Alles was rechts ist“, ||| … weiterlesen