Die allwissende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

UvD hat auf dem Bundesparteitag der CDU eine Rede gehalten. Ich kenne davon nur diesen kurzen Video-Schnipsel. Doch das reicht mir vollkommen.

Die Horror-Ansage, im Falle eines von der AfD betriebenen DEXIT würde Deutschland sofort und auf einen Schlag 2,2 Millionen Arbeitsplätze verlieren, ist ein Schlag unter die Gürtellinie derjenigen, die am Nutzen der EU-Mitgliedschaft Deutschlands ihre berechtigten Zweifel anmelden.

Da frage mich: Woher weiß die das?
Und wie weit kann sie in die Zukunft sehen?

Zunächst einmal ist doch festzuhalten, dass die AfD nach menschlichem Ermessen weder 2026 noch 2030 soviel Einfluss in einer Bundesregierung haben wird, dass sie einen DEXIT auf den Weg bringen könnte. Weiters ist festzuhalten, dass die AfD den DEXIT gar nicht fordert, sondern lediglich eine Reform der EU, die bei Beibehaltung des gemeinsamen Marktes den Mitgliedsstaaten in einigen Politikfeldern wieder mehr Souveränität verschafft.

Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, dass diese EU sich nicht vorstellen kann, einmal errungene Macht – und zwar Macht, die über die Befugnisse der nationalen Parlamente hinweg geht – wieder aufzugeben, sondern sie mit Zähnen und Klauen verteidigen und daher die Möglichkeit der notwendigen Reform ausschließen wird. Die Alternative aus Brüssel wird lauten: Friss, Vogel oder stirb!“ Was heißt, entweder, ihr Deutschen nehmt die EU so hin, wie sie ist, oder ihr müsst die EU verlassen, was wir euch allerdings genauso schwer machen werden, wie den Briten den BREXIT.

Im Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum EU-Parlament, zu den Landtagen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen und die nächste (vielleicht vorgezogene) Bundestagswahl, habe ich in meinem Buch „Wie der Phönix aus der Ampel – Modell Deutschland 2029“, das in einer Woche, am 16. Mai 2024 erscheinen wird, eine Art Masterplan für Deutschland entwickelt, der die notwendigen Programme zur Wiedererstarkung der Wirtschaft im Inneren ebenso umfasst, wie die Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Souveränität in den Außenbeziehungen. Daraus hier ein kurzer Auszug aus den Ausführungen zum Verhältnis Deutschlands zur EU:

Die deutsche Politik hat in der Vergangenheit die EU benutzt, um den europäischen Binnenmarkt für die deutsche Wirtschaft zu öffnen, sich aber vor allem das Ziel gesetzt, Deutschland möglichst bald und möglichst nicht mehr erkennbar in einem „Vereinten Europa“ aufgehen zu lassen. Hier mag die Angst vor den Folgen des immer noch ausstehenden Friedensvertrages ebenso eine gewichtige Rolle spielen, wie die Vision, in Berlin, als der Hauptstadt der Vereinigten Staaten von Europa, die Geschicke aller Westeuropäer bestimmen zu können. Weil diese Politik dem Bestand und der Ausweitung der EU absolute Priorität vor dem Erhalt Deutschlands als souveränem Staat einräumt, hat sich Europa, die einst blühend schöne, heimliche Geliebte des Zeus, in eine zänkische, verlebte Domina verwandelt, die Deutschland in die Hörigkeit gehext hat. Die geschichtliche Erfahrung lässt erwarten, dass der Staat „EU“ nicht entstehen wird, wohl aber, dass diese EU den Weg Jugoslawiens und der Sowjet-Union gehen und wieder in souveräne Mitgliedsstaaten zerfallen wird. Die neue Strategie Deutschlands sollte sich daran orientieren, die tatsächlich bestehenden Vorteile für die deutsche Wirtschaft zu nutzen, so lange das noch möglich ist, aber aufhören, sich ohne Not den strategischen Zielen der EU anzuschließen, wenn diese nicht gleichzeitig deutschen Interessen dienen, und die Annahme so genannten EU-Rechts verweigern, wenn dadurch bewährtes deutsches Recht außer Kraft gesetzt oder überschrieben wird. Es kann nicht sein, dass ein souveräner Staat fürchten muss, einem Vertragsverletzungsverfahren unterworfen zu werden, wenn er es wagt, notleidende Unternehmen oder Branchen mit staatlichen Hilfen zu unterstützen. Es kann nicht sein, dass sich die EU bis tief in die Lebensäußerungen der Menschen einmischt und Portugiesen wie Litauern, Deutschen wie Italienern einheitliche Verhaltensweisen aufzwingt. Da geht es ja nicht nur um die großen Eingriffe, wie das so genannte „Verbrenner-Verbot“ oder die Gebäudesanierungsrichtlinie, bei der die deutschen Immobilieneigentümer ganz besonders schmerzhaft über den Tisch gezogen wurden. Neuerdings ist es zum Beispiel EU-weit sogar verboten, Gartenabfälle im eigenen Garten zu verbrennen. Klimaschutz? Lächerlich!

Anders als Frau von der Leyen sehe ich mögliche negative Auswirkungen eines eventuellen Autritts aus der EU für Deutschland als absolut überschaubar und beherrschbar an. Wie andererseits die EU den Austritt Deutschlands verkraften könnte, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt. Ich gehe davon aus, dass der Verlust des größten Netto-Zahlers und des Hauptimporteurs von Produkten aus den übrigen EU-Staaten das Überleben einer solchen Rest-EU in Frage stellen würde.

Außerdem meine ich zu erkennen, dass es der fanatisch-ideologisch geprägte Kurs der gegenwärtigen deutschen Regierung ist, der ja durchaus von der EU unterstützt und in Teilbereichen sogar angetrieben wird, der Deutschland über die Dekarbonisierung in die Deindustrialisierung und noch tiefer in die internationale Bedeutungslosigkeit führt.

Dieser Kurs muss gestoppt werden, um den weiter andauernden Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und den daraus folgenden Verlust von Arbeitsplätzen zu stoppen und aus der Rezession wieder in einen Aufschwung zu gelangen. Dass die EU, so wie sie ist und sich verhält, dabei nicht hilfreich, sondern hinderlich ist, davon bin ich überzeugt.

Wenn Frau von der Leyen auf dem CDU-Parteitag behauptet hat, ein DEXIT würde für Deutschland einen Wohlstandsverlust von jährlich 400 bis 500 Milliarden Euro bedeuten, wobei sie offenbar – höchst gewagt – BIP mit Wohlstand gleichsetzt, und mir nicht klar ist, auf welcher Basis diese Zahlen in die Welt gesetzt wurden,

dann behauptet ich aufgrund meines Wissens und meiner Erfahrungen, dass sich dieser Wohlstandsverlust beim Verbleib in der EU wegen der EU-Klimapolitik, der EU-Migrationspolitik, der EU-Russland-Politik, der EU-Währungs- und Finanzpolitik, der EU-WHO-Gesundheitspolitik und der EU-Bürokratie ganz genauso einstellen wird, wenn nicht ganz grundsätzliche neue Weichenstellungen erfolgen.

Braucht Deutschland die EU, um sich vorrechnen zu lassen, wie sich ein DEXIT auswirken würde? Ich meine, das sollten wir lieber selbst ermitteln. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.