AfD

Frei, Thorsten Frei

Der Stuhl von Jens Spahn ist noch warm, und schon haben sich Markus Söder und Friedrich Merz darauf geeinigt, dass die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU am Mittwoch nächster Woche in der Sommerpause eigens zusammentreten soll, um dem Beschluss der Parteivorsitzenden durch eine Art von Wahl mit nur einem Kandidaten einen Anstrich von Demokratie zu geben. Die Auguren werden das lächerliche Spiel dann mitspielen und am Wahlergebnis ablesen, wie beliebt Frei in der Fraktion ||| … weiterlesen

AfD

Wer sagt die Wahrheit – Wegner oder Merz?

Nach tausend Überschriften, die mit „Wer lügt?“ begonnen haben, mag die Frage nach dem, der die Wahrheit sagt, irritierend wirken. Genau dies ist meine Absicht.  Von vorne. Um die Frage, wer lügt, überhaupt beantworten zu können, müsste derjenige, der gefragt wird, die Wahrheit kennen. Da anzunehmen ist, dass niemand aus dem angesprochenen Publikum der fragestellenden Medien die Wahrheit kennt, ist die Frage rein rhetorischer Natur. Sie suggeriert allerdings, dass beiden, sowohl Wegner, als auch Merz, ||| … weiterlesen

CDU

Klingbeil borgt uns arm

Es mag manchem als Senilität erscheinen, aber, und ich erinnere mich gut: Als ich eingeschult wurde, das war vier Monate nach dem Eintritt der Bundesrepublik in die NATO, und die Lehranstalt durfte noch ihrer Bestimmung gemaß „Volksschule“ heißen (man stelle sich vor, „Volkswagen“ müsste heute „Grundwagen“ heißen), hat man uns wichtige Weisheiten für das ganze Leben unter anderem durch die Texte in den Lesebüchern vermittelt. Da war der Bauer, der nichts unternommen hat, als der ||| … weiterlesen

AfD

Zweite Einschätzung zum Reformpaket

Ich hätte mich gestern viel zu unkritisch, stellenweise sogar begeistert zu den Reformplänen geäußert, wird mir vorgehalten. Dafür war ich der Erste. Kaum hatte Söder seine Suada beendet, hatte ich die Finger doch schon an der Tastatur, noch total beeindruckt von der Ehre, live und in Farbe miterleben zu dürfen, wie das Gesamtkunstwerk vom Regen aus der Taufe gehoben wird und die vier Kulturschaffenden ihre Intentionen zum Wohle sowohl des Großen, als auch des Ganzen ||| … weiterlesen

AfD

Steuergipfel – Mini-Umverteilungs-Show statt Politik

Wenn sich heute die Crème de la Crème der Koalitionsparteien zur Regierungssimulation trifft, um sich etwa 0,02 Billionen in die rechte Tasche zu stecken und diese aus der linken Tasche heraus wieder unter die Bevölkerung zu streuen, dann ist das doch nur ein hilfloses Gehampel. Das trägt in keiner Weise dazu bei, den wirtschaftlichen Niedergang des Landes zu beenden oder wenigstens zu bremsen. Egal, welches so genannte „Modell“ des Herrn Klingbeil heute verabschiedet werden sollte, ||| … weiterlesen

CDU

Oh Gott! Sie sind sich einig …

Am Sonntag habe ich geschrieben: Wenn Bärbel Bas den Vorschlägen der Rentenkommission zustimmt, handelt es sich um ein abgekartetes Spiel. Nun, kaum liegen die Vorschläge der Kommission auf dem Tisch, schon sind sich die Koalitionäre einig darüber, ALLES und 1:1 umsetzen zu wollen. Glücklicherweise ist Weltmeisterschaft und die Nagelsmann-Truppe noch nicht schon auf der Heimreise. Dies ist, wenn ich richtig gezählt habe, der dritte Fall von Einigkeit zwischen der Merz-Union und der Bas-SPD. Der erste ||| … weiterlesen

CDU

Rentenreform – ein abgekartetes Spiel?

Die Rentenkommission hat geliefert. Erstaunlich: Die fünf von der Union nominierten Ökonomen und die fünf von der SPD ausgewählten, samt den drei Bundestagsabgeordneten, die in diese Kommission zusammengewürfelt wurden, haben sich rundherum auf ein Empfehlungspaket geeinigt. Dass die weit auseinanderliegenden Postionen der Parteien nicht zum Zerwürfnis der Kommission führten, wie es durchaus hätte erwartet werden können, kann unterschiedliche Ursachen haben: Die Realität Ökonomen, gleich welchen Parteibuchs, stützen sich auf die gleichen Statistiken und Prognose-Instrumente und ||| … weiterlesen

AfD

Muss er wirklich weg?

Wer die Berichterstattung seit Amtsantritt aufmerksam verfolgt hat, weiß, dass er sowieso meist weg war – zuletzt sogar in Montenegro. Zweifel daran, dass sich seine Reiselust legen könnte, sind unbegründet. Er wird weiterhin viel weg sein. Da schwenkten sie die Fähnlein bunt und jauchzten … Die Demonstranten, die in nicht ermittelter Zahl fahnenschwenkend durch Berlin gezogen sind, jauchzten nicht. Sie skandierten. Aufgeputscht von finsteren Mächten entfuhren der Masse immer wieder die gleichen drei Worte. Wie ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Der neueste Pflegeversicherungs-Witz

Dass alle so genannten „gesetzlichen“ Versicherungen keine Versicherungen im eigentlichen Sinne sind, dass also kein Vertrag existiert, in dem  die vom Versicherten zu entrichtenden Prämien, die versicherten Risiken und die Versicherungsleistungen klar definiert sind, ist ja kein Geheimnis. Stattdessen handelt es sich um Finanzmitttel-Verschiebebahnhöfe, bei denen sich Regierungen erlauben, Aufgaben, die dem Grunde nach aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren wären, alleine den gesetzlich Versicherten aufzubürden, um dann ein Geschrei  anzufangen, wenn verlangt wird, die ||| … weiterlesen

CDU

Koalitionsausschuss – Runde des Missvergnügens

Heute werden sie wieder zusammenkommen, die Koalitionäre. Die Notwendigkeit für dieses Treffen, lässt sich in leichter Abwandlung eines geflügelten Wortes so beschreiben: „… denn sie wissen nicht, was sie tun – sollen.“ Dieses makabre Schauspiel liefert die so genannte Koalition nun seit einem Jahr praktisch unterbrechungsfrei auf der Berliner Bühne ab, und zeigt damit, dass es sich um eine Regierung handelt, deren Entscheidungen in Übungen erkämpft werden, die der Volksmund als „Tauziehen“, „Sackhüpfen“ oder „Eierlaufen“ ||| … weiterlesen