Ampel

Schneller abschreiben, was bringt’s?

Merz und Klingbeil wollen die Wirtschaft wieder auf Trab bringen. Fragt man sich, was die deutsche Wirtschaft in den letzten drei Rezessionsjahren gelähmt hat, dann fallen einem gleich mehrere zutreffende Antworten ein: Energie ist im internationalen Vergleich zu teuer und soll noch teurer werden. Strom ist nicht mehr wirklich zuverlässig verfügbar und wird noch unzuverlässiger werden. Bürokratie lähmt alle Unternehmen und kostet viel zu viel. Es fehlt an Fachkräften. In Bezug auf die Energiekosten gibt ||| … weiterlesen

AfD

Apartheid im Bundestag?

Wer wäre ich, wollte ich in Frage stellen, dass es sich bei den Vereinigten Staaten seit jeher um einen demokratischen Rechtsstaat handelte, und dass daran auch die bis in die 60er Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts geltenden Rassengesetze (Jim Crow Laws) nichts ändern können, auch rückwirkend nicht, weil es sich schließlich um geltendes Recht handelte. Ähnliches kann für Südafrika angenommen werden, auch wenn die dort herrschende Apartheid von der Völkergemeinschaft gerügt wurde, was letztlich soweit gegangen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Warum jetzt 5 Prozent?

Der neue Finanzminister, dem der Hauhalt für 2025 erst noch gelingen muss, von dem für 2026 ganz  zu schweigen, steht da wie der Engel bei den Hirten auf dem Felde und verkündet eine frohe Botschaft nach der anderen. Es fehlen dem Bund alleine so um die 30 Milliarden für die nächsten vier Jahre. Insgesamt sollen dem Staat (mit Ländern, Gemeinden und Sozialkassen) 80 Milliarden fehlen. Das ist, für sich alleine betrachtet, schon ein ziemlicher Haufen ||| … weiterlesen

AfD

Von der Arroganz der Macht

L’État, c’est moi Ludwig XIV., auch als der „Sonnenkönig“ bekannt, hielt die absolute Macht in seinen Händen und ging klug und zielstrebig damit um. Dass er selbst sich als „den Staat“ begriffen hat, ist m.E. nicht verwunderlich. Der König war vielseitig gebildet, intelligent und erfolgreich. Seine Regierungszeit darf als die Blüte der absolutistischen Monarchie angesehen werden, innerhalb derer seine Überzeugung „L’État, c’est moi – Der Staat bin ich“ weniger Ausdruck von Arroganz als vielmehr ein ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Das deutsche Wachstumsproblem

Wozu Wachstum? Kann man denn nicht einfach mit dem erreichten Stand zufrieden sein? Das würde auch die Ressourcen schonen und die Umwelt sowieso. Sogar der Fachkräftemangel wäre nicht so schlimm, wenn nicht wegen des Wachstums immer mehr davon gebraucht würden. Schöner Gedanke. Er hat nur einen gewaltigen Haken. Dieser Haken ist allerdings gut versteckt, weil er sich nämlich nicht im Betrachtungsfeld von Produktion und Nachfrage befindet. Da kann man lange suchen und kein Problem entdecken. ||| … weiterlesen

AfD

Polsprung im Links- und Rechtsempfinden

PaD 17 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad17 2025 Polsprung im Links- und Rechtsempfinden Die jüngsten Umfragen sehen die AfD in der Pole-Position, also ganz vorne in der Wählergunst. Gleichzeitig ist jedem halbwegs Interessierten klar: Das hätte, selbst wenn morgen Wahlen wären, überhaupt keine Bedeutung. Die AfD bliebe in der Opposition, bekäme keinen stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden, keinen größeren Fraktionssaal und selbstverständlich erst recht keinen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium. Dies ist zu einem kleinen Teil ||| … weiterlesen

AfD

Die Macht der Versager – das Versagen der Mächtigen

Führungsversagen ist im Charakter angelegt Angeblich, und, wie es scheint, höchst wahrscheinlich korrekt beobachtet, gibt es unter den großen und kleinen Anführern, unabhängig von allen sonstigen Unterschieden, zwei grundsätzlich zu unterscheidende Einstellungen, in Bezug auf die von ihnen Geführten. Geringschätzung und Wertschätzung Es handelt sich, auch wenn man andere Klassifizierungen heranziehen könnte, um die Wirkungen charakterlicher Eigenschaften,  und es ist für die Träger dieser Eigenschaften schwer bis unmöglich, diese Einstellungen zu verändern, ja die jeweils ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

1a Atomschirme günstig abzugeben, kauft, Leute, kauft!

Es ist gar nicht abzustreiten: Wer über Atomwaffen verfügt und die notwendigen Trägersysteme dazu, treibt den Preis für einen potentiellen Feind in die Höhe. Als Beleg dafür mag dienen, dass bisher weltweit und seit Beginn der Aufzeichnungen überhaupt nur zwei Atombomben explodieren durften. Die Idee, sich aus Atombomben einen Schutzschirm basteln zu können, der, zum Beispiel über Frankreich aufgespannt, sämtliche russischen Angriffe abprallen ließe wie Tischtennisbälle von der Tischtennisplatte, entstammt falschen Prämissen und einem darauf ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Selenski – aufgelaufen

Gehe nie zu deinem Fürst, wenn du nicht gerufen wirst. Die Inszenierung im Oval Office, samt dem finalen Knalleffekt, ist insgesamt nur als bedingt schlüssig einzuordnen. Es ist noch nicht einmal klar, wessen Plan aufgegangen und wessen Plan gescheitert ist. Die Ausgangslage, wie sie der Welt verkündet worden war, sah ja so aus, dass eine Absichtserklärung unterzeichnet werden sollte, dahingehend, dass ein Vertrag auszuarbeiten sei, in welchem geregelt werden sollte, auf welche Weise die USA ||| … weiterlesen

CDU

Klingbeil: Union muss kleine Anfrage zurückziehen

Das berichtet Apollo News  und bezeichnet Klingbeils Forderung als „explosiv“. Ich würde das eher als „auf das Peinlichste entlarvend“ bezeichnen. Klingbeil impliziert mit dieser Forderung ja, dass zumindest einige der von links-grün heißgeliebten Organisationen, von denen man, wie bei Schrödingers Katze über den genauen Zustand nichts weiß, also nicht mit Sicherheit sagen kann, ob es sich nicht doch um Vorfeldorganisationen der noch regierenden Parteien handelt, sich nicht an die mit dem Status der steuerbefreienden Gemeinnützigkeit ||| … weiterlesen