Deutschland - Soziales

Tausend Milliarden für das Grundeinkommen – gar kein Problem?

Der schöne Traum, im Geld zu baden …  PaD 2 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 2 2024 1000 Milliarden fürs Grundeinkommen Die ZEIT hat sich darin gefallen, den Öko-Nomen Marcel Fratzscher ein Märchen aus dem Zauberwald erzählen zu lassen. Am 5. Januar konnte man da die fette Überschrift lesen: Das Grundeinkommen ist finanzierbar Da fragt sich doch nicht nur ein Simplicius Simplicissimus, weshalb es für unsere ampelierende Regierung so ein harter Schlag ||| … weiterlesen

Bayern

Stell dir vor, es ist Blockade – und keiner will durch …

Am frühen Morgen sah es noch so aus, dass die Bauern mit ihren Traktoren an der Auffahrt zur A93, Richtung München, einen Stau verursachen könnten. Offenbar hatten viele Autofahrer keine Ahnung, dass sie heute mit Verkehrsblockaden rechnen müssten. Mehr als ein Dutzend Fahrzeuge, die eisern auf der Abbiegespur verharrten, habe ich aber nicht gezählt. Es gab einige groteske Szenen zu beobachten, wie ungläubige Verkehrsteilnehmer im Umfeld der Auffahrt „rangierten“, um doch irgendwie auf die Autobahn ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Natürlich sind Bauern rechts, was denn sonst?

Es gibt wohl keinen anderen Berufsstand, dem man das Rechtssein an praktisch allen seinen Lebensäußerungen so direkt ansehen kann, wie den Bauern. Das fängt damit an, dass sie ihre Felder zwar mit Mist und Gülle düngen, nachhaltig, sozusagen, aber dass die Bauern nie auf die Idee kämen, ihr Land deshalb, wie andere Nachhaltigkeitsapostel, als ein mieses Stück Scheiße zu bezeichnen. Für den Bauern ist das Land alles. Er klebt an – und lebt von – ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen

PaD 1 /2024 –  Hier auch als PDF verfügbar: Pad 1 2024 Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen Zugegeben, diese Redewendung habe ich lange nicht mehr gehört, aber sie ist mir in den Sinn gekommen, als ich von der  jüngsten Idee aus dem Multiversum der wohlmeinenden, gutmenschlichen Windmühlenfetischisten gelesen habe. Da heißt es doch tatsächlich, nachdem die Kaufprämie für E-Mobile gestrichen wurde, sollte man doch ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Erwerbstätigkeit gestiegen, BIP geschrumpft

Das Statistische Bundesamt hat im November 2023 einen Rückgang des BIP 0,3 Prozent prognostiziert. Das entspricht etwa 11 Milliarden Euro. Eine Zahl, die uns inzwischen viel zu klein vorkommt, um sich noch darüber aufzuregen. Dennoch muss festgehalten werden: Es hat kein Wachstum gegeben. Das ist fatal. Ich komme gleich noch darauf zurück. Zum Schrumpfen der Wirtschaft passt allerdings überhaupt nicht, dass die Zahl der Erwerbstätigen gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent auf 45,9 Millionen zugenommen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

SPD und Schulden – nur noch komisch

Während Olaf Scholz für Robert Habeck die Fantastilliarden aus Lindners Haushaltskasse hervorzaubert als gäbe es kein Morgen, sorgt sich die mitverantwortliche Regierungspartei um die wachsende Verschuldung. Natürlich nicht um die wachsende Verschuldung, die der Staat seinen Bürgern aufbürdet, sondern um die wachsende Verschuldung, die sich die Verbraucher zusätzlich selbst aufbürden könnten, sollten sie auf die Werbeversprechen der Wirtschaft hereinfallen. Könnte es sein, dass da jemand auf den Trichter gekommen ist, dass aus der Addition von ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Rollgeld – der Haushalt 2024

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Lars mit dem Kriegsbeil

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Gibt es in der Ampel noch eine Kanzlermehrheit?

Auch unter Berücksichtigung der vorweihnachtlichen Terminlage ist festzuhalten, dass es den Koalitionären nicht gelungen ist, sich auf einen Haushalt für 2024 zu einigen. Dabei geht es nicht um technische Fragen, sondern um ganz grundsätzliche politische Weichenstellungen. Überspitzt auf den Punkt gebracht lautet die Frage: Die Staatsverschuldung für die große Transformation auch 2024 unvermindert weiter in die Höhe treiben, oder versuchen, ohne die Ausrufung der nächsten Notlage und ohne Aufhebung oder Anpassung der Schuldenbremse, mit dem ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Deutschland, die Lage

Heute hat Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgegeben. Ich habe jeweils die Schlusssätze des Kanzlers, des Oppositionsführers Friedrich Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel zu einer Audio-Datei zusammengeführt, die Sie am Ende dieses Beitrags finden. Zuvor allerdings mache ich öffentlich, was ich noch vor der Regierungserklärung für mein Dossier „EWK – Zur Lage“, das parallel zu diesem Beitrag veröffentlich wird, unter der Rubrik Deutschland vermerkt habe. Deutschland: Immer unbeschreiblicher! Das  zentrale Thema ||| … weiterlesen