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Deutschland - allgemein

Der NATO-EU-Deutschland-Blues

PaD 44 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 44 Der NATO-EU-Deutschland-Blues   Im „Schlesischen Jahreszeitenzyklus“, den Dieter Hildebrandt gerne und stets mit dem ihm eigenen verschmitzten Lächeln zur Erheiterung seines Publikums vorzutragen wusste, ist eine Weisheit versteckt. Eine Weisheit die im dritten, dem Herbst gewidmeten Vers, am klarsten zum Ausdruck kommt. Sie lautet: Der Zeitplan des Niederganges lässt sich an den Zeichen des Verfalls nicht ablesen. Härbst Wenn de – und das Laub ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Mitmachen, Offenbarungseid fordern – 16 Fragen an die MdBs

Darf man die Mitglieder des Deutschen Bundestages fragen, ob sie wissen, was sie tun? Oder ist das schon eine Melange aus Majestätsbeleidigung und Hasshetze? Sicher ist: Unter den Absendern des Fragenkataloges, die sich selbst als „Erstunterzeichner“ bezeichnen, finden sich Namen, die auch ohne weitere Nachforschung zuverlässig jenem Dunstkreis zugeordnet werden können, der von den Adressaten, die sich selbst als „Demokraten“ bezeichnen, als „rechts und schlimmer“ gemieden und ggfs. verteufelt wird. Damit ist das Schicksal dieser ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Persönlichkeitsrechte unter algorithmischer Übermacht

Es gibt Menschen, die sich Gedanken machen. Das ist gut so. Wenn sich die Gedankenmacherei aber in einem luftleeren Raum fernab der gelebten Realität abspielt, dann ist es nicht mehr gut so, dann wird es lästig. Überaus lästig erscheint mir, welche Gedanken sich Sandra Wachter im anscheinend inzwischen luftleeren Raum des Oxford Internet Instituts zu „Algorithmen“ macht. Die Luftleere beginnt nach meinem Eindruck damit, dass Frau Wachter sich Algorithmen offenbar nur in Form von im ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Schwarzarbeit – gar nicht so unwillkommen?

Der renommierte Sozialwissenschaftler, Prof. Dr. Stefan Sell, berichtet auf seinem Blog „Aktuelle Sozialpolitik“ über solide Indizien für massive Schwarzarbeit auf den Baustellen der Berliner Bau-Unternehmen. Um den weiteren Text unmissverständlich zu machen, ist der Hinweis erforderlich, dass zur Schwarzarbeit weit mehr zählt, als die abendlichen Hausbesuche der Frisöse oder die Wochenendbeschäftigung des Maurers oder Malers auf privaten Baustellen. Zur Schwarzarbeit gehört auch und vor allem die die fehlerhafte, bzw. unvollständige Lohnabrechnung durch regulär tätige Unternehmen, ||| … weiterlesen

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Sterbende Partei Deutschlands

Mein Gott Walter!

Nun ist es erstmal der Bohrjan geworden. Zusammen mit der notwendigen SPD*in. Mike Krüger hat vor 49 Jahren vorhergesehen, was die Genossinnen und Genossenen 2019 für das Beste haltern, um die Partei und die Genossinnen und Genossen zusammenzuhaltern. Nee. Die GroKo wird trotzdem bis zum bitteren Ende durchgezogen. Da zittern die Borjans und das Eskenlaub, aber, wie heißt es so schön:  Die deutsche Eiche kümmerts nicht, egal, wer sich an ihr scheuert. Da wett ich ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Daimlers 10.000 – eine knappe Anmerkung

Ist doch nicht so schlimm. Das klingt nur so viel. Erstens: Der Abbau wird so sozialverträglich wie möglich erfolgen. Zweitens: Der Abbau passiert doch nicht von heute auf morgen, sondern zieht sich hin, bis Ende 2022. Drittens: Die Stellen werden weltweit gestrichen, also nicht nur in Deutschland. Allerdings- und Viertens, war nie von 10.000 die Rede, sondern von einer niedrigen fünfstelligen Zahl. Die niedrigen fünfstelligen Zahlen enden, wenn man Zahlen in niedrige, mittlere und hohe ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

429 menschengemachte Abgeordnete

429 menschengemachte Abgeordnete des EU-Parlaments, jener multinationalen Versammlung von Vertretern ohne Musterkoffer, denen in Ausübung ihrer Sitzungen nur jene Form betreuten Denkens gestattet ist, mit dem auch Klippschüler frontalunterrichtsmäßig vertraut gemacht werden, denen also in allen wichtigen Fragen das Recht, selbst die Initiative zu ergreifen, verwehrt ist, 429 Abgeordnete dieses erlauchten Kreises haben sich dafür ausgesprochen, einen Notstand auszurufen. Ich bin von der Regie enttäuscht. Warum nur 429? Warum nicht 451? Warum kamen die Pro-Notstands-Abgeordneten ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Das Existenzminimum als Musterbeispiel politischer Bigotterie

PaD No. 43 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 43 Das Existenzminimum als Bigotterie   Weil das Bundesverfassungsgericht kürzlich zu dem Schluss kam, man könne einem Menschen das Existenzminimum sehr wohl per Sanktionierung verwehren, dabei aber, selbst in der Falle der Bigotterie sitzend, einen neuen Wert des Existenzminimums vorgeben musste, und, weil man in der Bundesagentur für Arbeit nichts Eiligeres zu tun hatte, als Dienstanweisungen zu schreiben, mit denen auch dieses verfassungsgerichtliche Existenzminimum noch ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Traktoren verbieten!

Da fahren sie hin, nach Berlin, zum Demonstrieren, die Bäuerlein, das erdverbundene Gesindel, die Blut-und-Boden-Meute! 10.000 Mann, mit 5.000 Traktoren. Scheiße. Verkehrkollaps! Warum hat es der rot-rot-grüne Senat wohl bis heute versäumt, die wichtigsten Magistralen der Hauptstadt mit Dieselfahrverboten auszuschildern? Nun ja, was will man von den Großstadthipstern und -hipsterinnen schon erwarten. Die habe doch noch nie einen Traktor gesehen, höchstens mal beim Kurzurlaub in Österreich im Bauernmuseum einen alten Lanz Bulldog, der aber nie ||| … weiterlesen