AfD

Hasste nix, biste nix – Annäherung an die Metaphysik des Gehasstwerdens

PaD 6 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 6 2024 Hasste nix, biste nix Wer heutzutage überregionale Aufmerksamkeit und Feindseligkeit auf sich ziehen will, braucht sich nicht groß anzustrengen. Es genügt, bei wichtigen Zeitgenossen und deren Zuträgern den Eindruck zu erwecken, man habe sich eingehüllt in eine Aura des Hasses, die jedem, der zu nahe kommt oder auch nur den Kontakt sucht, wie mit ätzender Lauge brennende Wunden schlägt. Schon ertönt lautes Geschrei: ||| … weiterlesen

AfD

Schluss mit dem Herumgeeiere!

PaD 5 /2024  – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 5 2024 Schluss mit dem Herumgeeiere   Prolog Im Laufe von 16 Regierungsjahren ist es Angela Merkel gelungen, ein nahezu perfektes System autokratisch-autoritärer und dabei matriarchalischer Machtausübung zu installieren, in  dem wahr wurde, was Herbert Ludwig im Titel eines seiner Bücher auf den Punkt brachte: „MACHT MACHT UNTERTAN“. Es schien aussichtslos, sich dem zu widersetzen. Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz und Horst Seehofer fügten ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Sie könnten die AfD verbieten, aber was machen sie mit den Wählern?

  PaD 3 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 3 2024 Sie könnten die AfD verbieten Wenn es je so etwas gegeben haben sollte, was sich ernstlich „wehrhafte Demokratie“ nennen dürfte, dann müsste deren wichtigstes Bestreben darin gelegen haben, den Grundkonsens der Demokratie zu bewahren, der da lautet: Jede Stimme zählt. Natürlich nicht wirklich jede Stimme. Nicht die Stimme des US-Präsidenten, nicht die Stimme des EU-Kommissionspräsidenten, nicht die Stimme der Weltbank, ja noch ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Wenn die Regierung ein Gesetz beschließt, ist es noch keines.

Ja, ja. Das sind Haarspaltereien. Wenn die Regierung ein Gesetz beschließt, in dem steht, dass die Steuern für den Agrardiesel erhöht werden, und dass es sofort in Kraft treten soll, dann ist das so. Dann ist das Gesetz in der Welt, und jeder kann sich darauf einrichten. Das nennt man Planungssicherheit. Planungssicherheit ist, vor allem für die Regierung, die sich mit Hilfe von Addition und Subtraktion abmüht, einen Haushalt aufzustellen, unverzichtbar, und damit ihre Pläne ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Wer stoppt endlich die DUH?

Wenn es einem Verein mit nur rund 500 stimmberechtigten Mitgliedern gelingt, unter der Fahne des Umweltschutzes bei absolut einseitiger Güterabwägung, schweren Schaden unter den Unternehmen der deutschen Wirtschaft anzurichten, maximalen Einfluss auf Antriebstechniken und Energienutzung auszuüben, die individuelle Mobilität zu erschweren und zu verteuern, den Wohlstand der deutschen Bevölkerung zu schmälern und seit vielen Jahren die Regierungen vor sich her zu treiben – und das alles gegen den demoskopisch belegbaren Willen der Mehrheit der deutschen ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Echte Demokratie – Das können nur erzpopulistische Rechtsradikale fordern.

PaD 40 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 40 2023 Echte Demokratie Echte Demokratie? Natürlich weiß niemand zu sagen, was denn „echte Demokratie“ eigentlich sei. Seit Demokratie versucht wird, gibt es die unterschiedlichsten Spielarten, mit den unterschiedlichsten Spielregeln, manchmal  von den Demokratiepredigern reinsten Herzens ernst gemeint, manchmal aber auch vorsätzlich nur als Kulisse aufgestellt, hinter der sich trefflich mauscheln lässt. Der Inbegriff der Demokratie, das sind weder Parlament noch Volksvertreter, auch nicht die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Weg mit dem Bundestag!

Ich kann es ja immer noch nicht glauben. Aber wenn  es stimmen sollte, was die „Junge Freiheit“ berichtet, dann ist erwiesen, dass Deutschland weder den großen Bundestag mit 736 Abgeordneten braucht, noch den nach jüngstem Regierungsbeschluss auf 630 Abgeordneten begrenzten, auch nicht den Bundestag mit 598 Abgeordneten, wie ihn das Grundgesetz vorsieht, sondern gar keinen Bundestag mehr. Es  verwundert inzwischen ja auch nicht mehr, dass von „Abgeordneten“ kaum noch die Rede ist. Wenn über die ||| … weiterlesen

Bildung

Auf der Suche nach der Demokratie

Die griechischen Wurzeln des Begriffs „Demokratie“ deuten zweifellos darauf hin, dass in einer Demokratie das Volk die Quelle jeglichen politischen Handelns sei. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht sinngemäß das Gleiche, wenn es da heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es scheint jedoch, als leide die Demokratie – gerade in Deutschland – höchste Not. Sonst wäre es unerklärlich, dass ein demokratisch verfasster Staat nach Meinung der herrschenden Regierung, gesetzlich festgeschriebene Maßnahmen zur Förderung ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Demokratie als Freibrief für verantwortungsloses Handeln

PaD 12 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2023 Demokratie als Freibrief Mit diesem Paukenschlag versuche ich, das gestern im Tageskommentar „Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt“ konkret beschriebene Regierungshandeln auf der theoretischen Ebene zu analysieren und eine Hypothese aufzustellen, die besagt, dass die Demokratie verantwortungsloses Regierungshandeln begünstigt, ja geradezu herausfordert, und was verändert werden müsste, um diese Gefahr zu minimieren. Um ein hohes Maß an Abstraktion und Neutralität zu erreichen, werde ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Macht macht süchtig

Im Frühjahr 2015, also noch vor der Notwendigkeit, die Ungeheuerlichkeit des Regierungshandelns durch dieses „Wir schaffen das!“ zu verkleistern, hat Herbert Ludwig, vielen durch seinen Blog „Fassadenkratzer“ bekannt, bei mir sein Buch „Macht macht untertan“ veröffentlicht. Meinem heutigen Kommentar stelle ich ein Zitat aus dem ersten Kapitel dieses Buches voran: Die heutige Form der Demokratie wird weithin als die beste aller möglichen Gesellschaftssysteme, als Höhepunkt der politischen Entwicklung der Menschheit, wenn nicht gar als endgültige ||| … weiterlesen