Grundgesetz Archive - egon-w-kreutzer.de

Was ist Verfassung – und wer ist ihr Feind?

2. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

Ein Dialog zum Tag der Deutschen Einheit Was ist Verfassung, und wer ist ihr Feind? Blöde Frage, ist doch klar. Verfassung ist das Grundgesetz. Also die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Feind also, wer dagegen ist. Ach, ist das wirklich so klar? Wie war das denn, nur zum Beispiel, bei den Demos gegen die Pandemie-Maßnahmen? Da gab es doch die Querdenker. Ballweg vorneweg. Sind die nicht mit gedruckten Ausgaben des Grundgesetzes auf die Straße gegangen? Wollten die damit ||| … weiterlesen

Wenn Demokraten Parteien verbieten

14. Juni 2023 Egon W. Kreutzer

Alleine der Gedanke, eine konkurrierende Partei verbieten zu wollen, ist Zeugnis eines unüberwindlichen Misstrauens gegenüber den Grundsätzen der Demokratie. Oder was war das sonst, was 1933 als das Gesetz „Gegen die Neubildung von Parteien“ beschlossen wurde, nachdem vorher alle bestehenden Parteien verboten und aufgelöst worden waren? Man kann darauf reflexhaft mit dem Einspruch reagieren: „Genau deshalb müssen Parteien ja verboten werden können, bevor sie so groß geworden sind, dass sie andere Parteien verbieten können!“ Doch ||| … weiterlesen

Harbarth zündelt.

19. September 2022 Egon W. Kreutzer

Vergleiche hinken. Der nun folgende ganz besonders. Schließlich ist es die Bestimmung von Kaminholz, angezündet und verbrannt zu werden. Man müsste früher anfangen, die Frage stellen, ob es die Bestimmung eines gesunden Baumes ist, angezündet zu werden. Das wohl eher nicht. Es bedarf einiger angestrengter Bemühungen, einen Baum in Brennholz zu verwandeln. Das wäre die Vorgeschichte. Geduld. Ich komme gleich auf Harbarth. Bei Tageshöchsttemperaturen im einstelligen Bereich angekommen, haben wir am Wochenende den Kaminofen in ||| … weiterlesen

Über den Boden des Grundgesetzes, auf dem der Demokrat zu stehen hat

14. Mai 2022 Egon W. Kreutzer

Es gibt Floskeln, die hat man hundert- und tausendmal gehört, ohne sich daran zu stoßen, bis der Tag kommt, an dem man erkennt, das die Floskel leer und damit bestenfalls noch als heiße Luft angesehen werden kann. „Fest auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen“, das ist so eine Floskel. Vor vierzig Jahren noch, nur um eine Hausnummer zu nennen, war vollständig klar, dass, wer fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ein ehrbarer, das ||| … weiterlesen

Ja, wo leben wir denn eigentlich? (Satire!)

17. Dezember 2021 Egon W. Kreutzer

Ein Wutschrei der Empörung! Das ist doch unerhört! Darüber lässt sich auch nicht mehr im Stillen schmunzeln, wie beim Hauptmann von Köpenick. Der war ja schließlich kein Hauptmann. Der hatte sich nur verkleidet. Eigentlich nichts als ein kleiner Dieb, halt mit einer besonderen Masche. Aber wenn hochbezahlte Beamte, ordentlich bestallte Richter an einem Oberverwaltungsgericht, aus unerfindlichen Gründen in einer, trotz offizieller Aufhebung doch unbestritten fortbestehenden „Epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ sich gegen den Rechtsstaat stellen ||| … weiterlesen

Bürgerkriech

19. April 2021 Egon W. Kreutzer

Hin und wieder stöbere ich in alten Schriften. Für alle, die Schwierigkeiten mit der Fraktur-Schrift haben, hier der zeitlose Sinnspruch in der leicht lesbaren Arial 14Pt Der Wahrheit nackend Bild? Oh nein! Das geht nicht an. Wie keusch ist doch die Welt! Spricht unser Moralist, der Hahn. So hat man also schon 1771 die Verhüllung der Wahrheit zur moralischen Pflicht erhoben! 2008 war es, als ich vier umfangreiche Paukenschläge zu einem kleinen Buch zusammenfasste, das ||| … weiterlesen

Verfassungsfeindliche Bestrebungen

4. März 2021 Egon W. Kreutzer

Pad 9 /2021 – Verfassungsfeindliche Bestrebungen – hier als PDF: PaD 9 2021 Verfassungsfeindliche Bestrebungen Die gesamte AfD wurde nun vom Amt „Haldenwang“ zum Fall erklärt. Das war nach dem Hinauswurf von Hans-Georg Maaßen zu erwarten. Keine Frage. Dass es der Neue, der beauftragt ist, die Verfassung zu beschützen, damit scheinbar nicht eilig hatte, nachdem er den Job schon vor über zwei Jahren angetreten hat, lässt die jüngsten Erklärungen zum „Verdachtsfall AfD“ allerdings in einem ||| … weiterlesen

Der kastrierte Schlapphut

20. Mai 2020 Egon W. Kreutzer

Untertitel 1: Zum Stier geboren, als Ochse gegrillt Untertitel 2: BND, du mieses Stück Seife Untertitel 3: Wenn Ignoranz und Größenwahn sich paaren Das BND-Urteil des Verfassungsgerichts ist ein Zeugnis äußerster Absurdität, wie es nur vom obersten Gericht eines kurz vor der finalen Selbstauflösung stehenden, noch staatsähnlichen „Gebildes“ aus dem roten Barett über der roten Robe gezaubert werden kann. Aber der Reihe nach: Im Grunde sind Demokratie und Geheimdienst unvereinbar. Dienste müssen der Regierung ||| … weiterlesen

Eine bundeswehrhafte Demokratie

29. Januar 2020 Egon W. Kreutzer

PaD 4 /2020 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 4 2020 Bundeswehrhafte Demokratie Die Konrad Adenauer Stiftung äußert sich unter dem Stichwort „Wehrhafte Demokratie“ (hier nur auszugsweise wiedergegeben) wie folgt: (…) Es waren jedoch weniger die verfassungsrechtlichen Fehlkonstruktionen, die das Ende der Weimarer Republik herbeiführten, sondern die fehlende Akzeptanz demokratischer Werte und der daraus entspringende Mangel an aktiven Verfechtern der Demokratie. (…) Vor diesem Hintergrund bezeichnen die Begriffe „streitbare“, „abwehrbereite“ oder „wehrhafte“ Demokratie eine ||| … weiterlesen

Albernheiten im Umfeld der Strukturzerstörung

17. Januar 2020 Egon W. Kreutzer

Es soll jetzt nicht die Rede davon sein, ob die mit der Verteufelung des Spurengases Kohlenstoffdioxid in Gang gesetzte Zerstörung weiter Teile der bewährten Infrastruktur einen Beitrag dazu leisten könnte, es ausgerechnet der Deutschen Nation erstmals in der Erd- und Menschheitsgeschichte zu ermöglichen, das Klima bändigen zu können. Dazu habe auch ich oft genug meinen Senf abgeliefert. Heute soll es um eine jener Folgen der in die Wege geleiteten Dekarbonisierung gehen, die nicht das Klima ||| … weiterlesen