AfD

Gewöhnung an, macht blind für: Unsere Demokratie

Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist die Schönste im ganzen Land? Die alten Märchen transportieren archaische Wahrheiten aus dem Menschheitsgedächtnis. Kein Wunder, dass sie in den Kinderzimmern längst durch kitschig-lustige Bildergeschichten ersetzt sind, die immer öfter gleich aus dem Fernseher, statt aus dem gedruckten Buch kommen. Schneewittchen.  Kennen Sie das Märchen noch? Das wunderschöne Königskind und dessen Stiefmutter, die alles daran setzt, das Mädchen zu vernichten, zuerst noch mit Hilfe eines Jägers, der das ||| … weiterlesen

CDU

Grillverbot rettet Krankenkassenkassen

Oder wieder nur ein Akt plump-grüner Provokation? Es fällt mir gar nicht leicht, ruhig und gelassen über die merkwürdige Idee von Frau Warken zu schreiben. (Merkwürdig hier im Sinne von: Das muss man sich merken!) Diese Dame, die doch als frisch gebackene Gesundheitsministerin alle Hände voll zu tun haben sollte, um irgendwie das notleidende deutsche Gesundheitssystem bis zum Ende ihrer Amtszeit am Leben zu halten, findet trotzdem noch die Zeit, sich im Schlagschatten der Erderhitzung ||| … weiterlesen

Ampel

Schneller abschreiben, was bringt’s?

Merz und Klingbeil wollen die Wirtschaft wieder auf Trab bringen. Fragt man sich, was die deutsche Wirtschaft in den letzten drei Rezessionsjahren gelähmt hat, dann fallen einem gleich mehrere zutreffende Antworten ein: Energie ist im internationalen Vergleich zu teuer und soll noch teurer werden. Strom ist nicht mehr wirklich zuverlässig verfügbar und wird noch unzuverlässiger werden. Bürokratie lähmt alle Unternehmen und kostet viel zu viel. Es fehlt an Fachkräften. In Bezug auf die Energiekosten gibt ||| … weiterlesen

AfD

Apartheid im Bundestag?

Wer wäre ich, wollte ich in Frage stellen, dass es sich bei den Vereinigten Staaten seit jeher um einen demokratischen Rechtsstaat handelte, und dass daran auch die bis in die 60er Jahre des Zwanzigsten Jahrhunderts geltenden Rassengesetze (Jim Crow Laws) nichts ändern können, auch rückwirkend nicht, weil es sich schließlich um geltendes Recht handelte. Ähnliches kann für Südafrika angenommen werden, auch wenn die dort herrschende Apartheid von der Völkergemeinschaft gerügt wurde, was letztlich soweit gegangen ||| … weiterlesen

Kommt ein Vogel geflogen
AfD

Zapfenstreich praecox – Scholz kanzlert weiter

NACHTRAG Während der spannenden Stunden des heutigen Tages hat sich die Informationslage immer wieder verändert. Nun ist – den reuigen Abweichlern sei Dank – wieder Friede eingekehrt im Land, und Friedrich noch dazu. Der Schuss vor den Bug wird die gesamte Kanzlerschaft des Friedrich Merz überschatten, denn die Botschaft: „Du hast keine sichere Mehrheit, also versuch es gar nicht erst, …“, war überdeutlich.   Von großen und überraschenden Ereignissen erfährt man am besten aus dem ||| … weiterlesen

AfD

Von der Arroganz der Macht

L’État, c’est moi Ludwig XIV., auch als der „Sonnenkönig“ bekannt, hielt die absolute Macht in seinen Händen und ging klug und zielstrebig damit um. Dass er selbst sich als „den Staat“ begriffen hat, ist m.E. nicht verwunderlich. Der König war vielseitig gebildet, intelligent und erfolgreich. Seine Regierungszeit darf als die Blüte der absolutistischen Monarchie angesehen werden, innerhalb derer seine Überzeugung „L’État, c’est moi – Der Staat bin ich“ weniger Ausdruck von Arroganz als vielmehr ein ||| … weiterlesen

CDU

Teilweise Enthüllung des Kabinetts

Minister werden ist nicht schwer, Minister sein dagegen sehr. Das ist eine Wahrheit, die sich ebenso wiederholt und bestätigt, wie das von Wilhelm Busch geprägte Originalzitat, nur mit „Vater“, statt „Minister“. Ein Blick zurück auf Konstitution und Ende der Ampel sollte genügen, um die Erinnerung daran wachzurufen, worauf es bei der Berufung auf ein Ministeramt ankommt, und worauf eben nicht, und wohin diese Prioritätensetzung führt. Nachdem die Türchen des Adventskalenders nun scheibchenweise geöffnet werden, hinter ||| … weiterlesen

AfD

Der Söder, die Kernkraft und der Schmarrn von der politischen Mehrheit

Man wird ja alt und vergesslich, doch glaube ich mich zu erinnern, dass der Markus vor den Wahlen, mein Gott, die sind ja auch schon wieder so lange her, also dass der Söder da verbal den Eindruck erweckte, er – und die CSU – hätten unter Nutzung des eigenen Verstandes eine gewisse neuerliche Hinneigung zur Kernkraft entwickelt. Wollte er uns nicht weismachen, dass mit ihm und der CSU auch die CDU sich dafür einsetzen werde, ||| … weiterlesen

Ampel

Geschmiedet worden die Koalition soll sein …

PaD 15 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad15 2025 Geschmiedet worden die Koalitions sein soll Niemand hätte es schöner sagen können als Meister Yoda. (Meister Yoda ist ein kleiner, grüner, humanoider Außerirdischer, der mächtige Macht besitzt.) Nur Friedrich Merz kam mit seiner der Verkündung vorangestellten Erklärung, dass vieles nicht drin stünde, im Koalitionsvertrag, womit viele gerechnet hätten, stattdessen aber vieles, womit niemand gerechnet habe, hart an die sibyllinischen Worte des Jedi Großmeisters heran. ||| … weiterlesen

AfD

Das zermürbende Warten auf das AfD-Verbot

Wie lange soll das denn noch so weitergehen? AfD in den Umfragen gleichauf mit der Summe aus CDU und CSU, 24 : 24. Noch eine Woche Koalitionsverhandlungen (Stephan Paetow: Kapitulationsverhandlungen) der Union mit der SPD und es steht 28 : 20 für die AfD. Dumm nur, dass in dieser ganzen Woche der Bundestag nicht zusammenkommen darf. Union und SPD haben dafür gesorgt , dass die Sitzungswoche ausfällt, damit das Parlament nicht zufällig eine Zufallsentscheidung treffen ||| … weiterlesen