Demokratie

AfD

Demokratie vs. AfD

29. August 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 31 /2024 – Hier auch als  PDF  verfügbar: Pad 31 2024 Demokratie vs. AfD Weil sich die in Deutschland grundgesetzlich vorgeschriebene Regierungsform verändert, und zwar von einer Demokratie aller Deutschen zu einer Demokratie eines exclusiven Parteienclubs, dessen Mitglieder sich ihre Demokratie, die sie „Unsere Demokratie“ nennen, nicht von den aus diesem Club Ausgeschlossenen kaputtmachen lassen wollen, muss neu über das Grundsätzliche gesprochen werden. Das Grundsätzlichste, das den Hintergrund der Konstitution Deutschlands bildet, ist das ||| … weiterlesen

AfD

ARD – AfD – Demokratie – Instrumentalisierung – Abschiebung – Themenabend

27. August 2024 Egon W. Kreutzer

In einem Anfall von Masochismus habe ich gestern beschlossen, mir um 20.15 den noch nicht preisgekrönten Beitrag von Jessy Wellmer, mit der Frage, ob wir unsere Demokratie kaputtmachen, anzusehen, und gleich im Anschluss eine Stunde lang den harten und fairen Gästen des Louis Klamroth beim fröhlichen Disputieren zuzuhören, wo es um die Frage ging: „Nach dem Attentat, vor den Wahlen: Welche Folgen hat der Angriff von Solingen? Um es kurz zu machen: Antworten auf beide ||| … weiterlesen

AfD

Verfassungsschutz – bald in Teilen gesichert rechtsextrem?

2. August 2024 Egon W. Kreutzer

Es gibt Absurditäten, die so beispiellos und neuartig sind, dass das Absurde daran erst einmal gar nicht ins Auge fällt. Die Idee, an der wohl in Schlapphutkreisen bereists gebastelt wird, nämlich im Falle der Regierungsbeteiligung der AfD in einem ostdeutschen Bundesland, den Informationsaustausch mit dem der AfD zum Opfer gefallenen Landesamt für Verfassungschutz zu unterbrechen, gehört zu diesen schwer zu erkennenden Absurditäten. Herrschaftszeiten! Welcher Schwanz glaubt denn da, dazu geschaffen zu sein, mit dem Hund ||| … weiterlesen

Ampel

Demokratie und Wahlrecht – Tendenz zum Wahlbetrug

31. Juli 2024 Egon W. Kreutzer

Beginnen wir, der unverdächtigen Ferne wegen, mit Compañero Maduro. „Klarer Wahlsieger!“, jubeln seine Anhänger, „himmelschreiender Betrug!“, giften seine Gegner. Die internationale regelbasierte Gemeinschaft bringt ihre schon immer gehegten Zweifel zum Vortrag, während alle anderen ihre Glückwünsche entsenden. Damit ist die Fortsetzung der Regentschaft Maduros den notwendigen demokratischen Weihen unterzogen worden. Wie die Venezolaner wirklich gewählt haben, wird nie mehr herauszufinden sein. Die Wahlmaschinen haben zwar für jede abgegebene Stimme eine Quittung ausgedruckt, die zum Zwecke ||| … weiterlesen

Bücher von Egon W. Kreutzer

Die Zurechnungsfähigkeit von Straftätern und Politikern

22. Juni 2024 Egon W. Kreutzer

Es hat in dieser Republik seit ihrem Bestehen schon viele Strafprozesse gegeben, bei der von Gutachtern zu prüfen war, ob den Beschuldigten das Vergehen zugerechnet werden kann, oder nicht. Dabei stand nicht die Frage im Vordergrund, ob der Beschuldigte die Tat begangen habe, oder ob sie einem anderen Täter zugerechnet werden muss, denn der Beweis für die Tat des Täters war von den Ermittlungsbehörden erbracht. Es ging vielmehr darum, ob  der Beschuldigte überhaupt in der  ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Wer sagt denn, dass die EU eine Demokratie ist?

9. Juni 2024 Egon W. Kreutzer

Die Nachsilbe „-kratie“ bezeichnet immer eine Herrschaftsform. Um welche Art von Herrschaft es sich handelt, zeigt das Basiswort an. Autokratie, Plutokratie, Bürokratie, Demokratie, Ochlokratie, Idiokratie, und so weiter … Der Begriff  Demokratie ist für mich untrennbar mit dem Begriff Staat verbunden.  In Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland stimmen diese Begriffe zusammen, wenn es in Art. 20, GG heißt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Was aber ist die EU? Stellen Sie sich ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie im Endstadium

5. März 2024 Egon W. Kreutzer

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen

AfD

Die Rolle der Wirtschaft in der Demokratie

24. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas, ist überzeugt: … „neben den eindrucksvollen Demonstrationen der Zivilgesellschaft (sind) auch die Unternehmen gefordert, stärkere Signale für unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land zu setzen.“ Aus dem Kontext ihrer Aussage gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe geht klar hervor, dass Bärbel Bas, die in der Rangreihe der deutschen Demokratie das zweithöchste Amt im Staate bekleidet, damit meint, die Unternehmen sollten sich (noch) stärker gegen die AfD ||| … weiterlesen

AfD

Hasste nix, biste nix – Annäherung an die Metaphysik des Gehasstwerdens

15. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 6 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 6 2024 Hasste nix, biste nix Wer heutzutage überregionale Aufmerksamkeit und Feindseligkeit auf sich ziehen will, braucht sich nicht groß anzustrengen. Es genügt, bei wichtigen Zeitgenossen und deren Zuträgern den Eindruck zu erwecken, man habe sich eingehüllt in eine Aura des Hasses, die jedem, der zu nahe kommt oder auch nur den Kontakt sucht, wie mit ätzender Lauge brennende Wunden schlägt. Schon ertönt lautes Geschrei: ||| … weiterlesen

AfD

Schluss mit dem Herumgeeiere!

8. Februar 2024 Egon W. Kreutzer

PaD 5 /2024  – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 5 2024 Schluss mit dem Herumgeeiere   Prolog Im Laufe von 16 Regierungsjahren ist es Angela Merkel gelungen, ein nahezu perfektes System autokratisch-autoritärer und dabei matriarchalischer Machtausübung zu installieren, in  dem wahr wurde, was Herbert Ludwig im Titel eines seiner Bücher auf den Punkt brachte: „MACHT MACHT UNTERTAN“. Es schien aussichtslos, sich dem zu widersetzen. Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz und Horst Seehofer fügten ||| … weiterlesen