Bundestag Archive - egon-w-kreutzer.de

Lesen und Schreiben im Bundestag (Satire)

21. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

Demokratie braucht keinen Bildungsabschluss. So lassen sich die Worte der – wegen des mehrfachen Nachhakens eines Abgeordneten der AfD – sich offenbar provoziert fühlenden Fr. Dr. Franziska Brantner, (Bündnis 90 – Die Grünen), vielleicht am ehesten auf den Punkt bringen. Nehmen wir entschuldigend an, dass Frau Brantner, hätte sie ausreichend Zeit gehabt, ihren Satz vor dem Aussprechen zu überdenken, zu einer weniger angreifbaren Formulierung gefunden oder den Satz vielleicht auch ganz gestrichen hätte, so bleibt ||| … weiterlesen

Weg mit dem Bundestag!

5. September 2023 Egon W. Kreutzer

Ich kann es ja immer noch nicht glauben. Aber wenn es stimmen sollte, was die „Junge Freiheit“ berichtet, dann ist erwiesen, dass Deutschland weder den großen Bundestag mit 736 Abgeordneten braucht, noch den nach jüngstem Regierungsbeschluss auf 630 Abgeordneten begrenzten, auch nicht den Bundestag mit 598 Abgeordneten, wie ihn das Grundgesetz vorsieht, sondern gar keinen Bundestag mehr. Es verwundert inzwischen ja auch nicht mehr, dass von „Abgeordneten“ kaum noch die Rede ist. Wenn über die ||| … weiterlesen

BVerfG stoppt Ampel – Theaterdonner oder doch ein Schuss vor den Bug

6. Juli 2023 Egon W. Kreutzer

Das Bundesverfassungsgericht ist dem Begehren des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann nachgekommen und hat verboten, den Bundestag noch in dieser Woche über das Gebäuedeenergiegesetz abstimmen zu lassen. Damit hat das Gericht lediglich die Eilbedürftigkeit des Antrags anerkannt, nicht aber abschließend darüber geurteilt, ob es sich bei Gesetzgebungsverfahren im Schweinsgalopp grundsätzlich um ein verfassungswidriges Vorgehen handle. Es hat aber schon erkennen lassen, dass es die Eilbedürftigkeit der Verabschiedung dieses Gesetzes nicht erkennen kann – und damit hat es ||| … weiterlesen

Petition gegen das Gebäude-Energiegesetz

28. Juni 2023 Egon W. Kreutzer

Wie ich soeben erfahren habe, wurde vor geraumer Zeit eine E-Petition gegen den „Heizungshammer“ beim Deutschen Bundestag eingereicht. Die Zeichnungsfrist endet in fünf Tagen – und die Teilnahme ist bisher erschreckend gering. Lassen Sie uns unser Bestes tun, um die 50.000er Marke doch noch zu reißen. Dazu mache ich diese Petition hier bekannt und bitte Sie, sich zu beteiligen und in Ihrem persönlichen Umfeld für die Mitzeichnung zu werben. https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_04/_04/Petition_148684.nc.$$$.a.u.html

Gebäudeenergiegesetz darf nicht kommen

28. Juni 2023 Egon W. Kreutzer

Die Ampel ist wild entschlossen, die Novelle zum Gebäudeenergiegesetz, die immer noch nicht ausformuliert ist, wie von Furien gehetzt noch vor der Sommerpause durchs Parlament zu peitschen. Solches Vorgehen ist zwar inzwischen üblich, aber dennoch entschieden zu verurteilen. Es besteht keine Eilbedürftigkeit, wohl aber bestehen erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit und Angemessenheit der beabsichtigten Regelungen. Ich kann mir zwar vorstellen, dass die engere Regierungsmannschaft aus einer Handvoll Parteivorsitzender und Ressortminister so eingesponnen in die eigene ||| … weiterlesen

Bis zur totalen Entmündigung des Souveräns

22. Mai 2023 Egon W. Kreutzer

Es geht im Weiteren um die Ermächtigung der WHO, Pandemien auszurufen und für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Maßnahmen zu verhängen. Welche konkreten Gefahren damit verbunden sind, kann gar nicht unterschätzt werden. Dennoch muss ich erst noch einmal auf die ganz grundsätzliche Diskrepanz zwischen dem, was eine repräsentative Demokratie leisten soll, nämlich den Willen des Volkes als Souverän zu repräsentieren und umzusetzen, und dem, was die Parteiendemokratie daraus gemacht hat, eingehen. Nicht nur der Reichstag ist DEM ||| … weiterlesen

Der beste Witz

27. Mai 2022 Egon W. Kreutzer

Die Saaldiener des Deutschen Bundestages, die gerade frisch eingekleidet werden, sind, lt. Wikipedia, für die Einhaltung der zeremoniellen Würde verantwortlich. Die Damen und Herren Saaldiener nehmen das sehr ernst, und sind empört, wenn ihrer Ansicht nach die Würde des Hohen Hauses in Gefahr gerät. Uns liegt ein empörender Bericht von Ereignissen vor, die sich erst vor Kurzem im Bundestag abgespielt haben sollen. Eine unabhängige Prüfung ist derzeit nicht möglich, doch halten wir es – in ||| … weiterlesen

Beratungspflicht als Weg zur Impfpflicht

4. April 2022 Egon W. Kreutzer

Man kennt die Beratungspflicht im Zusammenhang mit der Abtreibung. Die abtreibungswillige Schwangere muss eine Beratung nachweisen, will sie den Eingriff legal vornehmen lassen. Nun soll es also eine Beratungspflicht geben. Hartnäckig Ungeimpfte und Geimpfte, die nicht rechtzeitig beim Boostern waren, sollen sich beraten lassen, bevor sie die Spritze verweigern dürfen. Ob die Beratungspflicht nur für reife Erwachensen ab 50 gelten soll, also Menschen, die gelernt haben sollten, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen, oder ||| … weiterlesen

Die Impfpflichtentscheidung am 7. April

31. März 2022 Egon W. Kreutzer

PaD 13 /2022 – Hier auch als PDf verfügbar: Pad 13 2022 Die Impfpflichtentscheidung am 7. april In älteren Büchern war zur Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland zu lesen, zu den wichtigen Aufgaben des Deutschen Bundestages zähle vor allem auch die Kontrolle der Arbeit der Regierung. Statt sich aber in hochgefährlichen Zeiten mit der Regierung auseinander zu setzen und den Wirtschaftsminister dazu zu bringen, die Karten auf den Tisch zu legen und seine Pläne zur Sicherstellung ||| … weiterlesen

Gegen die Impfpflicht

10. März 2022 Egon W. Kreutzer

Der Deutsche Bundestag will in Kürze darüber beschließen, ob in Deutschland eine Impfpflicht gegen Corona geschaffen werden soll. Die Zahl der Offenen Briefe an die Abgeordneten nimmt zu. Prof. Dr. Thomas Aigner, der im Dezember letzten Jahres aus Prostest aus der Akademie der Wissenschaften zu Mainz ausgetreten ist, ist nun Teil einer Gruppe von 81 Wissenschaftlern, die sich erneut eindringlich an die Volksvertretung wenden, weil sie zu dem Schluss gekommen sind, eine Impfpflicht sei verfassungswidrig. ||| … weiterlesen