Deutschland – Bürgerrechte

AfD

Felix Banaszak

19. April 2025 Egon W. Kreutzer

Ein bisschen erinnert mich Felix Banaszak an Peter Ustinov in der Rolle des Nero. Als Grünen-Vorsitzender nach Lang und Nouripour gehört es zu seinen Aufgaben, die Ampel-Vergangenheit vergessen zu machen. Das ist ein Job, der nicht an Neros warme Sanierung Roms heranreicht, aber in Anklängen doch Ähnlichkeiten aufweist. Banaszaks geistige Heimat stellt sich dabei als weit größer heraus als nur das grüne Wahlprogramm. Banaszaks geistige Heimat ist das „Wir “ der demokratischen Mitte, und er ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Demokratie? Mal ganz im Ernst …

11. April 2025 Egon W. Kreutzer

Kommen Sie ein bisschen näher.  Ich muss Ihnen was ins Ohr flüstern. Bitte … Glauben Sie noch irgendwas? Vertrauen Sie noch irgendwem? Dann kommen Sie mit. Ich habe mir einen abhörsicheren, schalldichten Raum bauen lassen. Da können wir reden. So. Hier können wir frei sprechen. Sie haben vorhin nichts gesagt, nur zweimal leicht den Kopf geschüttelt. Haben Sie Angst? Angst? Das würde ich so nicht sagen. Ich bin halt vorsichtig. Sie glauben also,  wenn Sie ||| … weiterlesen

AfD

Das zermürbende Warten auf das AfD-Verbot

7. April 2025 Egon W. Kreutzer

Wie lange soll das denn noch so weitergehen? AfD in den Umfragen gleichauf mit der Summe aus CDU und CSU, 24 : 24. Noch eine Woche Koalitionsverhandlungen (Stephan Paetow: Kapitulationsverhandlungen) der Union mit der SPD und es steht 28 : 20 für die AfD. Dumm nur, dass in dieser ganzen Woche der Bundestag nicht zusammenkommen darf. Union und SPD haben dafür gesorgt , dass die Sitzungswoche ausfällt, damit das Parlament nicht zufällig eine Zufallsentscheidung treffen ||| … weiterlesen

CDU

Die Müllkontrolle ist unser kleinstes Problem

4. April 2025 Egon W. Kreutzer

Mein Gott, Walter! Mike Krüger hat den unten eingebundenen Blödelsong herausgebracht, als dieser von den Damalsmenschen noch als Blödelsong rezipiert wurde. Heute dürfte das eher als ein strafbarer Ausfluss walterbezogener Menschenfeindlichkeit angesehen werden … Der Heutemensch, der sich selbst nicht scheut, sondern freut, wenn er auf Schritt und Tritt, ob auf dem Marktplatz oder in der Straßenbahn, ob in der Bankfiliale oder im Vorraum der Restauranttoilette von Videokameras kritisch beäugt wird, wohl wissend, dass nicht ||| … weiterlesen

AfD

§188 StGB – Politiker in Watte packen

2. April 2025 Egon W. Kreutzer

Aus keinem erkennbaren Anlass nimmt die Debatte um den Schutz für schutzbedürftige Politiker wieder zu. Während Kritiker die Abschaffung des Paragraphen fordern, melden sich andere Stimmen zu Wort, die eine Verschärfung für dringend erforderlich halten und insbesondere jenen Passus gestrichen sehen wollen, der die Strafbarkeit nur dann vorsieht, wenn die Tat geeignet ist, „das öffentliche Wirken des Geschädigten erheblich zu erschweren.“ Entschuldigung. Das alles ist absurdes Theater, das mit verlogenen Projektionen arbeitet und diese Trugbilder ||| … weiterlesen

AfD

Die Macht der Versager – das Versagen der Mächtigen

1. April 2025 Egon W. Kreutzer

Führungsversagen ist im Charakter angelegt Angeblich, und, wie es scheint, höchst wahrscheinlich korrekt beobachtet, gibt es unter den großen und kleinen Anführern, unabhängig von allen sonstigen Unterschieden, zwei grundsätzlich zu unterscheidende Einstellungen, in Bezug auf die von ihnen Geführten. Geringschätzung und Wertschätzung Es handelt sich, auch wenn man andere Klassifizierungen heranziehen könnte, um die Wirkungen charakterlicher Eigenschaften,  und es ist für die Träger dieser Eigenschaften schwer bis unmöglich, diese Einstellungen zu verändern, ja die jeweils ||| … weiterlesen

CDU

Wissen ist Macht, vorenthaltenes Wissen ist doppelte Macht

28. März 2025 Egon W. Kreutzer

Wenn sowieso schon alle darüber reden, warum nicht auch noch ich? Vor gerade einmal 20 Jahren, also schon deutlich nach der guten alten Zeit, wurde in Deutschland das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) geschaffen und in Kraft gesetzt. Warum es dazu überhaupt gekommen ist, wird man wohl nie mehr herauszufinden vermögen, wäre doch für vorausschauende Politiker und sonstige Elitäre absehbar gewesen, was dabei herauskommen wird: Nichts als Ärger. Nun ist die Aufregung unter Lämmern und Belämmerten groß: „Das ||| … weiterlesen

CDU

Merz hat doch keinen einzigen Wähler getäuscht …!

15. März 2025 Egon W. Kreutzer

Zynischer Entwurf für die Begründung einer Klageabweisung Mathias H. Markert, ein Rechtsanwalt zu München, hat einen verstaubten Paragraphen des Strafgesetzbuches ausgegraben, von dem wohl niemand auf Anhieb zu sagen wüsste, ob er überhaupt jemals bereits zur Anwendung gekommen ist. Diesen da: Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Die Gedanken waren frei

28. Februar 2025 Egon W. Kreutzer

Es musste ja so kommen. Der Verdacht lag schon lange nahe. Es genügt nicht, das Sagbare einzuschränken. Das Sagbare ist ja nur Symptom. Die Ursache liegt tiefer. Die Ursache ist das Denkbare. Gott hätte sich jede Menge Ärger ersparen können, hätte er die Gebote neun und zehn in einem Satz zusammengefasst und dieses ohne den geringsten Sinnverlust so formuliert: „Du sollst nicht begehren deines Nächsten Haus, Frau, Knecht, Magd, Vieh, noch alles, was dein Nächster ||| … weiterlesen

AfD

Schuldenbremse – eine Frage von Anstand und Ehrbarkeit

25. Februar 2025 Egon W. Kreutzer

Die Wahl ist gelaufen. Der alte Bundestag ist abgewählt. Die alten Mehrheiten sind zerfallen. Sollte man meinen. Der neue Bundestag, der sich seinen Kanzler erst noch wählen muss, wird aus brandmauertaktischen Gründen eine qualifizierte Mehrheit für eine Grundgesetzänderung auch mit Hängen und Würgen und der (in „Die Linke“ umbenannten) SED kaum noch auf die Beine stellen können. Man sollte meinen, dass die Wähler dies am Sonntag per Saldo so gewollt haben. Nun wollen jene Parteien, ||| … weiterlesen