Deutschland - Bundespolitik

Wenn alle Dämme brechen

Was hat Olaf Scholz mit Marcus Iunius Brutus gemein? Nichts natürlich. Ist ja ein ganz anderes Jahrtausend. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass auch William Shakespeare, als er die Rede des Marcus Antonius in dichterischer Freiheit nachempfunden hat, schon in einem ganz anderen Jahrtausend lebte. Von daher ist die darin oft wiederholte Floskel: „… und Brutus ist ein ehrenwerter Mann“, eine rhetorische Stilübung, gezielt auf das Theaterpublikum der seinerzeitigen Zeit, das verstehen sollte, es sei ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Die eng gezogenen Grenzen des straffrei Sagbaren

Es ist wieder einmal ein Satz bekannt geworden, den man nicht sagen darf. Es ist ein Satz, von dem vermutlich mehr als  99 Prozent der Deutschen nicht wissen, dass er zu den Kennzeichen verbotener Organisationen gehört und dass, wer ihn ausspricht, deshalb der Volksverhetzung beschuldigt werden kann. Natürlich ist „Volksverhetzung“ ein problematischer Begriff, so dass in der Fortschreibung des §86a Abs. 2, des Strafgesetzbuches und der daraus abgeleiteten Rechtssprechung immer wieder Begriffsklärungen stattgefunden haben, die ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Vorsicht: Die marschieren nur getrennt!

PaD 20 /2023 – Hier auch als PD verfügbar: Pad 20 2023 Vorsicht die marschieren getrennt Generalfeldmarschall Helmuth von Moltke war es, der 1866 die Schlacht bei Königgrätz für Preußen gewonnen hat. Es war aber nicht nur die waffentechnische Überlegenheit, die das neue Zündnadelgewehr mit sich brachte, sondern Moltkes Strategie „Getrennt marschieren, vereint schlagen!“, der letztlich der Sieg über die Österreicher zu verdanken war. Die Absicht dabei war es, den Angriff auf die starken Verteidigungsstellungen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Einen Scheißdreck, lieber Staat, geht es dich an …

Kaum ist das Tohuwabohu um das Graichen-Habeck’sche-Heizungsverbotsgesetz auf seinem Gipfel angekommen, schon wird die nächste Sau durchs Dorf getrieben: Ein Heizungskataster soll her. Der Bund schreibt schon wieder ein neues Gesetz, und natürlich schreibt er den Bundesländern und Kommunen vor, für jedes einzelne exakt bestimmbare Gebäude die Energieverbräuche der letzten drei Jahre in Kilowattstunden pro Jahr zu ermitteln. Dazu ist zu erfassen, um welche Art von Heizung es sich handelt, wie das Gebäude genutzt wird ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Bis zur totalen Entmündigung des Souveräns

Es geht im Weiteren um die Ermächtigung der WHO, Pandemien auszurufen und für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Maßnahmen zu verhängen. Welche konkreten Gefahren damit verbunden sind, kann gar nicht unterschätzt werden. Dennoch muss ich erst noch einmal auf die ganz grundsätzliche Diskrepanz zwischen dem, was eine repräsentative Demokratie leisten soll, nämlich den Willen des Volkes als Souverän zu repräsentieren und umzusetzen, und dem, was die Parteiendemokratie daraus gemacht hat, eingehen. Nicht nur der Reichstag ist DEM ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Corona – es wird keine Aufarbeitung geben

Die Stimmen, die, je länger die Maßnahmen zurückliegen, umso lauter fordern, es müsse nun eine Aufarbeitung geben, manche fordern sogar, es müsse auch persönliche Konsequenzen geben, haben ja absolut recht, doch gerade deshalb wird es vor dem Jahr 2100, wenn sich dann die ersten Historiker daran wagen, die Geschehnisse neutral zu beleuchten, nicht dazu kommen. Dafür gibt es drei Gründe, von denen jeder für sich alleine ausreichen würde, eine Aufarbeitung zu Lebzeiten der Opfer und ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Graichens Schuld

PaD 19 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 19 2023 Graichens Schuld 2 Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Patrick Graichen, wurde nach einer intensiven öffentlichen Debatte um das ihm unterstellte dienstliche Fehlverhalten in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In der breiten Öffentlichkeit wurde damit der Eindruck erweckt, bei dieser beamtenrechtlichen Maßnahme, ausgesprochen vom Minister, verfügt vom Bundespräsidenten, handle es sich um die Konsequenz aus den nachgewiesenen Verfehlungen des Staatssekretärs, seine Entfernung ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Zukunftskoalition und Fortschrittsbündnis

Zukunft ist immer. Was ist dagegen schon die kurzlebige Gegenwart? In der Zukunft, so die Verheißung, wird der Strom billiger. Das klingelt so wohltuend in den Ohren, dass die Frage: „Billiger als was?“, gar nicht mehr aufkommt. Billiger als bisher Diejenigen, die das so interpretieren, dass der Strompreis wahrscheinlich unter das Niveau von 1989 fallen wird, glauben vermutlich, dass die Zukunft einen so genannten „Kipppunkt“ für den Strompreis bereithält, der von jenen begnadeten Menschen, die ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Bürger in Wut – und andere Phänomene

Bremen Bremen ist nicht nur das allerkleinste Bundesländchen, Bremen liegt auch in vielen Vergleichskriterien hinter den meisten anderen Bundesländern, und Bremen ist die allerletzte SPD-Hochburg auf Gottes weitem Erdenrund. Nun waren gestern ein paar Hunderttausend Bremer aufgerufen, das zu wählen, was anderswo „Landtag“ genannt wird, in Bremen aber „Bürgerschaft“ heißt. Ungefähr die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich an der Urne und der postalischen Ersatzurne eingefunden um den 24 Seiten starken Stimmzettel mit den zulässigen fünf ||| … weiterlesen

Kein Bild
Bildung

Die Weisheit des Volkes

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, ein Fürst, der brav und anständig von seinen Untertanen den Zehnten eintreiben ließ und davon recht gut leben konnte. Sonst konnte er nichts. Es kommen halt nicht immer die hellsten Köpfe auf den Thron, und wo es keinen Bruder gibt, der den Erstgeborenen  – zum Wohle des Volkes, versteht sich – vom Thron stößt, wenn der sich als untauglich erweist, da kann es vorkommen, dass ein solcher Dummkopf ||| … weiterlesen