Demokratie Archive - egon-w-kreutzer.de

Weg mit dem Bundestag!

5. September 2023 Egon W. Kreutzer

Ich kann es ja immer noch nicht glauben. Aber wenn es stimmen sollte, was die „Junge Freiheit“ berichtet, dann ist erwiesen, dass Deutschland weder den großen Bundestag mit 736 Abgeordneten braucht, noch den nach jüngstem Regierungsbeschluss auf 630 Abgeordneten begrenzten, auch nicht den Bundestag mit 598 Abgeordneten, wie ihn das Grundgesetz vorsieht, sondern gar keinen Bundestag mehr. Es verwundert inzwischen ja auch nicht mehr, dass von „Abgeordneten“ kaum noch die Rede ist. Wenn über die ||| … weiterlesen

Auf der Suche nach der Demokratie

1. Juli 2023 Egon W. Kreutzer

Die griechischen Wurzeln des Begriffs „Demokratie“ deuten zweifellos darauf hin, dass in einer Demokratie das Volk die Quelle jeglichen politischen Handelns sei. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht sinngemäß das Gleiche, wenn es da heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es scheint jedoch, als leide die Demokratie – gerade in Deutschland – höchste Not. Sonst wäre es unerklärlich, dass ein demokratisch verfasster Staat nach Meinung der herrschenden Regierung, gesetzlich festgeschriebene Maßnahmen zur Förderung ||| … weiterlesen

Demokratie als Freibrief für verantwortungsloses Handeln

30. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 12 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2023 Demokratie als Freibrief Mit diesem Paukenschlag versuche ich, das gestern im Tageskommentar „Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt“ konkret beschriebene Regierungshandeln auf der theoretischen Ebene zu analysieren und eine Hypothese aufzustellen, die besagt, dass die Demokratie verantwortungsloses Regierungshandeln begünstigt, ja geradezu herausfordert, und was verändert werden müsste, um diese Gefahr zu minimieren. Um ein hohes Maß an Abstraktion und Neutralität zu erreichen, werde ||| … weiterlesen

Macht macht süchtig

10. Dezember 2022 Egon W. Kreutzer

Im Frühjahr 2015, also noch vor der Notwendigkeit, die Ungeheuerlichkeit des Regierungshandelns durch dieses „Wir schaffen das!“ zu verkleistern, hat Herbert Ludwig, vielen durch seinen Blog „Fassadenkratzer“ bekannt, bei mir sein Buch „Macht macht untertan“ veröffentlicht. Meinem heutigen Kommentar stelle ich ein Zitat aus dem ersten Kapitel dieses Buches voran: Die heutige Form der Demokratie wird weithin als die beste aller möglichen Gesellschaftssysteme, als Höhepunkt der politischen Entwicklung der Menschheit, wenn nicht gar als endgültige ||| … weiterlesen

Die Wehrhafte

8. Dezember 2022 Egon W. Kreutzer

PaD 48 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2022 Die Wehrhafte Die Wehrhafte? Nein. Da fehlt nichts. Die Überschrift ist vollständig. Dass Sie daran gewöhnt sind, dass auf die „Die wehrhafte“ stets die „Demokratie“ zu folgen habe, ist nichts als das Ergebnis jahrzehntelanger Wiederholungen. Die Demokratie, das sind doch nicht Minister, Generalbundesanwälte und Sondereinsatzkommandos. Die Demokratie ist zunächst einmal eine Idee. Eine Idee, die in der Geschichte immer wieder einmal in unterschiedlichsten ||| … weiterlesen

Maßnahmen gegen Andersdenkende

28. Oktober 2022 Egon W. Kreutzer

Im Zusammenhang mit der Erweiterung jener Handlungen, die nach Paragraph 130, 5 StGB als Volksverhetzungen strafrechtlich zu verfolgen sind, wird in vielen Diskussionsbeiträgen relativ sorglos der Begriff „Andersdenkende“ benutzt. Indem aber erklärt wird, die Inhaber der Staatsmacht würden Maßnahmen gegen Andersdenkende ergreifen oder ergreifen wollen, wird die Idee der Trennung von „richtigem“ und „anderem“ Denken faktisch akzeptiert, was bestenfalls dazu führt, dass die „Andersdenkenden“ das ihnen verpasste Etikett abstreifen und es jenen ans Revers heften, ||| … weiterlesen

Zieht euch warm an. Jetzt dreht auch die Schweiz durch.

29. September 2022 Egon W. Kreutzer

PaD 39 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2022 Zieht euch warm an Die neue Schweizer Meinungsfreiheit: Drei Jahre Haft für unerwünschte Äußerungen zur Versorgungslage Im Land der Berge, des Käses, der Schokolade und des Alm-Öhi ist offenbar Feuer am Dach. Ein kaltes Feuer, an dem sich die Schweizerin (ehemalige Berufsbezeichnung) und der Schweizer nicht wärmen können. Ich habe es kommen sehen, und zwar schon im Paukenschlag vom 30. Mai 2019: „Too ||| … weiterlesen

Wo bleibt die Revolution

9. September 2022 Egon W. Kreutzer

Vor acht Jahren, im Frühjahr 2014, habe ich mich auf die Suche nach der Revolution gemacht und das, was ich gefunden habe, nämlich „Die Sollbruchstelle der Macht“, in meinem Buch: „Wo bleibt die Revolution“ zusammengefasst. In diesen Tagen, in denen sich Industrie, Handwerk und Handel in einer seit dem Bestehen der Bundesrepublik nie gekannten Häufigkeit und Dringlichkeit mit Brandbriefen an die Regierung wenden und Abhilfe anmahnen, in diesen Tagen, in denen Millionen deutscher Haushalte um ||| … weiterlesen

Erste Stunde: Sozialkunde (3)

18. März 2022 Egon W. Kreutzer

℘ Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘ Guten Morgen. Ich hoffe, ihr habt die Zeit gefunden, das Kapitel über die Demokratie noch einmal zu lesen. Ich darf euch aber verraten, dass die Demokratie in der Prüfung nicht abgefragt wird. Das Kultusministerium ist zu dem Schluss gekommen, dass alle denkbaren Fragemöglichkeiten zur Demokratie, ausgenommen die ganz und gar trivialen, geeignet sind, die Schüler zu verunsichern. Und das ist ja das ||| … weiterlesen

Erste Stunde: Sozialkunde (2)

15. März 2022 Egon W. Kreutzer

℘ Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘ Guten Morgen. In der letzten Stunde haben wir damit begonnen, uns mit dem Wesen der Republik zu beschäftigen. Ich hoffe, ihr habt euch das zugehörige Kapitel – ab Seite 21 im Buch – inzwischen durchgelesen. Ja? Gut. Dann können wir uns jetzt mit der Demokratie beschäftigen. Sir Winston Churchill, zu seiner Zeit ein bekannter britischer Politiker, hat über die Demokratie gesagt: „Die ||| … weiterlesen