Ein etwas wirrer Aufsatz im Angesicht verwirrender Ereignisse
Die Kriegstrommeln werden geschlagen, die Säbel rasseln, es riecht nach Krieg. Fehlt nur noch dröhnende Marschmusik an allen Straßenecken. Aus dem Bildungsministerium hat sich ein Heimatschutzministerium entwickelt, das von den KiTas bis in die Universitäten darauf hinwirken will, dass der jungen Generation nicht nur die im Kriegsfall lebensrettenden Reflexe antrainiert werden, sondern auch die Soldaten der Bundeswehr als Freunde und Helfer im Unterricht erlebt werden können.
Sind das Kriegsvorbereitungen oder Vorbereitungen auf den Krieg?
Dazwischen liegt ein feiner Unterschied, der bei den Maßnahmen zur Verbesserung des Zivilschutzes allerdings nicht zu erkennen ist.
Zivilschutz ist im Kriegsfall unverzichtbar, egal ob es sich um den echten Verteidigungsfall handelt, in dem man sich des Aggressors erwehren muss, oder um die einzukalkulierenden Folgen eines selbst vorgetragenen Angriffs.
Von daher kann man der Forderung von Minister Pistorius nach der Kriegstüchtigkeit der deutschen Bevölkerung und der Forderung von Ministerin Stark-Watzinger nach Stärkung der Resilienz durch den Ausbau der Zivilschutzmaßnahmen zustimmen, wenn auch nicht gänzlich vorbehaltlos.
Es besteht kein Zweifel daran, dass der Zivilschutz in Deutschland seit jeher stiefmütterlich behandelt wurde. Ja, es gab auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges zumindest Anstrengungen, Schutzräume für die Bevölkerung zu schaffen. Ein Großteil davon ist schon wieder aufgegeben worden. Soweit ich weiß, gibt es in Deutschland gerade noch rund zivile 600 Bunkeranlagen. Eines ist sicher: Für 83 Millionen Menschen ist darin kein Platz.
Katastrophenschutzübungen, bei denen die politischen Stäbe mit Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, dem Roten Kreuz und der Bundeswehr gemeinsam testen, ob sie in der Lage wären, Großereignisse zu beherrschen, gibt es hin und wieder. Dass sich im Ernstfall zeigt, wie bei der Ahrtalkatastrophe, dass nichts funktioniert, ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass Deutschland weder auf Naturkatastrophen, noch auf einen Krieg gut vorbereitet ist.
In Fabriken und Büros sieht es in der Realität nicht besser aus, auch wenn in der Theorie die ausgebildeten Brandschutzhelfer im Brandfall eine schnelle Evakuierung durchführen können sollten, bedarf es für die in großen Abständen angesetzten Räumungsübungen erst wieder der Auffrischung des einst Gelernten. Im unerwartet eintretenden Ernstfall regiert jedoch fast überall nur der Zufall.
Mir sind einige Bücher von Heinrich Böll ins Gedächtnis geraten. Das Stichwort dafür war „der Ernstfall“. Es ist ja nicht so, dass Sprache erst seit heute benutzt wird, um das Bewusstsein zu prägen. Während meiner Bundeswehrzeit in den Jahren 1969 und 1970, war das Wort „Krieg“ im offiziellen Sprachgebrauch ebenso wenig anzutreffen, wie heutzutage das Wort „Neger“. Es hieß „Ernstfall“, und beileibe nicht nur einfach „Ernstfall“, sondern grundsätzlich „im Ernstfall, der nie eintreten möge“.
Von da aus führt in meinem Hirn eine direkte Verbindung zu Heinrich Böll und seiner Kurzgeschichte „Dr. Murkes gesammeltes Schweigen“. Ein Tontechniker erzählt darin, wie er aus längst gehaltenen Vorträgen jenes Dr. Murke das Wort „Gott“ herauszuschneiden und durch die jeweils passenden Deklinationen von „jenes höhere Wesen, das wir verehren“ zu ersetzen hatte.
Sprache ist eben oft auch Manipulation. Damit bin ich beim angesprochenen Vorbehalt, unter den die Anstrengungen, Deutschland kriegstüchtig zu machen, gestellt werden müssen.
