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Deutschland - Bundespolitik

Erste Stunde: Sozialkunde (3)

℘  Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘   Guten Morgen. Ich hoffe, ihr habt die Zeit gefunden, das Kapitel über die Demokratie noch einmal zu lesen. Ich darf euch aber verraten, dass die Demokratie in der Prüfung nicht abgefragt wird. Das Kultusministerium ist zu dem Schluss gekommen, dass alle denkbaren Fragemöglichkeiten zur Demokratie, ausgenommen die ganz und gar trivialen, geeignet sind, die Schüler zu verunsichern. Und das ist ja das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Erste Stunde: Sozialkunde (2)

℘  Für das Leben sollt ihr lernen, nicht für die Schule. ℘   Guten Morgen. In der letzten Stunde haben wir damit begonnen, uns mit dem Wesen der Republik zu beschäftigen. Ich hoffe, ihr habt euch das zugehörige Kapitel – ab Seite 21 im Buch – inzwischen durchgelesen. Ja? Gut. Dann können wir uns jetzt mit der Demokratie beschäftigen. Sir Winston Churchill, zu seiner Zeit ein bekannter britischer Politiker, hat über die Demokratie gesagt: „Die ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie

Aber, meine Damen und Herren, ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie! (Frank Walter Steinmeier am 13. Februar 2022)   Na, dann wollen wir mal. Wenigstens bezogen auf „unsere“ Demokratie sollte sich deren Stärke doch wohl finden lassen. Stärke ist ein vieldeutiger Begriff. Kartoffelstärke, zum Beispiel, ist das, was sich absetzt, wenn geriebene rohe Kartoffeln ausgepresst werden und das dabei austretende „Kartoffelwasser“ ein Weilchen geruht hat. Sie kann, ähnlich ||| … weiterlesen

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Kirche - Religion - Dogmatismus

Kinder an der Macht

PaD 5 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 5 2022 Kinder an der Macht   Im Reichskloster St. Emeran zu Regensburg ruhen seit nunmehr 1.111 Jahren die Gebeine des letzten Angehörigen der ostfränkischen Karolinger, König Ludwig IV, das Kind. Ludwig IV. wurde im Herbst 893 n.Chr. in Altötting als Sohn des Kaisers Arnolf von Kärnten geboren. Als Kaiser Arnolf früh verstarb, krönte man den gerade sechsjährigen Ludwig zum König des Ostfrankenreiches. Dass Ludwig ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Demokratie als die Kunst, Mehrheiten zu erzwingen

Zum Geleit:  „In einer Krise wie der Pandemie brauchen wir plötzlich Zustimmungen, die das demokratische Mehrheitsprinzip so nicht vorsieht, beim Impfen jetzt über 90 Prozent. Solche Mehrheiten zu erzwingen, ist eine große Herausforderung.“ (Winfried Kretschmann, im taz Interview) Versammlungsverbote, Spaziergangsverbote, ja selbst Herumstehverbote erweisen sich als vollkommen ungeeignet, den Willen jener anarchistischen Umstürzler, die sich als Querdenker, Impfverweigerer, Coronaleugner, Besserwisser und Bedenkenträger tarnen, zu brechen. Die Wurzel des Übels sitzt viel tiefer und ist mit ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Was müsst ihr auch spazierengehen …!

Warum der Versuch der Abweichler, zu einer friedlichen Koexistenz mit diesem Staat zu gelangen, zum Scheitern verurteilt ist.  Von den drei Kriterien der Staatlichkeit nach der klassischen Lehre: „Staatsgebiet, Staatsvolk und staatliche Ordnung“ sind jenem Gebilde, das sich Bundesrepublik Deutschland nennen lässt, bereits zwei weitgehend abhanden gekommen. Deutschland ist damit zu „einem Staat im weitesten Sinne“ verkommen, was heißt, es handelt sich um das Äußerste, was mit viel gutem Willen noch als Staat bezeichnet werden ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Scheingefechte in der ARD

Gibt es so etwas, wie eine Platzhirschin? Falls ja, dann hat sich Maybrit Illner gestern als solche inszeniert. Ihr Co-Moderator konnte einem echt leid tun, wenn sie ein ums andere Mal dazwischengrätschte, wenn er glaubte, nach dem abgesprochenen Drehbuch an der Reihe zu sein. Dabei wollten doch beide das Gleiche: Alles tun, um die Matadore der Sendung schon von der ersten Frage an zur Weißglut zu reizen, um damit die eigenen Chancen für die nächste ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wie aus „gut“ leicht „schlecht“ werden kann

Die Bürger und ihr Staat Der Staat und seine Bürger Das eine ist Demokratie, das andere nicht. PaD 22 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 22 2021 Wie aus gut leicht schlecht werden kann Der Unterschied liegt, wie in der Ehe, wo sich auch nach dem Honeymoon bald zeigt, wer die Hosen anhat, ausschließlich in der Stärke des Willens. Es kommt nicht auf die Ziele an. Die Bürger können ebenso kluge, wie törichte Ziele ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren

PaD 17 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 17 2021 Natürlich darf die Regierung auch weiterhin kritisiert werden Horst Seehofer, der den Verfassungsschutz auf die Querdenker angesetzt hat, ist überzeugt, dass die Regierung auch weiterhin kritisiert werden darf, weil das ja das gute Recht jedes Deutschen ist, wie es im Grundgesetz als Meinungsfreiheit verankert ist. Aber: Das kann eben nicht für  alle Meinungen gelten. Und um herauszufinden, welche Meinungen nicht vom Geltungsbereich des Grundgesetzes ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Die Selbstzerstörung der Demokratie

Jeder Versuch, das alleinige Recht des Stärkeren durch eine allgemeine Gesetzgebung zu bändigen, die in einem demokratischen Prozess geschaffen und fortgeschrieben wird, ist dann zum Scheitern verurteilt, wenn die Stärkeren „die Faxen dicke“ haben. Man muss, um dies zu begründen, dazu nicht die beschämende Entwicklung in den USA heranziehen, wo ein – wenn auch nicht quantifizierbares – Maß an Betrügereien an der Wahlurne mehr als nur einen faden Geschmack hinterlässt – es genügt vollständig, sich ||| … weiterlesen