Deutschland - allgemein

Vom Unterschied zwischen Amtseid und gesichertem Rechtsextremismus

PaD 30 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 30 2023 Amtseid und Rechtsextremismus Inzwischen kann jeder, der ein gewisses Maß an politischem Interesse mitbringt, wissen, welches verbalen Kennzeichens einer verbotenen Organisation sich Björn Höcke in geradezu inbrünstiger Weise schon im Jahre 2021 zum Abschluss einer Wahlkampfrede zu Gunsten jener Partei bedient hat, die vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ und in Teilen als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wird. Es war irgendetwas mit „Deutschland“, und es war ||| … weiterlesen

Bildung

Auf der Suche nach der Demokratie

Die griechischen Wurzeln des Begriffs „Demokratie“ deuten zweifellos darauf hin, dass in einer Demokratie das Volk die Quelle jeglichen politischen Handelns sei. Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht sinngemäß das Gleiche, wenn es da heißt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Es scheint jedoch, als leide die Demokratie – gerade in Deutschland – höchste Not. Sonst wäre es unerklärlich, dass ein demokratisch verfasster Staat nach Meinung der herrschenden Regierung, gesetzlich festgeschriebene Maßnahmen zur Förderung ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Fahrenheit 451 – Erinnerungen an ein fast vergessenes Buch

Eine Leserin schrieb mir heute unter anderem:   Das sich immer wieder Vor-Augen-Halten wie „verrückt“ die Entscheidungen sind, die speziell Deutschland zu einem völlig anderen Land machen, ist für mich keine gesunde Strategie mehr. Ich habe früher mit dem Gedanken gespielt, analog zu Fahrenheit 451 eine Gruppe zu gründen, in der die alten Werte erinnert und gelebt werden. Sie erinnern sich: In Fahrenheit 451 werden in solchen Gruppen Bücher memoriert durch ständiges Rezitieren die es ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Die eng gezogenen Grenzen des straffrei Sagbaren

Es ist wieder einmal ein Satz bekannt geworden, den man nicht sagen darf. Es ist ein Satz, von dem vermutlich mehr als  99 Prozent der Deutschen nicht wissen, dass er zu den Kennzeichen verbotener Organisationen gehört und dass, wer ihn ausspricht, deshalb der Volksverhetzung beschuldigt werden kann. Natürlich ist „Volksverhetzung“ ein problematischer Begriff, so dass in der Fortschreibung des §86a Abs. 2, des Strafgesetzbuches und der daraus abgeleiteten Rechtssprechung immer wieder Begriffsklärungen stattgefunden haben, die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Bis zur totalen Entmündigung des Souveräns

Es geht im Weiteren um die Ermächtigung der WHO, Pandemien auszurufen und für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Maßnahmen zu verhängen. Welche konkreten Gefahren damit verbunden sind, kann gar nicht unterschätzt werden. Dennoch muss ich erst noch einmal auf die ganz grundsätzliche Diskrepanz zwischen dem, was eine repräsentative Demokratie leisten soll, nämlich den Willen des Volkes als Souverän zu repräsentieren und umzusetzen, und dem, was die Parteiendemokratie daraus gemacht hat, eingehen. Nicht nur der Reichstag ist DEM ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Corona – es wird keine Aufarbeitung geben

Die Stimmen, die, je länger die Maßnahmen zurückliegen, umso lauter fordern, es müsse nun eine Aufarbeitung geben, manche fordern sogar, es müsse auch persönliche Konsequenzen geben, haben ja absolut recht, doch gerade deshalb wird es vor dem Jahr 2100, wenn sich dann die ersten Historiker daran wagen, die Geschehnisse neutral zu beleuchten, nicht dazu kommen. Dafür gibt es drei Gründe, von denen jeder für sich alleine ausreichen würde, eine Aufarbeitung zu Lebzeiten der Opfer und ||| … weiterlesen

Kein Bild
Bildung

Die Weisheit des Volkes

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, ein Fürst, der brav und anständig von seinen Untertanen den Zehnten eintreiben ließ und davon recht gut leben konnte. Sonst konnte er nichts. Es kommen halt nicht immer die hellsten Köpfe auf den Thron, und wo es keinen Bruder gibt, der den Erstgeborenen  – zum Wohle des Volkes, versteht sich – vom Thron stößt, wenn der sich als untauglich erweist, da kann es vorkommen, dass ein solcher Dummkopf ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Danke für Ihr Feedback zu „Kaspersky“

Die recht große Zahl von Antworten, die ich auf meine gestrige Bitte erhalten habe, doch zu prüfen, ob die Website https://www. net-news-express.de (NNE) problemlos aufgerufen werden kann, hat mich erfreut. Herzlichen Dank an alle, die mir Ihre Erfahrungen geschrieben haben. Die Ergebnisse waren allerdings weniger erfreulich. Überall, wo die Kaspersky-Software im Einsatz ist, wird NNE blockiert. In manchen Fällen lässt Kaspersky zu, die URL als Ausnahme zu kennzeichnen, in anderen wiederum nicht. Das hängt vermutlich ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Zensur! Kaspersky blockiert Net News Express (NNE)

In der NNE-Redaktion mehren sich die Hinweise darauf, dass die Anti-Viren-Software von Kaspersky den Zugriff auf NNE blockiert. Das sieht dann so aus:   Mit durchschnittlich täglich 30.000 Aufrufen beweist NNE eigentlich zur Genüge, dass diese Website bisher weder einen Computer mit Schadsoftware infiziert noch andere Probleme verursacht hat. NNE stellt als Nachrichtenportal den Zugang zu Informationen und Meinungen her, die ganz überwiegend nicht aus dem Bereich der Systemmedien stammen und damit einen anderen Blick ||| … weiterlesen

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Macht

Pro-Ukrainische Gruppe

Wenn US-Geheimdienstinformationen zur Veröffentlichung gelangen, dann steckt da eine Absicht dahinter. Im Falle der jüngst veröffentlichten Geheimnisse zur Sprengung der North Stream Pipelines ist die Absicht so offensichtlich, dass man schon mit dem Klammerbeutel gepudert worden sein muss, um nicht in brüllendes Gelächter auszubrechen. Während die Experten aus aller Welt monatelang erklärt haben, die Ausführung des Anschlags auf die Gasleitungen hätte Fähigkeiten erfordert, wie sie nur Staaten – und zwar großen und mächtigen Staaten – ||| … weiterlesen