Der Vorbehalt lautet: „So denn ein Krieg droht …“
Als man 69/70 den Krieg, für den wir ausgebildet wurden, als „Ernstfall, der nie eintreten möge“ verharmlost hat, war die Gefahr des Kriegs auf deutschem Boden mindestens ebenso groß, wie heute. Alleine das militärische Potential, das sich beiderseits des Eisernen Vorhangs – einsatzbereit – gegenüberstand, mag dafür als Beleg dienen. Die politischen Spannungen, die sich 1962 in der Kuba-Krise fast im Atomkrieg entladen hätten, wurden mit dem beiderseitigen Nachgeben von Kennedy und Chruschtschow ja nicht aufgelöst.
Einmal bei Heinrich Böll angekommen, blieb die Erinnerung an das „Ende einer Dienstfahrt“ nicht aus. Der darin geschilderte Schlendrian bei der Truppe, wo man es sich leistete, Fahrzeuge ziellos durchs Land zu bewegen, nur damit bei der bevorstehenden Inspektion der erforderliche Kilometerstand erreicht ist, ist natürlich mit dem heutigen Zustand der Bundeswehr nicht vergleichbar. Heute würde man vermutlich eher darauf achten, den kostbaren Sprit zu sparen, und einen von drei Geländewagen zum Ausschlachten freizugeben, um wenigstens zwei wieder fahrbereit zu machen.
Fast zwanzig Prozent der im Stellenplan der Bundeswehr ausgewiesenen Dienstposten sind nicht besetzt. Der „Freiwilligen-Armee“ gehen die Freiwilligen aus und das Durchschnittsalter der Truppe steigt kontinuierlich an.
Kürzlich hat der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes mitgeteilt, keine einzige der sechs Brigaden des Heeres sei einsatzbereit. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages verkündete zuvor auf 175 Berichtsseiten, es fehle an Munition, an Panzern, an Schiffen und an Flugzeugen – und an Ersatzteilen für das vorhandene Gerät erst recht. Zudem sei die bauliche Infrastruktur weiterhin desolat. Der 100 Milliarden Wumms des Bundeskanzlers sei schon zu zwei Dritteln verplant, es seien aber noch erheblich darüber hinausgehende Anstrengungen erforderlich.
Bei nüchterner Betrachtung komme ich zu dem Schluss, dass dieser Krieg, auf den wir angeblich vorbereitet werden sollen, von Deutschland gar nicht geführt werden kann.
Deutschland verfügt nicht über hochgerüstete aktive Streitkräfte, sondern über eine Armee, die schon durch eine überschaubare Zahl von begrenzten Auslandseinsätzen mit geringer Kampfintensität an die Grenze ihres Leistungsvermögen gelangt. Deutschland ist nicht in der Lage, nennenswerte Reserven zu mobilisieren. Deutschland hat erhebliche Teile seiner Rüstungsgüter durch die Unterstützung der Ukraine verloren – und die Bundeswehr ist nicht so aufgestellt, dass sie Landesverteidigung im eigentlichen Sinn überhaupt leisten könnte.
Droht ein Krieg?
Unterstellt, Russland hätte nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine noch die Kraft, das Baltikum zu überfallen, wie von dort unablässig behauptet wird, und ein Interesse daran, damit die gesamte NATO zum Tanz einzuladen, dann würde ein Krieg drohen.
Unterstellt, die strategischen Denker in Washington seien zu der Überzeugung gekommen, Russland sei durch den Ukraine-Krieg ausreichend geschwächt, um einen Angriff auf Russland zu wagen, dann würde ein Krieg drohen.
Beide Szenarien bewegen sich an der Grenze zur absoluten Unwahrscheinlichkeit.
Auch für Russland bedeutet Krieg zu führen einen Aderlass. Volkswirtschaftliches Potential wird für Kriegsproduktion gebunden, während gleichzeitig nicht mehr zu schließende Lücken in die junge, leistungsstarke Generation geschlagen werden. Die Bevölkerung steht im Kriegsfall zwar weitgehend geschlossen hinter der Regierung, zumal dann, wenn das eigene Handeln – wie im Ukraine-Krieg – mit vaterländischen Argumenten begründet werden kann. Doch aus einem Sieg in der Ukraine heraus den noch viel größeren Waffengang zu suchen, würde kaum noch auf Verständnis und Zustimmung stoßen. Dem Ende des Kriegs in der Ukraine wird in Russland eine Erholungs- und Konsolidierungsphase folgen, es sei denn, Russland wird angegriffen.
