Deutschland - Bundespolitik

Leserbriefe zum RKI-Artikel vom 26.03.24

Ohne  Kommentar, hier einige der Leserbriefe, die mich zu meinem gestrigen Artikel erreicht haben: Guten Abend Herr Kreutzer,   abgesehen von dem, wie ich meine, kleinen Verschreiber „Merkel Mitterand“ (wohl „Merkel Hollande“?) ein Artikel in gewohnter querdenkerischer Höchstform! (Jemand sei ein Querdenker war bis vor kurzem ein Ausdruck höchster Anerkennung oder Bewunderung für nicht fremdgeleitetes freies scharfes analytisches Denken im besten kantschen Sinne.) Ja, sicher. Die Georgia Guidestones sind gesprengt und die Reste nicht etwa ||| … weiterlesen

AfD

Die RKI-Affäre – nur eine Desinformationskampagne Putins?

Warum habe ich noch nichts über den von Multipolar aufgedeckten Skandal geschrieben? Das hat gleich mehrere Gründe. Die Ehre gebührt Multipolar. Dort hat man in einem langen und kostspieligen Rechtsstreit auf die Herausgabe von Dokumenten geklagt und – zumindest – einen Teilsieg errungen. Multipolar hat die erhaltenen Dokumente veröffentlicht und damit der Öffentlichkeit einen großen Dienst erwiesen, denn schließlich sind auch die Massenqualitätsmedien nicht daran vorbeigekommen, diese Dokumente zu erwähnen. Dass dabei dann auch das ||| … weiterlesen

Ampel

Vom vorsätzlichen Missbrauch des Gewaltmonopols

PaD 11 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 11 2024 Vom vorsätzlichen Missbrauch des Gewaltmonopols   Der demokratische Rechtsstaat gewährt der Exekutive das alleinige Recht, im Rahmen der Gesetze im notwendigen Maße Gewalt gegen Sachen und Menschen auszuüben, wenn dies erforderlich ist, um Recht und Gesetz durchzusetzen. Das Gewaltmonopol des Staates dient dem Schutz der Staatsbürger vor Angriffen auf Besitz, Eigentum, Leib und Leben, es entbindet den Bürger von der Notwendigkeit, übermäßige eigene ||| … weiterlesen

AfD

Krieg in und mit Deutschland

Ein etwas wirrer Aufsatz im Angesicht verwirrender Ereignisse Die Kriegstrommeln werden geschlagen, die Säbel rasseln, es riecht nach Krieg. Fehlt nur noch dröhnende Marschmusik an allen Straßenecken. Aus dem Bildungsministerium hat sich ein Heimatschutzministerium entwickelt, das von den KiTas bis in die Universitäten darauf hinwirken will, dass der jungen Generation nicht nur die im Kriegsfall lebensrettenden Reflexe antrainiert werden, sondern auch die Soldaten der Bundeswehr als Freunde und Helfer im Unterricht erlebt werden können. Sind ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Zum Verlauf der Strafbarkeitsgrenze

Vorsicht – dieser Artikel enthält erhebliche satirische Unterzeichnungen! Die jüngste Publikation der Verlagsanstalt für Recht und Gesetz (VaRuG), mit Sitz in Wilhelmshain-Altkölln, bringt endlich Licht ins Dunkel der Grauzone, die sich seit gut zwei Jahren zwischen „erlaubt“ einerseits und „strafbar“ andererseits schneller ausgebreitet hat, als die „grauen Herren“ von der Zeitsparkasse in Michael Endes Momo. Wir zitieren hier die Highlights aus der tatsächlich volle 168 Seiten umfassenden Nachlieferung zu der Loseblattsammlung „Alles was rechts ist“, ||| … weiterlesen

AfD

Demokratie im Endstadium

Wenn eine Regierung nach zwei Jahren im Amt so weit abgewirtschaftet hat, dass sie – nach den Erkenntnissen der Demoskopie – unter den Wählern keine Mehrheit mehr hat, und dann meint, ein „Demokratieförderungsgesetz“ verabschieden zu müssen, um die politische Konkurrenz unter Druck zu setzen und deren Wähler abzuschrecken, dann ist mit Fug und Recht zu konstatieren: Dies ist eine Demokratie im Endzustand. Ich erachte es für höchste Zeit, die Demokratie im Allgemeinen und die real ||| … weiterlesen

AfD

HASS ist kein schönes Wort

PaD 8 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2024 Hass ist kein schönes Wort Es ist mir schwergefallen, diesem Paukenschlag einen Titel zu geben. Er hätte vielleicht auch „Hassprävention“ lauten können, oder „Die Ursprünge des Hasses“, oder „Nieder mit dem Hass!“, aber schließlich habe ich mich entschieden, den lautmalerischen Aspekt des Hasses in den Vordergrund zu stellen. Warum? Weil alle, die den Hass in unserer Zeit so inflationär im Munde führen, mit ||| … weiterlesen

AfD

Die Rolle der Wirtschaft in der Demokratie

Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Frau Bärbel Bas, ist überzeugt: … „neben den eindrucksvollen Demonstrationen der Zivilgesellschaft (sind) auch die Unternehmen gefordert, stärkere Signale für unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land zu setzen.“ Aus dem Kontext ihrer Aussage gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe geht klar hervor, dass Bärbel Bas, die in der Rangreihe der deutschen Demokratie das zweithöchste Amt im Staate bekleidet, damit meint, die Unternehmen sollten sich (noch) stärker gegen die AfD ||| … weiterlesen

AfD

Entsichert rechtsextrem

PaD 7 /2024 – Hier auch als PFD verfügbar: Pad 7 2024 Entsichert rechtsextrem Schlafgrübeln. Kann sein, dass es in der Psychologie einen Fachausdruck dafür gibt, doch ich bin zu faul, um auch danach noch zu googeln. Ich beschreibe lieber, wie das ist. In einem endlos erscheinenden Traum gefangen, gehetzt von der Notwendigkeit, eine bestimmte Aufgabe zu lösen, eine Erklärung zu finden, einen Beweis zu formulieren, während sich die Gedanken im Kreis bewegen, immer neue ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

WHO-Pandemievertrag: Griff nach der Weltherrschaft oder nur heiße Luft?

Die Frage in der Überschrift erinnert an einen Werbespruch der Zementhersteller. Der lautete: „Beton? Es kommt drauf an, was man draus macht.“ Bundeskanzler Olaf Scholz war vor ein paar Tagen in der Tagesschau aufgetreten, mit dem  beruhigenden Statement, dass selbstverständlich deutsches Recht weiterhin gelten werde. So, wie er das gesagt hat, ist daran nichts zu meckern. Ob er das aber so gemeint hat, wie es beim Tagesschau-Konsumenten ankommen sollte, oder ob er einfach nur vergessen ||| … weiterlesen