AfD

1.100 Seiten geheim – warum wohl?

Es gibt Dinge, die wirklich geheimgehalten werden sollten. Da handelt es sich in aller Regel um Informationen, die für einen (potentiellen) (Kriegs-) Gegner beim tatsächlichen Schlagabtausch von großem Nutzen wären. Das Wissen um die verwundbare Stelle Siegfrieds hätte Kriemhild niemals irgendwem offenbaren dürfen. Geheimhaltung ist immer Selbstschutz. Selbstschutz von Einzelpersonen, Personengruppen und privaten und staatlichen Organisationen, gleichgültig ob die Geheimhaltung defensiven Charakter hat oder ob eine geplante Aggression bis zum letzten Moment verborgen werden soll. ||| … weiterlesen

AfD

Gesichert. Rechts. Extremistisch.

Endlich hat das Bangen ein Ende. Gerade noch rechtzeitig in der letzten Amtswoche der Innenministerin hat das beim Innenministerium angesiedelte Bundesamt für Verfassungsschutz darauf erkannt, dass von der AfD eine Gefahr für die Verfassung ausgeht. 1.100 Seiten soll das Gutachten stark sein.  Das sind mindestens 50.000 Zeilen, mindestens 250 Millionen Buchstaben, Zahlen und Satzzeichen. Mindestens drei für jeden Bürger. Wer das lesen muss, ist nicht zu beneiden. Hätte ich etwas zu sagen, in der AfD, ||| … weiterlesen

AfD

Von der Arroganz der Macht

L’État, c’est moi Ludwig XIV., auch als der „Sonnenkönig“ bekannt, hielt die absolute Macht in seinen Händen und ging klug und zielstrebig damit um. Dass er selbst sich als „den Staat“ begriffen hat, ist m.E. nicht verwunderlich. Der König war vielseitig gebildet, intelligent und erfolgreich. Seine Regierungszeit darf als die Blüte der absolutistischen Monarchie angesehen werden, innerhalb derer seine Überzeugung „L’État, c’est moi – Der Staat bin ich“ weniger Ausdruck von Arroganz als vielmehr ein ||| … weiterlesen

AfD

Ehre, wem Ehre gebührt

Du sollst Politikerinnen und Politiker ehren. Du sollst nicht Fake-Zeugnis reden, wider deine Höchsten. Du sollst nicht begehren deiner gewählten Vertreter Diäten, noch alles was ihrer ist. Ist es nicht irre? Trotz Strafandrohung und beispiellos abschreckender Urteile haben die nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckten mündlichen, schriftlichen und künstlerisch gestalten Aussagen hierzulande gerade, und vielleicht gerade deswegen, Hochkonjunktur. Statt sich der Sünden zu fürchten, wird erst recht so lange an der Grenze der Strafwürdigkeit herumgelästert, ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Demokratie? Mal ganz im Ernst …

Kommen Sie ein bisschen näher.  Ich muss Ihnen was ins Ohr flüstern. Bitte … Glauben Sie noch irgendwas? Vertrauen Sie noch irgendwem? Dann kommen Sie mit. Ich habe mir einen abhörsicheren, schalldichten Raum bauen lassen. Da können wir reden. So. Hier können wir frei sprechen. Sie haben vorhin nichts gesagt, nur zweimal leicht den Kopf geschüttelt. Haben Sie Angst? Angst? Das würde ich so nicht sagen. Ich bin halt vorsichtig. Sie glauben also,  wenn Sie ||| … weiterlesen

China

EU Strafmaßnahmen gegen US Tech-Riesen

Ja, macht nur euren Handelskrieg. Natürlich hat Trump vorgelegt. Er hat auch hinreichend begründet, warum und was sein Ziel ist. Diese Begründung kann man ablehnen. Man kann auch zu der Überzeugung gelangen, dass nicht China und die EU die USA über den Tisch gezogen haben, weil die schließlich reale Waren geliefert haben, sondern die USA, weil die alles nur mit uneintreibaren Schulden bezahlt haben. ABER: Man muss auch den Willen zur Versöhnung aufbringen und darüber ||| … weiterlesen

CDU

Die Müllkontrolle ist unser kleinstes Problem

Mein Gott, Walter! Mike Krüger hat den unten eingebundenen Blödelsong herausgebracht, als dieser von den Damalsmenschen noch als Blödelsong rezipiert wurde. Heute dürfte das eher als ein strafbarer Ausfluss walterbezogener Menschenfeindlichkeit angesehen werden … Der Heutemensch, der sich selbst nicht scheut, sondern freut, wenn er auf Schritt und Tritt, ob auf dem Marktplatz oder in der Straßenbahn, ob in der Bankfiliale oder im Vorraum der Restauranttoilette von Videokameras kritisch beäugt wird, wohl wissend, dass nicht ||| … weiterlesen

AfD

§188 StGB – Politiker in Watte packen

Aus keinem erkennbaren Anlass nimmt die Debatte um den Schutz für schutzbedürftige Politiker wieder zu. Während Kritiker die Abschaffung des Paragraphen fordern, melden sich andere Stimmen zu Wort, die eine Verschärfung für dringend erforderlich halten und insbesondere jenen Passus gestrichen sehen wollen, der die Strafbarkeit nur dann vorsieht, wenn die Tat geeignet ist, „das öffentliche Wirken des Geschädigten erheblich zu erschweren.“ Entschuldigung. Das alles ist absurdes Theater, das mit verlogenen Projektionen arbeitet und diese Trugbilder ||| … weiterlesen

AfD

Die Macht der Versager – das Versagen der Mächtigen

Führungsversagen ist im Charakter angelegt Angeblich, und, wie es scheint, höchst wahrscheinlich korrekt beobachtet, gibt es unter den großen und kleinen Anführern, unabhängig von allen sonstigen Unterschieden, zwei grundsätzlich zu unterscheidende Einstellungen, in Bezug auf die von ihnen Geführten. Geringschätzung und Wertschätzung Es handelt sich, auch wenn man andere Klassifizierungen heranziehen könnte, um die Wirkungen charakterlicher Eigenschaften,  und es ist für die Träger dieser Eigenschaften schwer bis unmöglich, diese Einstellungen zu verändern, ja die jeweils ||| … weiterlesen

EU - Rat, Kommission, Parlament

Die EU – unter dem Aspekt der „Kriminellen Vereinigung“ betrachtet – Teil 3

PaD 13 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad13 2025 EU Kriminelle Vereinigung Teil 3   Im ersten Teil ging um es den Begriff der Vereinigung und erste Verdachtsfälle kriminellen Wirkens. Im zweiten Teil wurden die großen Manöver im Zusammenwirken zwischen den Hütern der Kunstwährung „Euro“ und der Finanzsphäre beleuchtet.   Der dritte Teil behandelt das völlige Abheben der Vereinigung in Richtung absolutistischer Selbstherrlichkeit, die noch einem Ludwig XIV. Tränen neidvoller Bewunderung in die ||| … weiterlesen