In den USA und in den Stäben der NATO ist man längst dabei, die Ergebnisse der Waffenerprobung im „Testgelände Ukraine“ zu analysieren, ein Versuch, der bisher bereits zwischen 60 und 100 Milliarden Dollar gekostet haben dürfte. Dass die weitere Finanzierung dieses Tests vom Kongress verweigert wird – Demokraten hin, Republikaner her – ist ein eindeutiges Signal dafür, dass der direkte Waffengang gegen Russland auf unbestimmte Zeit verschoben worden ist.
Natürlich gibt es einige Politiker in Deutschland, die es vorziehen, die Situation gänzlich anders zu interpretieren, doch hier zeigt sich erneut das Phänomen, dass deutsche Politiker durchaus immer wieder dazu neigen, aufs 5-Meter-Brett zu steigen, bevor überhaupt Wasser ins Becken eingelassen wurde.
Millionen von Migranten aufnehmen, ohne zu wissen, wohin damit und wie die Kosten bezahlt werden sollen, Milliarden für Impfstoffe ausgeben, ohne zu wissen, ob diese überhaupt wirken und ohne wissen zu wollen, welche unerwünschten Wirkungen davon ausgehen könnten, Atom- und Kohlekraftwerke abschalten, ohne zu wissen, wie die sichere Versorgung mit bezahlbarem Strom danach gewährleistet werden kann – darin zeigt sich ein wiederkehrendes Muster, das zu betrachten keineswegs zu meiner Erbauung beiträgt.
Die Energiewende hat Deutschland bereits in die Rezession geführt. Die industrielle Basis zerbröselt. Der Weg zu Panzern aus grünem Stahl, die mit grünem Strom aus grünem Wasserstoff angetrieben werden, und Munition aus nachhaltigem Anbau verschießen, verliert sich im Wortnebel des grünem Pathos, in dem selbst der massive Produktionsrückgang der deutschen Industrie als Erfolg der Energiewende auf dem Weg zum Netto-Null-Ziel gefeiert wird.
Nichts hat zum vorgeblich erwarteten Ergebnis geführt. Setzt man die Fachkräfte im Lande in Relation zur Gesamtbevölkerung, so hat sich dieses Verhältnis mit der Zuwanderung verschlechtert. Per Saldo werden die Migranten aus aller Welt eben nicht unsere Renten sichern, sondern deren Bezahlbarkeit erschweren. Der versprochene Wohlstand aus den Investitionen in den Klimaschutz lässt ebenso weiter auf sich warten, wie der preiswerte Strom aus erneuerbaren Energien, und dass uns der Export von Klima-Knowhow reich gemacht hätte, davon habe ich auch noch nichts feststellen können. Die Maßnahmen zur Abwehr der Pandemie haben nicht nur die Wirtschaft geschädigt und den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigt, sie haben zudem in nie zuvor dagewesener Weise in die Freiheitsrechte der Bürger eingegriffen, ohne dass Wirksamkeit, Unschädlichkeit und Angemessenheit der Maßnahmen vorher oder nachher einer hinreichenden Überprüfung unterzogen worden wären.
So ist mein Vorbehalt jener, dass die Vorbereitungen auf den Krieg, nicht unbedingt der Vorbereitung auf den Krieg dienen, sondern vielleicht eher der Einstimmung auf noch schlechtere Zeiten, die ja bereits am Horizont heraufziehen.
Weiter gedacht, ist der Krieg eines der besten bekannten Mittel, eine Gesellschaft nicht nur hinter der Regierung zu einen, sondern ihr auch in erheblichem Maße materielle und immaterielle Opfer abzuverlangen, wobei unter den immateriellen Opfern vor allem der Verzicht auf Bürgerrechte, wie Meinungsfreiheit, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre, sowie der freiwillige Verzicht auf Rechtsstaatlichkeit verstanden werden müssen.
Die Bedrohung durch einen äußeren Feind erzwingt es dann auch, dass der längst abgewertete Nationalstaat und der höchst verdächtige Patriotismus wieder eine Aufwertung erfahren, was durchaus die Hoffnung nähren könnte, dass jene 20 Prozent, die derzeit für eine nationalkonservative Politik plädieren, wieder zurückfinden in den Schoß von Union und SPD.
