Deutschland - allgemein

Zum Verlauf der Strafbarkeitsgrenze

Vorsicht – dieser Artikel enthält erhebliche satirische Unterzeichnungen! Die jüngste Publikation der Verlagsanstalt für Recht und Gesetz (VaRuG), mit Sitz in Wilhelmshain-Altkölln, bringt endlich Licht ins Dunkel der Grauzone, die sich seit gut zwei Jahren zwischen „erlaubt“ einerseits und „strafbar“ andererseits schneller ausgebreitet hat, als die „grauen Herren“ von der Zeitsparkasse in Michael Endes Momo. Wir zitieren hier die Highlights aus der tatsächlich volle 168 Seiten umfassenden Nachlieferung zu der Loseblattsammlung „Alles was rechts ist“, ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie im Endstadium

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Total überbewertet: Meinungsfreiheit (Satire)

Wer braucht  eigentlich Meinungsfreiheit, und warum? Seit Jahren eskaliert in Deutschland ein Gedöns, das inzwischen sogar von Umfrage-Instituten gemessen wird, womit „man“ glauben machen will, dass schon dreißig, vierzig oder sogar schon fast fünfzig Prozent der Deutschen nicht mehr wagen,  ihre Meinung zu sagen. Fragt man sich allerdings, was eine Meinung ist, und wie man sich eine Meinung bildet, und feststellt, dass es sich bei der Meinung um eine – zumeist wertende – Einschätzung von ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Maßnahmen gegen Andersdenkende

Im Zusammenhang mit der Erweiterung jener Handlungen, die nach Paragraph 130, 5 StGB als Volksverhetzungen strafrechtlich zu verfolgen sind, wird in vielen Diskussionsbeiträgen relativ sorglos der Begriff „Andersdenkende“ benutzt. Indem aber erklärt wird, die Inhaber der Staatsmacht würden Maßnahmen gegen Andersdenkende ergreifen oder ergreifen wollen, wird die Idee der Trennung von „richtigem“ und „anderem“ Denken faktisch akzeptiert, was bestenfalls dazu führt, dass die „Andersdenkenden“ das ihnen verpasste Etikett abstreifen und es jenen ans Revers heften, ||| … weiterlesen

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Energiewende

Zieht euch warm an. Jetzt dreht auch die Schweiz durch.

PaD 39 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2022 Zieht euch warm an Die neue Schweizer Meinungsfreiheit: Drei Jahre Haft für unerwünschte Äußerungen zur Versorgungslage Im Land der Berge, des Käses, der Schokolade und des Alm-Öhi ist offenbar Feuer am Dach. Ein kaltes Feuer, an dem sich die Schweizerin (ehemalige Berufsbezeichnung) und der Schweizer nicht wärmen können. Ich habe es kommen sehen, und zwar schon im Paukenschlag vom 30. Mai 2019: „Too ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Mord – Ansichten der Staatsanwaltschaft Trier

Sie erinnern sich vielleicht an die Meldungen über den Mord an einem Tankstellenangestellten in Idar-Oberstein. Am 18. September letzten Jahres war ein junger Mann erschossen worden, nachdem er einen Kunden auf die Maskenpflicht beim Einkauf in der Tankstelle hingewiesen hatte. Im knapp 50 Kilometer Luftlinie entfernten Trier fand exakt drei Monate später, am 18. Dezember 2021, auf dem Viehmarktplatz eine Demonstration unter dem Motto: „Versammlung für Freiheit, Zusammenhalt und Selbstbestimmung“ statt, die sich, wie aus ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Grundrecht auf „Haltung“?

Angela Merkel, November 2019: . „Manche erwarten offensichtlich, dass ihnen immer zugestimmt wird. Aber zur Meinungsfreiheit gehört, dass sich Menschen mit einem Argument auseinandersetzen und vielleicht auch sagen, dass das Argument ganz falsch sei. In Zeiten der Digitalisierung hat man dazu noch schnell einen sogenannten Shitstorm am Hacken, den natürlich niemand will. Natürlich gibt es Meinungsfreiheit, aber es gibt kein Recht auf Zustimmung von allen Seiten. Diese Diskussion empfinde ich ansonsten als ziemlich gespenstisch“. Diese ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Demokratieverstärker preiswert abzugeben

PaD 42 /2020 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 42 2020 Demokratieverstärker preiswert abzugeben   Ein Paket ist geschnürt worden. Mit 89 Absichtserklärungen zur Verstärkung der Demokratie reicht dieses Paket nur knapp an Luthers 95 Thesen heran. Luthers lautere Absicht war allerdings ebenfalls eine Stärkung, nämlich die Stärkung von Kirche und Glauben. Geschaffen hat er eine fundamentale Spaltung, die uns noch heute im christlichen Spagat zwischen Georg Bätzing (Nie gehört? Sonntagsblatt lesen!) und Heinrich ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der Fehler in der Matrix

PaD 40 /2020 – Der Fehler in der Matrix – hier auch als PDF PaD 40 2020 Der Fehler in der Matrix Alle menschengemachten Scheinwelten, Ideologien und Kirchenlehren, und mögen sie noch so raffiniert aufgebaut sein, sind zwangsläufig mit einem Fehler behaftet, weil sie Teile der Realität verleugnen, bzw. nicht existente Realitäten proklamieren müssen. Dieser Fehler ist schwer zu finden, denn er ähnelt sehr dem „blinden Fleck“ im biologisch-organischen Auge. Ohne spezielle externe Untersuchungsmethoden oder ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Das Herz unserer Demokratie

Frank Walter Steinmeier, der einst von der Bundesversammlung nach langem und schrecklich spannendem Rätselraten, wer von den insgesamt fünf Kandidaten es wohl werden würde, absprachegemäß zum Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde, hat in der Stunde der Gefahr das „Herz unser Demokratie“ aus dem Fundus der verfügbaren Schlagworte ausgegraben und die Erstürmung der Treppe des Reichstags durch ein paar Dutzend Menschen als „unerträglich“ gebrandtmarkt.  Abgesehen davon, dass Michael Klein auf Science Files nach dem Studium ||| … weiterlesen