Deutschland - Bürgerrechte Archive - Seite 11 von 33

Lobeshymne auf den deutschen Untertan

19. Juli 2022 Egon W. Kreutzer

Wir Deutschen sind der Welt um uns herum ein beliebtes Ziel, ohne das geringste Risiko Hohn und Spott über uns auszuschütten. Vor allem unsere Duldsamkeit, unsere Hörigkeit, unsere Unfähigkeit, die eigenen Interessen zu erkennen, geschweige denn auch nur den Versuch zu unternehmen, unsere Interessen zu verteidigen, gleich, ob der Einzelne, eine Gruppe oder das ganze Volk unter Herrschsucht und Despotie zu leiden haben, wird uns immer wieder mit breitem, überlegenem Grinsen wie ein Spiegel vorgehalten. ||| … weiterlesen

Universalanrede: Sehr geehrte Wesen und Wesen

24. Juni 2022 Egon W. Kreutzer

Ich kenne jenes menschliche Wesen nicht, dessen Anwältin es gelungen ist, ein Gericht dazu zu bewegen, diesem Wesen 1.000 Euro – vermutlich als Schmerzensgeld – zuzusprechen, weil die Deutsche Bahn es nicht für erforderlich hielt, in ihren on- und offline-Formularen für die kleine Zahl ähnlich- und gleichgearteter Wesen eine eigene, nichtbinäre Anredeform zum Einsatz zu bringen. Ich kenne auch die Anwältin nicht, die sich in dieser Sache Erfolg versprochen hat und ich weiß auch nicht, ||| … weiterlesen

Geschichten aus der allernächsten Zukunft (1)

21. Juni 2022 Egon W. Kreutzer

Wohngestaltungspflichtberatung Das „Bessere gute Wohnen Gesetz“ (BgWG) war kaum in Kraft getreten, als der Beratungspflichttermin auch schon per Einschreiben angekündigt worden war. Bundesamt für Wohnbaudurchsetzungsmaßnahmen (BA WDM) Grüne Heide 1 – 10007 Berlin Sehr geehrte/r/* Beratungspflichtige/r/* Betr.: Pflichtberatungstermin Der Termin für Ihre Pflichtberatung wurde unwiderruflich festgesetzt. „Bitte halten Sie sich dafür am 15. April, ab 09.00 Uhr an der Objektadresse (Wotan-Weg 31) für die Pflichtberatung zur Verfügung. Ihr amtlicher Personalausweis, hilfsweise der aktuelle ||| … weiterlesen

Die öffentlich-rechtliche, freiheitlich-demokratische Rateshow mit Jörg Pilawa

10. Juni 2022 Egon W. Kreutzer

Wer „Staatsfunk“ sagt, könnte sich der Delegitimierung des Staates schuldig machen, weil der Staat nämlich nicht funkt. Nicht funken ist nicht gleichbedeutend mit nicht funktionieren, denn dies zu unterstellen wäre wiederum ein Indiz für eine beabsichtigte Delegitimierung des Staates. Was aber besagen die Formeln „öffentlich rechtlich“ und „freiheitlich-demokratisch“ denn eigentlich? Gablers Wirtschaftslexikon gibt in einer gelungenen Formulierung Auskunft über den Unterschied zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht: „Eine grundsätzliche Unterscheidung des öffentlichen Rechts zum Privatrecht ergibt ||| … weiterlesen

Über den Boden des Grundgesetzes, auf dem der Demokrat zu stehen hat

14. Mai 2022 Egon W. Kreutzer

Es gibt Floskeln, die hat man hundert- und tausendmal gehört, ohne sich daran zu stoßen, bis der Tag kommt, an dem man erkennt, das die Floskel leer und damit bestenfalls noch als heiße Luft angesehen werden kann. „Fest auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen“, das ist so eine Floskel. Vor vierzig Jahren noch, nur um eine Hausnummer zu nennen, war vollständig klar, dass, wer fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, ein ehrbarer, das ||| … weiterlesen

Ver- und Entsöhnung im Feuerschein des Krieges

6. Mai 2022 Egon W. Kreutzer

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat, wie man hört, mehrmals um einen Gesprächstermin bei Wlodomir Selenski nachgefragt, um sich für die Ablehnung seines Besuchswunsches zu entschuldigen. Schließlich hat Selenski seine harte Haltung aufgegeben und dem Schloss Bellevue einen Termin für ein Telefonat übermitteln lassen. Gestern, am 5. Mai 2022 kam es endlich zu dem historischen Ferngespräch, das 45 Minuten gedauert haben soll. Da ich nicht weiß, ob der deutsche Präsident ukrainisch spricht und ob der ukrainische ||| … weiterlesen

Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist

26. April 2022 Egon W. Kreutzer

Das Bundesverfassungsgericht hat dem bayerischen Verfassungsschutzgesetz von 2016 nach immerhin acht Jahren der Wirksamkeit die teilweise Verfassungswidrigkeit attestiert, jedoch – mangels anderer verfügbarer Regelungen – eine eingeschränkte Weitergeltung bis Mitte 2023 gestattet. SPIEGEL Online berichtet. Ich habe die vor acht Jahren aufgeflammte Diskussion um dieses Gesetz nur noch ziemlich nebulös im Hinterkopf. Die Frage, ob die damit ermöglichten Grundrechtseingriffe mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Einklang zu bringen sind, war seinerzeit jedoch von ||| … weiterlesen

Arzneimittelsicherheit

6. April 2022 Egon W. Kreutzer

Sie glauben, wir hätten in Deutschland ein Arzneimittelgesetz, das sicherstellt, dass nur solche Arzneimittel auf den Markt und zum Einsatz kommen dürfen, deren Wirksamkeit erwiesen und deren Nutzen den Schaden der möglichen Nebenwirkungen übersteigt? Sie glauben außerdem, dass die Einhaltung dieser Grundsätze durch staatliche Organe überwacht und kontrolliert wird? Sie glauben, die mRNA-Wirkstoffe der so genannten Impfung gegen Covid-19 entsprächen, bis auf die Erfüllung letzter Bedingungen aus den klinischen Tests, diesen Anforderungen? Leider befinden Sie ||| … weiterlesen

Beratungspflicht als Weg zur Impfpflicht

4. April 2022 Egon W. Kreutzer

Man kennt die Beratungspflicht im Zusammenhang mit der Abtreibung. Die abtreibungswillige Schwangere muss eine Beratung nachweisen, will sie den Eingriff legal vornehmen lassen. Nun soll es also eine Beratungspflicht geben. Hartnäckig Ungeimpfte und Geimpfte, die nicht rechtzeitig beim Boostern waren, sollen sich beraten lassen, bevor sie die Spritze verweigern dürfen. Ob die Beratungspflicht nur für reife Erwachensen ab 50 gelten soll, also Menschen, die gelernt haben sollten, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen, oder ||| … weiterlesen

Die Impfpflichtentscheidung am 7. April

31. März 2022 Egon W. Kreutzer

PaD 13 /2022 – Hier auch als PDf verfügbar: Pad 13 2022 Die Impfpflichtentscheidung am 7. april In älteren Büchern war zur Verfasstheit der Bundesrepublik Deutschland zu lesen, zu den wichtigen Aufgaben des Deutschen Bundestages zähle vor allem auch die Kontrolle der Arbeit der Regierung. Statt sich aber in hochgefährlichen Zeiten mit der Regierung auseinander zu setzen und den Wirtschaftsminister dazu zu bringen, die Karten auf den Tisch zu legen und seine Pläne zur Sicherstellung ||| … weiterlesen

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