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Amazon entzweit niederbayrische Gemeinden

31. März 2023 Egon W. Kreutzer

Manche mögen es eine Prozvinzposse nennen, die Einwohner in Abensberg und speziell im Ortsteil Offenstetten können es jedoch nicht lustig finden, was die Nachbargemeinde Rohr offenbar in die Tat umsetzen will, um ihr Gewerbesteuer-Aufkommen zu steigern. Es geht um die Schaffung eines neuen Gewerbegebietes mit über 300.000 Quadratmetern Fläche an der Autobahn A93. Dort plant Amazon auf fast 70.000 Quadratmetern den Bau eines modernen Logistikzentrums mit rund 25 Meter hohen Hallen und 1.000 bis 1.500 ||| … weiterlesen

Demokratie als Freibrief für verantwortungsloses Handeln

30. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 12 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2023 Demokratie als Freibrief Mit diesem Paukenschlag versuche ich, das gestern im Tageskommentar „Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt“ konkret beschriebene Regierungshandeln auf der theoretischen Ebene zu analysieren und eine Hypothese aufzustellen, die besagt, dass die Demokratie verantwortungsloses Regierungshandeln begünstigt, ja geradezu herausfordert, und was verändert werden müsste, um diese Gefahr zu minimieren. Um ein hohes Maß an Abstraktion und Neutralität zu erreichen, werde ||| … weiterlesen

Wahlrecht

17. März 2023 Egon W. Kreutzer

Was die Ampel heute wohl zum Gesetz machen wird, ist unerfreulich. Bei dieser Einschätzung geht es mir weder um die LINKE, noch um die CSU, die künftig fürchten müssen, im Bundestag – wenn überhaupt – nur noch ein Schattendasein zu fristen, sondern darum, dass Direktmandate nicht mehr zwingend zum Einzug in den Bundestag berechtigen sollen. Anders herum würde ein Schuh draus! Dann wären 50 Prozent der Sitze des Deutschen Bundestages für Direktmandate vorgesehen, die anderen ||| … weiterlesen

Hunde, wollt ihr niemals bellen?

16. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 10 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2023 Hunde, wollt ihr niemals bellen Getroffene Hunde, so heißt es, bellen. Daran habe ich mich bei den Vorüberlegungen für diesen Paukenschlag erinnert. Schließlich wird das deutsche Volk seit über zwanzig Jahren in immer schnellerer Folge mit immer größeren Steinen beworfen und getroffen. Warum aber ist kein Bellen zu vernehmen? Warum nicht wenigstens noch ein vom jähen Schmerz der tiefen Wunde ausgelöstes Jaulen? ||| … weiterlesen

Robert, der Zauberlehrling

13. März 2023 Egon W. Kreutzer

9. März 2023, Pressekonferenz „Aktuelle Themen der Energie- und Industriepolitik“, Robert Habeck: „Wenn die Haltung ist: Oh, es könnte kompliziert sein, dann ist das inakzeptabel. Es ist inakzeptabel! Wir müssen auch den Energiebereich, im Wärmebereich dekarbonisieren. Und wenn man das beides akzeptiert als politisch klar, also die soziale Frage darf dort keinen Raum finden, und wir werden vorangehen müssen. Dann bleibt der Korridor, der tatsächlich Relevanz hat, also komplizierte Relevanz hat, ist, wie ist der ||| … weiterlesen

Die verrechtsstaatlichte Bürgerwehr

3. März 2023 Egon W. Kreutzer

Manchmal schlägt man sich mit der flachen Hand an die Stirn und fragt sich, wie es kommen konnte, dass eine Entwicklung vollständig an einem vorbeigegangen ist. So war das bei mir gestern, als ich in unseren regionalen Blättern die frohe Kunde las: Mainburg erhält eine Sicherheitswacht. Interessierte Bürger könnten sich bis zum 31. März melden. Sechs bis acht Ehrenamtliche sollen künftig jeweils sowohl zu zweit als auch zu Fuß im Stadtgebiet Streife laufen. Dafür erhalten ||| … weiterlesen

Wo die Exekutive dominiert, sind Einigkeit und Freiheit überflüssig.

2. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 8 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2023 Wo die Exekutive dominiert Gelegentlich sind gedankliche Ausflüge ins Grundsätzliche unvermeidlich. Es gab eine geschichtlich nahezu unendlich lange Zeit, in der es selbstverständlich war, dass, wer es konnte und wollte, in Wald und Flur Rebhühnern, Hasen, Rehen und Wildschweinen nachstellte. Zumeist geschah dies zur Bereicherung des Speisezettels, manchmal auch aus reiner Jagdlust. Dass diese Freiheit gelebt werden durfte, darüber herrschte Einigkeit in Freiheit. ||| … weiterlesen

Kommune macht ernst: Mieter raus – Flüchtlinge rein.

20. Februar 2023 Egon W. Kreutzer

Heute Morgen fand ich in einer Mail die Kopie eines Schreibens der Wohnbau Lörrach an die Mieter der Wohnanlage Wölblinstraße 21 bis 29, einer Anneinanderreihung von fünf dreigeschossigen Häusern mit mindestens 30 Wohneinheiten. Darin wird den Mietern mitgeteilt, dass auch die Stadt Lörrach zur Unterbringung von Flüchtlingen verpflichtet ist, und dass die Wohnbau Lörrach beschlossen hat, die Liegenschaft Wölblinstr. 21-29 für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen, und dann, wörtlich: „Für Sie bedeutet das, dass ||| … weiterlesen

PRAbF – Population Reduction Agenda by Fear

16. Februar 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 6 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad6 2023 PRAbF Population Reduction Agenda Eines Tages, so erzählt ein indisches Märchen, begegnete ein Reisender der Pest. „Wohin des Wegs?“, fragte er. Die Pest antwortete: „Ich gehe nach Bombay, um fünfzig Menschen zu töten.“ Nach einigen Wochen traf der Reisende die Pest wieder. „Oh! Du hast mich angelogen!“, rief er ihr entgegen. „Ich habe mich erkundigt: In Bombay sind nicht 50 Menschen an der ||| … weiterlesen

Der Montag nach der Wahl

13. Februar 2023 Egon W. Kreutzer

Seit gestern Abend, 18.00 Uhr, warte ich darauf, dass irgendjemand mitteilt, was bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin herausgekommen ist. Kein Wunder! Die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat am 12.02.2023 gar nicht stattgefunden. Da hatte ich das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Bundestagswahl dürfe in den vom Bundestag festgelegten 431 (von 2.300) Berliner Urnen-Wahlkreisen und einigen Hundert Briefwahlkreisen durchgeführt werden, aber richtig falsch verstanden, nämlich so, dass der Termin schon auf den 12. ||| … weiterlesen