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Deutschland - Soziales

Berliner Enteignungspläne

In Berlin läuft ein Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungen im Besitz großer Wohnungs-Vermietungs-Gesellschaften. Die Linke ist dafür. Die Grünen lassen ebenfalls Zustimmung erkennen. Die grüne Spitzenfachkraft in Berlin,  Bettina Jarasch, hat verkündet, selbst mit „ja“ zu stimmen und wirbt damit um Unterschriften. Ich habe mich gefragt, welche Folgen das für den Berliner Mietmarkt haben wird und angefangen, zu rechnen. Mein Ergebnis: Selbst bei entschädigungsloser Enteignung, also ohne dass irgendwelche Kapitalkosten anfallen, müsste der Senat die ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Was Wähler wirklich wollen würden

PaD 29 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 29 2021 Was Wähler wirklich wollen würden   Es ist relativ einfach, auszudrücken, was man nicht will. Wie schwierig es hingegen ist, klar und deutlich zu formulieren, was man will, erkennt man erst, wenn man sich ernsthaft damit befasst. Denn zwischen der Realität und dem Gewollten klafft ein scheinbar unüberwindlicher Graben, gefüllt mit einem ekelhaften Gemenge aus längst festgeklopften, gegenteiligen gesetzlichen Regelungen und nicht revidierbaren vertraglichen ||| … weiterlesen

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Bayern

Korrektur zum gestrigen Tageskommentar

Ein Leser machte mich darauf aufmerksam, dass die so genannte 5-Prozent-Hürde keine ausschließende Wirkung auf Direktmandate hat, und dass ab drei Direktmandaten der Einzug der Partei ins Parlament (doch) nach dem Anteil der gültigen Zweitstimmen  ermittelt wird. Zudem gilt, dass Parlamentarier einer Partei, die mindestens drei Sitze, jedoch weniger als 5 Prozent der Sitze errungen hat, nicht als Fraktion, sondern als „Gruppe“ behandelt werden, was gegenüber dem Fraktionsstatus geringere Rechte mit sich bringt. Fraktionen können ||| … weiterlesen

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Bayern

Der Söder-Effekt

Glanz und Strahlkraft der CSU, weit über Bayern hinaus, hatten mit Franz Josef Strauß ihren Höhepunkt erreicht. Max Streibl und Edmund Stoiber versuchten, diesem Ideal noch gerecht zu werden, Günther Beckstein hat in seiner kurzen Amtszeit sehr viel bayerisches Porzellan zerschlagen. Horst Seehofer, der ihm als Ministerpräsident nachfolgte, erschien vor diesem Hintergrund als Heilsbringer, doch tatsächlich war es Seehofer, der den Grundsatz der faktischen Eigenständigkeit der CSU verwässert hat, der gemeinsam mit der CDU immer ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Die Impfpflicht, ein Dressurakt?

Aus dem Kanzleramt heraus verkündet Herr B., dessen Name nicht als Omen, schon gar nicht als charakterisierende Eigenschaft missverstanden werden darf, dass man die Impfung vorantreiben müsse, weil sie einerseits (nach Herstellerangaben, das sagt er aber nicht dazu) zu 90 Prozent vor einer schweren Erkrankung schütze, UND (!), weil Geimpfte definitiv mehr Freiheiten haben werden als Ungeimpfte. Ich habe die Zahlen nicht im Kopf, aber wenn ich mich richtig erinnere, wie die Verhältnisse vor Beginn ||| … weiterlesen

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Bayern

Jagderfolg der grünen Spinne

Tragödie in der Lilienblüte Arglos besichtigte die Schwebfliege das Pollenangebot der Lilie. Ein unvorsichtiger Augenblick, und die grüne Huschspinne, ein junges Exemplar, wirft sich auf sie und verpass ihr den tödlichen Biss,. Als sei die Schwebfliege leicht wie Luft, wird sie von der sehr viel kleineren Spinne hochgewuchtet. Dann folgt der Transport an einen sicheren Ort. Endlich kann die Spinne unter dem großen Blütenblatt der Lilie, unsichtbar für beutesuchende Vögel, mit der Mahlzeit beginnen.   ||| … weiterlesen

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Persönliches

Ich brauche eine Pause

So geht es nicht weiter!   Auf dem Foto wirkt mein Schreibtisch ja beinahe noch aufgeräumt, aber wenn ich schon nicht mehr weiß, in welchem Haufen ich, in etwa in welcher Tiefe, das finden werde, was ich gerade brauche, dann hat sich nicht nur mein Büro (der Schreibtisch ist ja nur ein kleiner Ausschnitt) in eine ungeordnete Müllhalde verwandelt, dann ist auch sonst vieles liegengeblieben, und das meint nicht nur das wild wuchernde Grün vor ||| … weiterlesen

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Energiewende

Mai 2032: Erste klimaneutrale Hexenverbrennung begeistert Zuschauer

Dies ist eine Satire. Vorsichtshalber sei erwähnt, dass in einer Zeit, in der nichts mehr lustig ist, auch die Satire nicht mehr lustig sein darf. Sollten Sie dennoch lachen, treffen Sie bitte die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen, um ein eventuell im Halse steckenbleibendes Lachen schonend entfernen zu können, bevor Erstickungserscheinungen eintreten.   Der erbitterte Kampf gegen die Feinde der guten Demokraten, währt nun schon mehr als 10 Jahre. Hatte unsere weise Führung anfangs noch darauf gehofft, die ||| … weiterlesen