Kein Bild
Deutschland - allgemein

Hurra! Das Demokratiedefizit ist abgehakt!

Haben auch Sie allmählich die Nase voll vom ewigen Herumgenörgel von A bis Z an der besten Demokratie auf deutschem Boden seit Beginn der Wetteraufzeichnungen? Das kann ich gut nachvollziehen. Daher heute die frohe Botschaft: Sie sind beim letzten dieser Beiträge angekommen. Y steht für Yin und Yang, Z für Zampano – und dann geht es weiter mit „Freiheit statt Sozialismus“, dies aber eben nur im Buch „Demokratie – Fiktion der Volksherrschaft“, das es für ||| … weiterlesen

Kein Bild
Uncategorized

Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (15)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Anti-Kontaktbeschränkungs-Demonstrationen

Am Wochenende gab es vielerorts in Deutschland angemeldete und nicht angemeldete, genehmigte und nicht genehmigte Demonstrationen, mit teils wenigen Dutzend, teils einigen tausend Teilnehmern, die teils von der Polizei nicht behelligt, teils von der Polizei aufgelöst wurden. Insgesamt blieb es friedlich. Diese Demonstrationen wiesen zwei bemerkenswerte Besonderheiten auf, die aufhorchen lassen sollten: Es handelte sich nicht um Demonstrationen, zu denen von den bekannten Organisatoren aufgerufen wurde, und in denen die üblichen Mitläufer mitgelaufen sind. Die ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Impressionen aus dem Regen in Elsendorf

Gestern war es draußen noch sonnig. Der Kran der Dachdecker surrte. Der große Container füllte  sich und die Paletten mit den neuen Dachplatten leerten sich. Am Abend setzte Regen ein. Heute Morgen regnet es weiter. Hunderte Kilometer von uns entfernt liegt Julies Nichte im künstlichen Koma auf der Intensivstation. Nicht wegen Corona. Ein Auto-Unfall, am späten Sonntagnachmittag. Wir warten bang auf neue Informationen, auf ein Zeichen, dass es aufwärts geht. Als das Telefon um halb ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Corona – die Chance für die Errichtung der Diktatur?

PaD 14 /2020 Corona und Diktatur – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 14 2020 Corona und Diktatur   Corona – die Chance für die Errichtung der Diktatur? Die Beantwortung dieser Frage muss mit einer näheren Betrachtung dessen beginnen, was wir Diktatur nennen. Was sind die Ursachen für diktatorische Regime, woran scheitern sie? Auch wenn jeder Einzelfall anders geartet ist, es lassen sich Muster erkennen, die eine Prognose ermöglichen.   Die Regierungsform der Diktatur ist ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr.

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr! Das ließe sich machen. Weil Wolfgang Schäuble aktuell vorschlägt, die Zahl der Direktmandate zu verringern, also Wahlkreise zusammenzulegen und damit die Distanz zwischen Kandidaten und Wählern nochmals zu vergrößern, was bei Beibehaltung der gleichen Regularien des Wahlrechts das Problem der Überhang- und Ausgleichsmandate vielleicht verkleinern, aber eben nicht prinzipiell lösen würde, bin ich in mich gegangen und habe nach einer besseren Lösung gesucht. Wobei klar ist, dass eine ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Demokratie im Endstadium

Wenn das Denken in einer problematischen Situation blockiert ist und die Übermacht besorgniserregender Ereignisse dazu verlockt, entweder den Kopf in den Sand zu stecken, oder in wilden Aktionismus zu verfallen – manche schaffen derzeit beides gleichzeitig – ist es hilfreich, das sagen Psychologen, Yogalehrer und Hebammen, sich ganz bewusst auf etwas ganz anderes zu konzentrieren. Ich hätte da ein Angebot für Sie. Meditieren Sie heute doch einfach mal über den Zustand unserer Demokratie. Sie wüssten ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Kurzarbeit – ein kalkulierbares Risiko?

PaD 12 / 2020 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 12 2020 Kurzarbeit Kurzarbeit – ein kalkulierbares Risiko? Am Dienstag dieser Woche huschte eine jener kurzlebigen Meldungen durch die Medien, die mangels permanenter Wiederholung nicht in das kollektive Bewusstsein eindringen: 470.000 Unternehmen  haben bereits Kurzarbeit beantragt. Wo Gesundheits- und Finanzminister sowie Frau von der Leyen in Brüssel tagtäglich von hunderten von Milliarden Euro reden und selbst Söder im vergleichsweise kleinen Bayern zweistellige Beträge an ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Das Krähen der Corona-Gockel

und das Gackern der Corona-Hennen Es wird derzeit ein absurder Krieg der Worte geführt, mit dem Ziel, den Nachweis zu führen, dass die – für diese Welt und die auf ihr lebenden Menschen – neuartige Krankheit Covid-19 nicht gefährlicher sei als die schon länger bekannte echte Grippe (Influenza). Zumeist schließt sich dem vermeintlich erfolgreich geführten Nachweis dann die Forderung an, wesentliche Teile der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen zu beenden, weil sie entweder einen ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Das Grund- ist kein Naturgesetz.

Das Grund- ist kein Naturgesetz. Nur Naturgesetze überdauern Jahrmillionen, und das reicht noch gar nicht. Grundgesetze, Bundesgesetze, Landesgesetze und kommunale Satzungen sind wie Gartenabfälle im Kompost. Sie verrotten. Bis nichts mehr von ihrer ursprünglichen Form und ihrem ursprünglichen Zweck zu erkennen ist, vergehen immer nur wenige Jahre, manchmal ein Jahrhundert, doch das ist schon sehr selten.  Die Annahme, menschengemachtes Recht sei auf Ewigkeit in Stein gemeißelt, ist Blödsinn. Das Recht wandelt sich mit der Zeit ||| … weiterlesen