AfD

Es ist alles gesagt

Wenn, wie gestern Abend in der ARD, „zufällig ausgewählte“ Gäste in der Wahlarena auch noch zehn Jahre nach Angela Merkels Beschluss den Migrantenströmen tatenlos  zuzusehen, versuchen, Alice Weidel mit ihren Geschichten von den dringend benötigten Pflegekräften in die Rassistenecke zu stellen, unwillig, auch nur die einfache Unterscheidung zwischen Asylrecht und Zuwanderung zu treffen, und die Unterscheidung zwischen erwünschter und unerwünschter, also zwischen legaler und illegaler Zuwanderung erst recht nicht, dann will sich bei mir tiefe ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Donald Trump

Der wahrscheinlich angefeindetste US-Politiker mit Präsidentschaftsambitionen aller Zeiten hat  es noch einmal geschafft. Wahnsinn! Meine Vorhersage aus dem Herbst 2023, dass weder Biden noch Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten werden würden, hat  sich damit als falsch erwiesen. Und ich freue mich darüber. Für Deutschland, vor allem aber für jene deutschen Politiker, die sich bereits davor fürchten, nach dem 23. Februar deutsche Interessen gegen die USA vertreten zu müssen, ist die zweite Präsidentschaft Trumps ||| … weiterlesen

AfD

Die Ukraine klemmt der EU das Gas ab – und Putin ist schuld!

Die Berichterstattung vieler deutscher Qualitätsmedien suggeriert den Lesern, Putin habe mit dem Gasstopp eine neue Eskalationsstufe in seinem völkerrechtswidrigem Angriffskrieg eingeläutet: Russland stoppt Gasexport durch die Ukraine – schreibt ntv Russischer Gasexport über die Ukraine gestoppt – meldet die Tagesschau Russland stoppt Gaslieferung durch Ukraine nach Europa – so lauten die Fakten beim ZDF Russland stoppt Gaslieferungen durch die Ukraine – heißt es bei der Süddeutschen Kein russisches Gas mehr durch Ukraine – liest es ||| … weiterlesen

Ampel

Kriegstüchtig über Nacht

Generalleutnant Harald Gante, Kommandeur Feldheer im Kommando Heer, hat bei cpm Defencenetwork.com einen Fachbeitrag zur „Kriegstüchtigkeit“ veröffentlicht, aus dem ich hier einige Sätze zitiere: Wir müssen bereits heute ohne Einschränkungen einsatzbereit für die Landes- und Bündnisverteidigung werden. Wie Mittel für dieses Ziel priorisiert und eingesetzt werden, hängt auch von der Vorstellung ab, wie sich ein Krieg gestalten wird und vor allem wann dieser geführt werden muss. Dieses sogenannte Kriegsbild bietet somit Orientierung für unser tägliches ||| … weiterlesen

AfD

Magdeburg

Als ich am Mittwoch den Artikel „Ruhe! Im Advent hat Ruhe zu herrschen“ geschrieben habe, geisterte mir ein Satz durch den Kopf, den ich dann aber doch nicht geschrieben habe. Zu diesem Abschnitt hätte er gepasst: „Auch in Bezug auf den Frieden auf Erden geht Deutschland hartnäckig seinen Weg. Gerade in den langen, dunklen Winternächten haben wir es als einziges Land auf Erden geschafft, die Sicherheit auf Straßen und Plätzen, in Bussen und Bahnen, und ||| … weiterlesen

Macht

Wie lange kann Putin noch so weitermachen?

PaD 46 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 46 2024 Wie lange kann Putin noch Der Vergleich mag stark hinken, doch Putins Agieren erinnert mich – nicht im Detail, wohl aber per Saldo – an Mahatma Gandhis gewaltfreien Widerstand, zu dem allerdings auch dieses Zitat gehört, das nicht vergessen werden sollte: Wo man nur die Wahl hat zwischen Feigheit und Gewalt, würde ich zur Gewalt raten. (Mahatma Gandhi) Bislang zeichnete sich Putins Präsidentschaft ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Syrien – was war das denn? Blitzkrieg? Putsch? Verschwörung?

Heute Morgen frisch aus dem Ticker: Damaskus ist gefallen. Noch am Freitag habe ich mit einem Syrer über den Überfall auf Aleppo und das Vorrücken der Rebellen/Aufständischen/Terroristen/Gotteskrieger, Djihadisten und ISIS-Kämpfer auf Homs gesprochen, die sich unter einer neuen Bezeichnung anschickten, Syrien zu erobern/befreien/unterwerfen, und mein Gesprächspartner meinte, was sich da ereigne sei vollkommen unvorstellbar und könne nicht mir rechten Dingen zugehen. „Das ist abgesprochen“, meinte er, „anders ist es nicht zu erklären.“ Nun sind die ||| … weiterlesen

AfD

Wahlen? Was soll das, wenn das Falsche herauskommt?

Wer Demokratie sagt, muss Wahlergebnisse akzeptieren. Das ist meine felsenfeste Überzeugung. Wer Wahlergebnisse nicht akzeptiert, egal aus welchem Grund, hat irgendetwas an der Demokratie nicht verstanden. Der Fall Georgescu in Rumänien ist für mich ein Beispiel unüberbietbarer Dreistigkeit. Statt morgen (8.12.24) mit guten Aussichten in die Stichwahl gehen zu dürfen, wird einfach die gesamte Wahl für ungültig erklärt und muss wiederholt werden. Womöglich droht dem aussichtsreichen Kandidaten sogar noch die Verhaftung. Wurde hier Merkels richtungsweisendes ||| … weiterlesen

AfD

Habeck noch einmal Wirtschaftsminister?

PaD 45 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 45 2024 Habeck noch einmal Wirtschaftsminister Vorab: Ich bemühe mich in diesem Aufsatz redlich, keiner noch so künstlichen Intelligenz, die hier mitliest, und keiner noch so professionell aufgestellten, auf Abmahnungen und Strafanträge spezialisierten Kanzlei oder Sozietät, auch nur den geringsten Anlass zur Vermutung einer unterhalb der Strafbarkeitsgrenze aufscheinenden Beeinträchtigung des politischen Wirkens von Repräsentanten des Staates zu geben. Im Gegenteil, ich werde in den nachfolgenden ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Südkoreanische Zustände – ein Vorbild für Scholz?

Die Situationen gleichen sich. Yoon Suk Yeol, der ein vergleichbares Regierungsamt wie Olaf Scholz innehat, nur eben in Südkorea, hat ein Problem mit dem Haushalt, wie Olaf Scholz ja auch. Das liegt in Seoul daran, dass die Oppositionsparteien, also alle, die nicht an  der Regierung beteiligt sind, im Parlament die Mehrheit haben und nur einen zusammengestrichenen Haushaltsentwurf durchgehen lassen wollten. Ist es nicht in Deutschland haargenau ebenso? Hat die Opposition nicht ebenfalls im Parlament die ||| … weiterlesen