Kein Bild
CDU

Berlin einst arm aber sexy – heute: mietendeckelzuzugsbremsenplemplem

Es ist nicht gesagt, dass es sich bei den Befürwortern verrückter Ideen in jedem Falle um Verrückte handeln muss – es kann auch die blanke Verzweiflung sein, die sich in solchen Vorschlägen Bahn bricht. Nun hat man gefühlte drei Wochen lang auf die LINKEn eingedroschen, die versuchen, ein nicht näher benanntes Problem mit einer rückwirkend gesetzlich festzuschreibenden Höchstmiete zu bekämpfen, und nun kommt einer aus der CDU daher und will ein möglicherweise sehr ähnliches, ebenfalls ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Hurra, hurra, wir haben eine AKK

Leider muss ich zugeben, mich geirrt zu haben, als ich am 1. Dezember über Friedrich Merz hergezogen bin, war meine Prognose fehlerhaft. Ich hatte geschrieben: „Er wird es nicht. Ich kenne die Gepflogenheiten der CDU nicht, wenn es darum geht unter mehreren Kandidaten einen Vorsitzenden zu wählen – wer kennt die schon? – doch ich tippe darauf, dass Annegret Kram-Karrenbauer nach dem Stechen im dritten Wahlgang mit knappest möglicher Mehrheit das Rennen um die Gunst ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Tausendundeine Macht

Nun kommen Sie also zusammen, die 1001 Delegiertinnen und Delegierten, in Hamburg, wo das Atlantik an der Alster als Tagungshotel gerade gut genug ist, um einen Hauch vom Flair der großen weiten Welt auf die eher altbackene CDU fallen zu lassen. Geld genug scheint der Schatzmeister der Christlichen ja in der Kasse zu haben, um sich diese Absteige leisten zu können. So wird das Ambiente sicherlich geeignet sein, um dem teuersten unter den Kandidaten den ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

CDU Brain?Storming

Da öffnet man am Montagmorgen, nichts Böses ahnend, die Google-News, und was schlägt einem entgegen: Der Ideen letztes Aufgebot. Herr Merz: Rentner sollen von ihren Aktien leben. Wenn Friedrich Merz vorschlägt, wer für seine Altersvorsorge Aktien kauft, solle steuerlich entlastet werden, dann ist das in meinen Augen gleich ein dreifacher Blödsinn. Erstens Das Problem der deutschen Rentner ist nicht bei jenen zu suchen, deren Erwerbseinkommen so deutlich über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, dass sie auch bei ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Sternstunde im Bundestag

Sternstunde im Bundestag? Der strahlende Stern wurde leider schon nach wenigen Minuten von einem großen, massereichen Schwarzen Loch verschluckt.   Üblicherweise versucht der Teufel, den frommen Christenmenschen zu einem Pakt zu überreden. Heute haben sich die Frommen aller Heilslehren gegen den Teufel verschworen. Es war klar, dass die heutige Aussprache über den Antrag der AfD, die Bundesregierung aufzufordern, den „Pakt“ nicht zu unterschreiben, nicht zur vergnügungssteuerpflichtigen Veranstaltung geraten würde. Es war klar, dass sich hinter ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Was geht mich die Union an?

Wer nicht die Absicht hat, CDU oder CSU zu wählen, kommt leicht in Versuchung, den jetzt ausgebrochenen Kampf um den Parteivorsitz nicht weiter ernst zu nehmen, ganz nach dem Motto: Was geht’s mich an? Wenn die sich streiten, freut sich der Dritte! Falsch! Ganz falsch! Dreizehn Jahre lang wurde die deutsche Politik von der Vorsitzenden der Christdemokraten bestimmt. Dreizehn Jahre lang konnten sämtliche Koalitionspartner diese Politik nicht beeinflussen, sondern allenfalls ein paar eigene Schleifchen dranbinden. ||| … weiterlesen