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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

ZEIT: Brexit-Kommentar

Wenn der Hass zwischen den Zeilen keinen Platz mehr findet. Was da unter der Überschrift „Niederlage eines vollendeten Opportunisten“ zusammengeschrieben wurde, nennt sich hochtrabend „Analyse“, und ist doch nicht mehr als eine Schmähschrift auf Boris Johnson. Alan Posener hat heute in der ZEIT – in bester „Karl-Eduard-von-Schnitzler-Manier“ seiner Wut in einem verbalen Einprügeln auf Johnson Luft gemacht. Jahrelang haben die EU-Häuptlinge alles daran gesetzt, den BREXIT zu verhindern. Nicht etwa aus Liebe und Fürsorge für ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Glückwunsch, Boris Johnson!

Schon als David Cameron sich genötigt sah, eine Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU anzubieten, bahnte sich das an, was nun nach vielen Hindernissen endlich gelungen ist. Die Briten sind raus aus der EU – und ein auf den „Handel“ beschränktes Abkommen regelt die künftigen Beziehungen. Die Kommission kann für GB kein „europäisches Recht“ mehr setzen, der EUGH hat keinerlei Befugnisse in Bezug auf Großbritannien. Die Briten sind wieder frei. In meinem Buch, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Moria

Moria – meine ganz persönliche Meinung Innerhalb der EU können die Angehörigen der einzelnen Mitgliedsstaaten ihren Aufenthalt frei bestimmen. Dies ist so beschlossen und vertraglich besiegelt, also Recht. Das akzeptiere ich, auch wenn es mir nicht gefällt. Unter anderem gefällt es mir deshalb nicht, weil es alleine die in Deutschland seither legal arbeitenden Osteuropäer der Wirtschaft möglich gemacht haben, schätzungsweise eine Million Deutsche arbeitslos zu machen. Im Verhältnis zwischen der EU und den übrigen Staaten ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Von nun an geht’s bergab

PaD 25 /2020  – Von nun an geht’s bergab  – Hier auch als PDF verfügbar PaD 25 2020 Von nun an geht’s bergab Man kann über den EU-Gipfel und seine segensreiche Wirkung denken, wie man will, eines steht fest: Die EU hat damit ihr Pulver verschossen. Der deutlich zutage getretene Argwohn der „Sparsamen Fünf“, Hilfsgelder – für die am Ende nur diejenigen zahlen werden, die noch liquide sind – könnten in den Empfängerstaaten in die ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Monstergipfel

Als man sich vor drei Monaten anschickte, das Basislager der Gipfelexpedition zu erreichen, formulierte Angela Merkel die folgenden, bedeutungsschweren Sätze: „Nehmen wir an, es sei die Zeit und der politische Wille zu gemeinsamer Verschuldung da und er bestünde wirklich, dann müßten alle nationalen Parlamente in der EU und auch der Deutsche Bundestag entscheiden, die EU-Verträge so zu ändern, daß ein Teil des Budgetrechts auf die europäische Ebene übertragen und dort demokratisch kontrolliert würde“. „Das wäre ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

An der Pandemie ein Süppchen kochen – Der neuerliche Ruf nach den Euro-Bonds

Betrachtet man die neuerlich aufgeflammte Diskussion um die Euro-Bonds, nun auch gerne schon mal voll-pandemisch „Corona Bonds“ genannt, kommt man sich vor, wie einer, der vor der Vorstellung im Theater auf dem Programmzettel gelesen hat, man gäbe am Abend „Wallensteins Tod“ – und wenn sich dann der Vorhang hebt, ist auf der Bühne Octavio im 11. Auftritt des 5. Aufzugs zugange und spricht die schicksalsschweren Worte: „Es darf nicht sein. Es ist nicht möglich!“ Der ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Erdogan – eine wahnwitzige Strategie

Am 25. Februar, also ausgerechnet am Faschingsdienstag, habe ich die jüngste Ausgabe von EWK – Zur Lage veröffentlicht und die Abonnenten schon einmal vor der Gefährlichkeite der neuerlichen Zündeleien Erdogans gewarnt, der sich als Verteidiger der Terroristen, Djihadisten und IS-Islamisten in Idlib geriert um unter diesem Vorwand seine geografischen Ausdehnungsgelüste vorantreiben zu können. Dabei ist er nicht nur wieder mit mehrern tausend Soldaten in Syrien einmarschiert, sondern sogar soweit gegangen, unter den Augen der syrischen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Den Überblick behalten

Ich wage zu behaupten: Noch nie in der Geschichte der Menschheit ist es den herrschenden Eliten gelungen in so schneller Folge und mit so großer Reichweite eine neue Sau nach der anderen durchs Weltdorf zu treiben. Die Folge davon ist entweder Überdruss und Abwendung oder Verwirrung und Orientierungslosigkeit. Doch wer den Überblick verliert, ist schneller mattgesetzt, als er es für möglich hält. Lächerliches, wie das neueste obszöne Foto von Heidi Klum im Bett mit ihrem ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Der NATO-EU-Deutschland-Blues

PaD 44 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 44 Der NATO-EU-Deutschland-Blues   Im „Schlesischen Jahreszeitenzyklus“, den Dieter Hildebrandt gerne und stets mit dem ihm eigenen verschmitzten Lächeln zur Erheiterung seines Publikums vorzutragen wusste, ist eine Weisheit versteckt. Eine Weisheit die im dritten, dem Herbst gewidmeten Vers, am klarsten zum Ausdruck kommt. Sie lautet: Der Zeitplan des Niederganges lässt sich an den Zeichen des Verfalls nicht ablesen. Härbst Wenn de – und das Laub ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Das Knirschen im Gebälk

PaD 35 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 35 Das Knirschen im Gebälk Ich würde diesen Aufsatz gerne viel weiter fassen und damit beginnen, mit welch‘ unerschütterlicher Intensität in den USA versucht wird, den gewählten Präsidenten zu stürzen, der sich selbst als das Opfer der größten jemals dagewesenen Hexenjagd bezeichnet, und damit gar nicht so falsch liegt. Ich würde diesen Aufsatz gerne viel weiter fassen und auch darauf hinweisen, mit welcher kriminellen Energie in ||| … weiterlesen