Grundgesetz

CDU

STERN enthüllt: Merz ist Stratege, kein Umfaller – SATIRE

10. März 2025 Egon W. Kreutzer

Das investigativste Sturmgeschütz der Demokratie, die reich und bunt und vielfältig bebilderte Illustrierte „Stern“, hat Jahrzehnte nach der Veröffentlichung ihrer teuer erworbenen Hitler-Tagebücher endlich wieder einmal einen Knaller. Ob die Enthüllungen direkt aus dem Kriegstagebuch des Friedrich Merz abgeschrieben sind, ob es sich dabei um wahrheitsgemäße oder nur um wunschgemäße oder gar keine Eintragungen des Sauerländers, sondern nur um einer Relotiusiade handelt, halten die Genossen vom Stern noch unter der Decke, bwz. unter jenem berüchtigten ||| … weiterlesen

AfD

Merz: „Regelbasiert? – Passiert! Passé!“

8. März 2025 Egon W. Kreutzer

Viel mehr als eine Posse Die Iden des März stehen vor der Tür. Kurz davor und danach, am 13. und am 18. März, will Friedrich Merz sich von einem Bundestag mit den Stimmen von mehr als 100 bereits abgewählten Untoten den eigenen Wortbruch ins Grundgesetz schreiben lassen, in der unbegründeten Hoffnung, als Gegenleistung dafür am 25. März mit den Stimmen der neuen SPD-Fraktion zum Kanzler gewählt zu werden. Da sage noch jemand, die Operette sei ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Griff in die Mottenkiste

28. November 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 44 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 44 2024 Griff in die Mottenkiste Vor sechs Jahren, am 22. November 2018, habe ich den Paukenschlag „Was aber, wenn das Glas leer ist?“ zum ersten Mal veröffentlicht. Weil ich gestern und heute intensiv mit EWK – Zur Lage beschäftigt war, erlaube ich mir, diesen Text noch einmal zu verwenden, ergänzt um kleine Hinweise, was sich inzwischen geändert hat. Was aber, wenn das Glas leer ||| … weiterlesen

Ampel

Der Schuldenbrems-Drache

28. Oktober 2024 Egon W. Kreutzer

Wenn die Not groß ist, kommen die Menschen auf die verrücktesten Ideen. Da heißt es dann: „Übel muss Übel kurieren“, oder, „der Feind meines Feindes ist mein Freund.“ Etliche Jahre hat es gehalten, das Gelöbnis, das Wachstum der Staatsschulden zu begrenzen, indem man einen großen, alten Drachen, nämlich das deutsche Grundgesetz, damit beauftragte, über die Verschuldungsgelüste der Politiker zu wachen und jeden mit einem Feuerstoß aus den Nüstern zu grillen, der verschuldungsmäßig über die Stränge ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie vs. AfD

29. August 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 31 /2024 – Hier auch als  PDF  verfügbar: Pad 31 2024 Demokratie vs. AfD Weil sich die in Deutschland grundgesetzlich vorgeschriebene Regierungsform verändert, und zwar von einer Demokratie aller Deutschen zu einer Demokratie eines exclusiven Parteienclubs, dessen Mitglieder sich ihre Demokratie, die sie „Unsere Demokratie“ nennen, nicht von den aus diesem Club Ausgeschlossenen kaputtmachen lassen wollen, muss neu über das Grundsätzliche gesprochen werden. Das Grundsätzlichste, das den Hintergrund der Konstitution Deutschlands bildet, ist das ||| … weiterlesen

AfD

Zur Lage – Verfassungsgericht – Nazi-Code – Provisionen

24. Juli 2024 Egon W. Kreutzer

Die letzten Tage  war ich mit  der Erstellung der aktuellen Ausgabe von EWK – Zur Lage beschäftigt. Dem sind leider gleich zwei Tageskommentare zum Opfer gefallen. Heute biete ich ein kleines Sammelsurium dessen, was mir nebenbei so aufgefallen ist.   Verfassungsgerichts-Detailregelungen ins Grundgesetz Abgesehen davon, dass ich es einigermaßen verstörend finde, wenn immer neue Forderungen nach der expliziten Aufnahme von Sonderinteressen ins Grundgesetz  erhoben werden, obwohl es sich um Dinge handelt, die  – zum Vergleich ||| … weiterlesen

AfD

Bundesamt für Verfassungsschutz – Relikt aus dem Besatzungsrecht?

18. April 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 15 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 15 2024 Bundesamt für Verfassungsschutz Der in der Bundesrepublik Deutschland waltende Inlandsgeheimdienst gibt in seinem Handeln in letzter Zeit vermehrt Anlass zur Kritik, insbesondere deshalb, weil  dieses Handeln bei oberflächlicher Betrachtung den Verdacht nährt, es  ginge weniger um den Schutz der Verfassung, sondern vielmehr um den Schutz der Regierung. Wobei als „Regierung“ wiederum nicht die „Institution“ den Schutz des Verfassungsschutzes genießt, sondern die sie tragenden ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Zum Verlauf der Strafbarkeitsgrenze

6. März 2024 Egon W. Kreutzer

Vorsicht – dieser Artikel enthält erhebliche satirische Unterzeichnungen! Die jüngste Publikation der Verlagsanstalt für Recht und Gesetz (VaRuG), mit Sitz in Wilhelmshain-Altkölln, bringt endlich Licht ins Dunkel der Grauzone, die sich seit gut zwei Jahren zwischen „erlaubt“ einerseits und „strafbar“ andererseits schneller ausgebreitet hat, als die „grauen Herren“ von der Zeitsparkasse in Michael Endes Momo. Wir zitieren hier die Highlights aus der tatsächlich volle 168 Seiten umfassenden Nachlieferung zu der Loseblattsammlung „Alles was rechts ist“, ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Echte Demokratie – Das können nur erzpopulistische Rechtsradikale fordern.

19. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 40 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 40 2023 Echte Demokratie Echte Demokratie? Natürlich weiß niemand zu sagen, was denn „echte Demokratie“ eigentlich sei. Seit Demokratie versucht wird, gibt es die unterschiedlichsten Spielarten, mit den unterschiedlichsten Spielregeln, manchmal  von den Demokratiepredigern reinsten Herzens ernst gemeint, manchmal aber auch vorsätzlich nur als Kulisse aufgestellt, hinter der sich trefflich mauscheln lässt. Der Inbegriff der Demokratie, das sind weder Parlament noch Volksvertreter, auch nicht die ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Was ist Verfassung – und wer ist ihr Feind?

2. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

Ein Dialog zum Tag der Deutschen Einheit Was ist Verfassung, und wer ist ihr Feind? Blöde Frage, ist doch klar. Verfassung ist das Grundgesetz. Also die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Feind also, wer dagegen ist. Ach, ist das wirklich so klar? Wie war das denn, nur zum Beispiel, bei den Demos gegen die Pandemie-Maßnahmen? Da gab es doch die Querdenker. Ballweg vorneweg. Sind die nicht mit gedruckten Ausgaben des Grundgesetzes auf die Straße gegangen? Wollten die damit ||| … weiterlesen