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Deutschland - allgemein

BDI-Präsident wendet sich an DICH!

Es fehlen die verbindenden Ziele, meint Dieter Kempf, Chef des Bundesverbandes der Industrie. Daher appelliert er an „die Menschen in unserem Land“, das Gemeinwohl im Auge zu behalten. Es ist, so kann man Kempfs Appell verstehen, ganz alleine deine Schuld, wenn demnächst die Lichter ausgehen, im Lande. Weil du verhindert hast, dass die Leitungen gebaut werden. Vielleicht auch, weil du nicht verhindert hast, dass die Kraftwerke vor der Zeit abgeschaltet werden. Es sei dein Egoismus, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Altmaiers Masterplan

Der Mann ist jüngst auf den Kopf gefallen und fühlt sich seitdem vermutlich so, als sei er von Muhammad Ali verprügelt worden. Doch zum Glück ist durch den Sturz kein irreparabler Schaden entstanden, denn der Logikchip des Ober-Polit-Barden arbeitet nach wie vor einwandfrei. „Wie kann der Machterhalt der staatstragenden Parteien gesichert werden, ohne dass diese ihre Politik ändern müssen?“, so lautete der Auftrag an den biologischen Quantencomputer. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen

PaD No. 40 /2019 – Hier als PDF PaD 40 2019 Über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen … in Berlin werde Pompeo außerdem eine Rede halten, über die Notwendigkeit, die Freiheit zu verteidigen. Der Satz aus der Überschrift, den ich am 2. November bei ZEIT-online gelesen habe, hat mich unmittelbar elektrisiert. Welche Freiheit es wohl sein wird, über die Pompeo da in Kürze reden wird, fragte ich mich und ertappte mich dabei, ihm schon ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Meinungsfreiheit – WOZU?

Bitte um Beachtung: Beim nachstehenden Aufsatz handelt es sich um hochkonzentrierten, ätzenden Zynismus, der trotz aller Ähnlichkeiten keinesfalls mit offiziellen regierungsamtlichen oder parteipolitischen Verlautbarungen verwechselt werden darf.   Die über Jahrhunderte  gepflegte  Erzählung, („Gewähren Sie Gedankenfreiheit, Sire!“ und „ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung äußern dürfen“) Meinungsfreiheit sei etwas Wichtiges, Gutes und Unverzichtbares, darf nicht länger unhinterfragt bleiben, das böswillige Insistieren auf die Wahrnehmung eines so genannten Grundrechtes nicht länger hingenommen ||| … weiterlesen

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Bayern

Für „NICHTS“ in den Knast

In Anspielung auf den Film „Casablanca“ in dem der Polizeichef, Capitaine Louis Renault, bei jeder Gelegenheit die „üblichen Verdächtigen“ verhaften lässt, und weil er lieber anonym bleibt, schon alleine, weil er „sein Ding“ am liebsten alleine durchzieht, nennt er sich gerne „der übliche Verdächtige“. Er, der übliche Verdächtige, versichert glaubhaft, seit 2004 – mangels geeigneter Hardware und mangels Interesse und zwecks der Wasserdichtigkeit seiner Argumentation – das Angebot privater und öffentlich-rechtlicher Rundfunk- und Fernsehsender, einschließlich ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz

PaD 20 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 20 2019 Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz Die Bundesmarine im Pech. Kaum sind wieder mal wenigstens drei von 6 U-Booten fahrbereit, sitzt schon wieder eines davon vor Norwegen nach versehentlicher Grundberührung fest. Vermutlich hatten die diensthabenden Offiziere an Bord einfach nicht glauben wollen, dass es mit ihnen so schnell abwärts gehen könnte. Natürlich muss man ihnen zugute halten, dass es da unten ganz ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Die Impfpflicht … und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.

Früher, in Zeiten der Kaiser und Könige, als alle Macht in deren Händen lag, tröstete man das Volk unter anderem mit dem Psalm 23. Der HERR ist mein Hirte, mir wird nichts mangeln. Er weidet mich auf einer grünen Aue und führet mich zum frischen Wasser. Er erquicket meine Seele. Er führet mich auf rechter Straße um seines Namens willen. Und ob ich schon wanderte im finstern Tal, fürchte ich kein Unglück; denn du bist ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Tag der Pressefreiheit

Die Pressefreiheit hat ihren Tag gehabt. Seit heute, 0.00 Uhr, ist wieder Normalität angesagt. Wenn ein Vogel erst einmal lange genug im Käfig gesungen hat, wird er entweder immer wieder freiwillig dahin zurückkehren, oder eben vor die Katzen gehen.

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Deutschland - allgemein

Das Gewaltmonopol der Guten

Die Zeiten, in denen es als richtig galt, dem Bürger die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung seiner Interessen zu verbieten und stattdessen ein Gewaltmonopol des Staates zu schaffen, neigen sich offenbar ihrem Ende zu. Die Zeiten, in denen es als richtig galt, dass der demokratisch verfasste Staat mit dem ihm übertragenen Gewaltmonopol so umgehen würde, dass dabei eine weitestgehend friedliche Gesellschaft im Vertrauen auf Gesetz und Recht entstünde, sind bereits vorüber. Die Zahl derjenigen, die ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Die Diskriminierungsfalle

PaD 14 /2019 vom 4. April 2019 – Hier auch als PDF: Pad 14 2019 Die Diskriminierungsfalle   Niemand darf wegen – x  y  z – benachteiligt werden. Als noch Normalität herrschte, genügte die Aussage: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Dieses Verbot, Menschen wegen bestimmter Merkmale ungleich zu behandeln, was immer auf eine Benachteiligung einer bestimmten Gruppe hinauslaufen würde, ist zunächst gegen den Staat und seine Organe gerichtet, der, vor allem wenn er ||| … weiterlesen