Deutschland - allgemein

Rollgeld – der Haushalt 2024

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Lars mit dem Kriegsbeil

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gibt es in der Ampel noch eine Kanzlermehrheit?

Auch unter Berücksichtigung der vorweihnachtlichen Terminlage ist festzuhalten, dass es den Koalitionären nicht gelungen ist, sich auf einen Haushalt für 2024 zu einigen. Dabei geht es nicht um technische Fragen, sondern um ganz grundsätzliche politische Weichenstellungen. Überspitzt auf den Punkt gebracht lautet die Frage: Die Staatsverschuldung für die große Transformation auch 2024 unvermindert weiter in die Höhe treiben, oder versuchen, ohne die Ausrufung der nächsten Notlage und ohne Aufhebung oder Anpassung der Schuldenbremse, mit dem ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Deutschland, die Lage

Heute hat Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgegeben. Ich habe jeweils die Schlusssätze des Kanzlers, des Oppositionsführers Friedrich Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel zu einer Audio-Datei zusammengeführt, die Sie am Ende dieses Beitrags finden. Zuvor allerdings mache ich öffentlich, was ich noch vor der Regierungserklärung für mein Dossier „EWK – Zur Lage“, das parallel zu diesem Beitrag veröffentlich wird, unter der Rubrik Deutschland vermerkt habe. Deutschland: Immer unbeschreiblicher! Das  zentrale Thema ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Die Idioten-Rallye

Nach den verheerenden Informationen über Ausgabensperren und den schier endlosen, verzweifelten Haushaltsrangeleien zwischen den den Ministerien für Klima und Finanzen in Berlin, aus denen als jüngste Entwicklung die nachträgliche Ausrufung einer, die Schuldenbremse aushebelnden Notlage auf den Tisch gekommen ist, lässt sich erkennen, dass ein Land, dessen Wirtschaft in Teilen bereits planmäßig mit der Abrissbirne bearbeitet wurde, um Platz zu schaffen für einen schuldenfinanzierten, transformativen und klimaneutralen Popanz aus Windmühlen und grünem Wasserstoff, sich in ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Der Selbstzerstörungsmechanismus wurde aktiviert.

Es gibt einige Science-Fiction Filme, deren dramatischer Höhepunkt mit der kurz bevorstehenden Selbstzerstörung eines Raumschiffs gesetzt wird, weil von mindestens einem der Protagonisten nur darin die letzte Chance zur Rettung der Zivilisation gesehen wird. An Helden, die in Situationen freiwillig selbst mit in den Tod gehen, mangelt es nicht. Auch nicht an tiefer Dankbarkeit, in die sich Tränen  der Freude mischen, bei den Überlebenden. Wäre Deutschland ein Raumschiff, der Bordcomputer würde über die Lautsprecher auf ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Deutschland ausgebremst

PaD 44 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 44 2023 Deutschland ausgebremst Deutschland ausgebremst Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen und damit einen 60 Milliarden-Euro-Strich durch die Finanzierungspläne der Ampel gezogen. Jubel bei der parlamentarischen und der außerparlamentarischen Opposition, Jubel auf den einschlägigen Blogs und verstärkt aufkeimende Hoffnung auf das Ende der ersten deutschen Vollklima-Regierung  mengten sich zwischen die besorgte Frage: „Wie soll es denn nun weitergehen?“ Dazu ist zunächst einmal festzuhalten, dass es sich ||| … weiterlesen

Bildung

Im Trommelfeuer der Propaganda

PaD 43 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 43 2023 Im Trommelfeuer der Propaganda Im Trommelfeuer der Propaganda Der Begriff „Trommelfeuer“ wurde im 1. Weltkrieg geboren. Er beschreibt ein unaufhörliches Bombardement mit Artilleriegranaten, die gleichzeitig von einer großen Zahl von Geschützen abgefeuert werden, um gegnerische Stellungen „sturmreif“ zu schießen. Das gigantischste Trommelfeuer aller Zeiten wurde beim Marsch der Roten Armee auf Berlin bei den Seelower Höhen gegen die Verteidigungsringe der Wehrmacht inszeniert. Vierzigtausend ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Münchhausen reloaded

Es gibt Geschichten, die kann man sich nicht ausdenken. Doch. Man kann sie sogar über Jahre vorhersehen. Dazu gehört die Geschichte von der Vernichtung der energieintensiven Wirtschaft in Deutschland – über die, wie es Julian Reichelt auf NiUS.de schreibt, wieder niemand berichtet. Auf die Gefahr hin, dass Sie hinterher nicht mehr zu diesem Artikel zurückkehren, lesen Sie bitte zuerst  den hier verlinkten Artikel: Wohlstands-Kollaps!  Sie haben es gelesen? Sie haben die dramatischen Grafiken gesehen? Dann ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Vom Leiden des entmündigten Verstandes – Deutschland 2023

PaD 39 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2023 Vom Leiden des entmündigten Verstandes Es wäre ziemlich einfach ein Essay zu schreiben über einen fiktiven Staat, dessen Regierung auftritt, wie ein einziges Wahrheitsministerium. Über einen Staat, dessen Regierung goldene Verheißungen an den Himmel malt und jeden, der es wagt, noch einen Blick auf den Boden der Realität zu werfen, auch ohne, dass er öffentlich darüber sprechen würde, so lange mit Strafen überzieht, ||| … weiterlesen