Demokratie

EU – endlich wieder richtig Union

Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Die Wahl in Ungarn hat wohl das Gegenteil bewiesen. Wahrscheinlich muss man Ungar sein, um jenes Gefühl zu entwickeln, das wir Deutschen nach 16 Jahren Helmut Kohl hatten. Eine Mehrheit hatte den Oggersheimer einfach satt und sich Gerhard Schröder erwählt. Der hat sich quasi selbst zerlegt, mit tatkräftiger Mithilfe Münteferings, der damals überrumpelnd die Neuwahlen ausgerufen hat. Merkel hat versprochen, die Schritte in der richtigen Richtung fortzusetzen, ||| … weiterlesen

EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die große Politik: Aufregend oder doch eher ermüdend

PaD 3 /2026 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad32026 Große Politik aufregend oder ermüdend Nimmt man die Showeffekte weg, bleibt von der großen Politik nichts Spektakuläres mehr übrig. Nehmen wir die gestrige Rede von Donald Trump beim WEF. Angekündigt als DAS spektakuläre Ereignis des Treffens, war die künstlich in den Zirkus gesetzte Spannung mit Händen zu greifen. Was wird er sagen? Wen wird er beleidigen, wen bloß demütigen, was macht er nun mit Putin, ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Die Gelackmeierten – von der Leyen, Macron, Starmer und Merz

Russland und die USA haben beschlossen ihre Brzezinski’sche Schachpartie um die Ukraine mit einem Remis zu beenden. Die Amis, die das Ganze angezettelt haben (Maidan, Maidan! Fuck the EU), sind offenbar zu der Erkenntnis gelangt, hier nichts mehr gewinnen zu können, und Russland ist froh, keine weiteren Opfer in diesem Krieg bringen zu müssen, auch wenn es vermutlich länger durchgehalten hätte als der selbsternannte Wertewesten. Es gibt also einen Friedensvertrag zwischen Russland und den USA. ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Willkommen im EU-Migrationstheater

Üblicherweise geht im Zuschauerraum das Licht erst dann aus, wenn sich der Vorhang öffnet und das Bühnenbild freigibt. Im EU-Migrationstheater herrscht Dauerverdunkelung. Das Publikum dämmert im Halbschlaf vor sich hin. Warum die nicht einfach aufstehen und gehen? Nun,  die Einen haben bezahlt und wollen für ihr Geld etwas haben, die Anderen – und das ist die Mehrzahl – warten darauf, dass ihnen das für ihre Anwesenheit zugesicherte Honorar ausgezahlt wird. Beides soll nach dem Ende ||| … weiterlesen

AfD

Polen, die guten Europäer

Ein bisschen fange ich schon an zu zweifeln, wenn in meinem Kopf zwei unvereinbare Statements aufeinander prallen, während jene, die hier nach einer Auflösung suchen müssten, nicht mehr tun, als so zu tun, als sei alles gut. Polen ist EU-Mitglied. Also Westen, Wertewesten, genau wie Kanzler Merz. Polen ist EU-Mitglied. Also Teil einer Wirtschaftsgemeinschaft, die mittels eines großen gemeinsamen Marktes mit fast einer halben Milliarde Bürger, sowohl im Außenhandel als auch im Binnenmarkt erfolgreich wirtschaften ||| … weiterlesen

Demokratie

Frankreich – Karre im Dreck

PaD 35 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad35 2025 Frankreich – Karre im Dreck Die Entwicklungen in Frankreich haben etwas Gespenstisches. Zweifellos hat sich die Staatskarre im Dreck festgefahren. Die Antriebsräder drehen durch, weil eine dicke Morastschicht jeden Kontakt zum festen Grund verhindert. Der feste Grund, das wäre ein weitgehende geeintes und verständiges Volk, das Notwendigkeiten ebenso anerkennt, wie es Selbstverständlichkeiten für sich einfordert. Der Blick auf die politische Landkarte zeigt jedoch, dass ||| … weiterlesen

EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Nassforsch-Rutte vs. Weiterdenk-Ischinger

Der Tragödie letzter Akt 26 Irgendwasse haben Sicherheitsgarantien für die Ukraine beschlossen. Sobald ein Waffenstillstand unterzeichnet ist, wollen sie sich mit – angeblich 30.000 – Truppen in der Ukraine festsetzen, nicht direkt an der Kontaktlinie, sondern eher am westlichen Rand, um dann …? Ischinger, ehemals Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, und in Fragen von Krieg und Frieden, Strategie und Taktik, sicherlich jedem der Teilnehmer an der Hau-drauf-Runde haushoch überlegen, hielt diese Beschlüsse für eine „Geisterdebatte“, und ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Schwüre aus der Bedeutungslosigkeit – Europäer ermahnen Trump und Putin

Kaum bewegt sich was, kommen sie aufgeschreckt aus ihren sicheren Unterständen hervor, plustern sich auf, erteilen ihre Wünsche in Form von unerwünschten Ratschlägen, verbunden mit düsteren Ankündigungen, was herauskäme, wollte man nicht auf sie hören. Witkoff und Putin haben miteinander drei Stunden lang gesprochen. Das Ergebnis der Verhandlungen über die Bedingungen für einen Waffenstillstand wurde von beiden Seiten als annehmbar angesehen. Was haben die Europäer bis dahin getan? Ihre letzten Kröten zusammengekratzt und als Care-Pakete ||| … weiterlesen

Bundeswehr

deutsch-russisches Roulette

Es ist gar nicht mehr so einfach, die Groteske in diesem Spiel zu erkennen, mit dem sich wenigstens ein deutscher Politiker den Anschein geben will, den russischen Präsidenten in eine unauflösliche Zwickmühle verbannt zu haben. Dass Putin die Einladung zu diesem Mühle-Spiel gar nicht angenommen hat, soll das heimische Publikum besser nicht erfahren. Also darf der nass-frisch-forsche Regierungssprecher mit dem zartschmelzenden Namen der Welt verkünden: Entweder Putin kuscht, oder wir machen ihn fix und fertig. ||| … weiterlesen

Kommt ein Vogel geflogen
Deutschland - Bundespolitik

Das bellizistische Quartett

Wenn Franzosen, Engländer, Deutsche und Polen zum gemeinsamen Wandertag nach Kiew aufbrechen, um den Ukrainer zu treffen, dann mutet das ein bisschen an wie eine Wallfahrt, als erhofften sich Marcron, Starmer, Tusk und Merz sowohl Sündenvergebung als auch Gebetserhörung und Gottes Segen und Glück auf allen Wegen. Nun ist Selenski nicht unbedingt mit der Schwarzen Madonna von Tschenstochau zu vergleichen. Sein gesamtes Auftreten, das selbst eine Bitte noch als unmissverständliche Aufforderung (militärisch: Befehl) erscheinen lässt, ||| … weiterlesen