Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Schiffskatastrophen

Früher galt das Mittelmeer eher als „ruhige See“. Doch seit die menschengemachte Klimakatastrophe unseren einzigen Heimatplaneten fest im Griff hat, türmen sich zwischen der Straße von Gibraltar und den Dardanellen bei Tag und Nacht zehn Meter hohe, von Orkanen, Hurrikanen und Taifunen gepeitschte Monsterwellen auf, denen selbst die Giganten der Meere – Flugzeugträger, Riesentanker und Containerschiffe – kaum noch zu trotzen wagen. So gilt auch heute wieder, was vor etwa 2.100 Jahren Gnaeus Pompeius Magnus, ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Hunde, wollt ihr niemals bellen?

PaD 10 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2023 Hunde, wollt ihr niemals bellen Getroffene Hunde, so heißt es, bellen.   Daran habe ich mich bei den Vorüberlegungen für diesen Paukenschlag erinnert. Schließlich wird das deutsche Volk seit über zwanzig Jahren in immer schnellerer Folge mit immer größeren Steinen beworfen und getroffen. Warum aber ist kein Bellen zu vernehmen? Warum nicht wenigstens noch ein vom jähen Schmerz der tiefen Wunde ausgelöstes Jaulen? ||| … weiterlesen

Kein Bild
Bildung

Robert, der Zauberlehrling

9. März 2023, Pressekonferenz „Aktuelle Themen der Energie- und Industriepolitik“, Robert Habeck: „Wenn die Haltung ist: Oh, es könnte kompliziert sein, dann ist das inakzeptabel. Es ist inakzeptabel! Wir müssen auch den Energiebereich, im Wärmebereich dekarbonisieren. Und wenn man das beides akzeptiert als politisch klar, also die soziale Frage darf dort keinen Raum finden, und wir werden vorangehen müssen. Dann bleibt der Korridor, der tatsächlich Relevanz hat, also komplizierte Relevanz hat, ist, wie ist der ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Zwergenaufstand der Gewerkschaften

PaD 9 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2023 Zwergenaufstand der Gewerkschaften Kaum sind gender-pay-gap-day und Welt-Frauen-Tag pflichtgemäß mit Worthülsensalven abgearbeitet, stehen die Gewerkschaften in bekannter Uneinigkeit schon wieder auf und demonstrieren sowohl gegen die Deindustrialisierung (IG Metall, IG Bau und IG BCE), als auch für die Beschleunigung der Verkehrswende (Ver.di). Gibt es denn keinen DGB mehr, der in der Lage wäre, diese Zersplitterung in widersprüchliche  Stoßrichtungen  zu erkennen und zu unterbinden? ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Sozialwahl 2023 – Das zu wählende Nichts

Alle 6 Jahre trifft es die gesetzlich Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die Post bringt Wahlunterlagen für eine Institution, die niemand kennt: die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Ich kann mich an keinen einzigen Fall erinnern, in dem ich auch nur das Geringste vom Wirken dieser Institution gehört, gelesen oder gesehen hätte. Stattdessen erinnere ich mich daran, dass es die jeweilige Regierung(-skoalition) ist, die einzig in der Lage ist, ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Wo die Exekutive dominiert, sind Einigkeit und Freiheit überflüssig.

PaD 8 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2023 Wo die Exekutive dominiert Gelegentlich sind gedankliche Ausflüge ins Grundsätzliche unvermeidlich. Es gab eine geschichtlich nahezu unendlich lange Zeit, in der es selbstverständlich war, dass, wer es konnte und wollte, in Wald und Flur Rebhühnern, Hasen, Rehen und Wildschweinen nachstellte. Zumeist geschah dies zur Bereicherung des Speisezettels, manchmal auch aus reiner Jagdlust. Dass diese Freiheit gelebt werden durfte, darüber herrschte Einigkeit in Freiheit. ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Soziales

Das Jammern der alten weißen Bürgermeister

Es gibt „Gerüchte“, die besagen, dass die Kommunen und Landkreise im besten Deutschland seit Beginn der Aufzeichnungen, damit beginnen, gegen die Flüchtlingspolitik des Bundes aufzubegehren. Es gab Berichte, aus denen zu entnehmen war, dass der Bund beim jüngst veranstalteten Flüchtlingsgipfel nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen sein soll. Man hört von Brandbriefen, mit denen um Hilfe gerufen wird, um ein in seinen Umrissen schon erkennbares Debakel noch abzuwenden, um wenigstens mit einem blauen Auge davonzukommen. Heute ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Der Herr Wüst rechnet

Das ZDF hat es so formuliert: NRW-Ministerpräsident Wüst rechnet damit, dass viele Geflüchtete dauerhaft in Deutschland bleiben. Dafür bräuchten Länder und Kommunen mehr Hilfe vom Bund. Irgendwie hat das etwas von einer Geisterdebatte. Als ob finanzielle Hilfe vom Bund, selbst wenn sie in jeder erforderlichen Größenordnung geleistet werden könnte, dazu beitragen könnte, die Probleme, die aus der massenhaften Zuwanderung zwangsläufig entstehen, zu lösen. Früher machte ein Witz die Runde, der ging ungefähr so: „Eine Frau ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Lörrach verschwurbelt den Sachverhalt

Mit dem Link https://www.loerrach.de/de/Stadt-Buerger/Rathaus-Buergerservice/Stadtnachrichten/Stadtnachricht?view=publish&item=article&id=9503 Verweist die Wohnbau nun auf die Erklärung der Stadt Lörrach. (Die Thematik ist neu für Sie? Lesen Sie hier meinen ersten Kommentar zur beabsichtigen Umsiedlung von Altmietern, um die Wohnungen als Flüchtlingsheim zu nutzen.) Die Aussage, dass den Mietern demnächst die Wohnungen gekündigt werden, findet sich in dieser Stadtnachricht nicht. Die Stadt Lörrach verschweigt damit, dass den Mietern die Kündigung ihrer Wohnungen nicht nur angekündigt, sondern schriftlich bereits “ fest zugesagt“ ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Kommune macht ernst: Mieter raus – Flüchtlinge rein.

Heute Morgen fand ich in einer Mail die Kopie eines Schreibens der Wohnbau Lörrach an die Mieter der Wohnanlage Wölblinstraße 21  bis 29, einer Anneinanderreihung von fünf dreigeschossigen Häusern mit mindestens 30 Wohneinheiten. Darin wird den Mietern mitgeteilt, dass auch die Stadt Lörrach zur Unterbringung von Flüchtlingen verpflichtet ist, und dass die Wohnbau Lörrach beschlossen hat, die Liegenschaft Wölblinstr. 21-29 für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen, und dann, wörtlich: „Für Sie bedeutet das, dass ||| … weiterlesen