Nein. Es ist sicherlich kein reines Wahlkampfmanöver, aber es dient eben auch dem Kampf gegen rechts, indem ein erheblicher Teil dieses „rechts“ von den „Altparteien“ wieder leichter integriert werden kann.
Nehmen wir die Begeisterung für die Kriegsbegeisterung, die derzeit zu beobachten ist, daher für ein Element der großen Transformation, wie sie von Davos aus über die Welt schwabt. Ein Element des Plans zur Aufhebung der Demokratie und deren Ersatz durch so genannte künstliche Intelligenz, ein Element des Plans zur Schaffung einer lenkbaren und pflegeleichten, transhumanen Bevölkerung, die in ihren 15-Minuten-Städten im Cannabis-Rausch dahindämmert, ohne individuell zugeordnete Ressourcen zu beanspruchen.
Mit dieser Deutungsmöglichkeit rückt allerdings auch die reale Kriegsgefahr wieder in den Fokus. Diesmal allerdings nicht primär als Mittel zur Realisierung geostrategischer Zielsetzungen, sondern bloß als ein Instrument zur Reduzierung der Weltbevölkerung.
Wenn es also um nichts anderes ginge, als Europa – von der Algarve bis zum Ural – zu verwüsten und dabei eine halbe Milliarde CO2-emittierender Menschen von der Erdoberfläche zu tilgen, dann wäre es gar nicht schlimm, wenn für den Schutz der Zivilbevölkerung keine Vorsorge getroffen würde. Wohl aber wäre es für das Vertrauen der Zivilbevölkerung äußerst nützlich, möglichst viel darüber zu sprechen, möglichst viel davon anzukündigen.
Dann wäre es auch nützlich, der Ukraine einen Angriff mit Taurus Marschflugkörpern auf Moskau zu ermöglichen, in Erwartung, damit die Eskalation auf den erforderlichen Level zu heben. Der Wunsch muss sehr stark sein, wenn dafür sogar der Bruch der Koaliton in Kauf genommen wird.
Noch einmal Böll.
In „Billard um halb zehn“ beschreibt Heinrich Böll in einer Art Familiensaga, wie schnell es gehen kann, dass ein Sohn – nur um einem nicht mehr ganz zurechnungsfähigen General freies Schussfeld zu verschaffen – das vom Vater errichtete, architektonische Großwerk mit ein paar exakt platzierten Sprengladungen vernichtet.
Mit dem 2 + 4 Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland, am 12. September 1990 unterzeichnet von Hans Dietrich Genscher für die Bundesrepublik Deutschland und Thomas de Maiziere für die Deutsche Demokratische Republik, wurde ein friedensarchitektonisches Großwerk geschaffen. Hier zum Nachlesen verlinkt.
Für mich ist Artikel 2 das wichtigste Element dieses Vertragswerks:
„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“
Es wäre schade, wenn die jetzt amtierende Politiker-Generation genau diesen Vertrag wegsprengen würde, nur um den Falken in Washington das Schussfeld freizuräumen. Immerhin ist es schon so weit, dass in Moskau laut darüber nachgedacht wurde, den 2 + 4 Vertrag zu kündigen – mit absolut unabsehbaren Folgen für den Bestand des Völkerrechts-Subjekts Bundesrepublik Deutschland.
Wer sich aber schon berufen fühlt, den Papst zu kritisieren, weil der es wagt, zum Frieden zu ermahnen, der wirft die Frage auf, ob Maggie Thatcher, die mit dem 2 + 4 Vertrag gar nicht zufrieden war, doch noch recht behalten sollte. Ihre Aussage lautete damals:
„In the end my friends you will find – it will not work. It is the German national character to dominate and you have not ancored Germany to Europa but Europa to Germany.“
(Am Ende werdet ihr feststellen, dass es nicht funktioniert. Der deutsche Nationalcharakter verlangt nach Dominanz. Ihr habt nicht Deutschland in Europa verankert, sondern Europa an Deutschland gekettet.)
Kriegslust erinnert mich an Spielsucht.
Alles auf eine Karte.
Am Ende gewinnt die Bank.
Ach, wenn sie doch verstünden, was es bedeutet,
wenn sie skandieren:
„Nie wieder ist jetzt!“
