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Deutschland - Bundespolitik

Der kastrierte Schlapphut

Untertitel 1: Zum Stier geboren, als Ochse gegrillt Untertitel 2: BND, du mieses Stück Seife Untertitel 3: Wenn  Ignoranz und Größenwahn sich paaren   Das BND-Urteil des Verfassungsgerichts ist ein Zeugnis äußerster Absurdität, wie es nur vom obersten Gericht eines kurz vor der finalen Selbstauflösung stehenden, noch staatsähnlichen „Gebildes“  aus dem roten Barett über der roten Robe gezaubert werden kann. Aber der Reihe nach: Im Grunde sind Demokratie und Geheimdienst unvereinbar. Dienste müssen der Regierung ||| … weiterlesen

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Bücher

Wo bleibt die Revolution?

Schneller als erwartet ist das Buch lieferbar. Ich wiederhole hier einfach noch einmal den Text von heute Vormittag. Die Inhaltsbeschreibung auf der Angebotsseite im BoD-Verlagsshop beleuchtet den Inhalte noch einmal aus einer anderen Perspektive.   Vielleicht fragen Sie sich, wenn Sie die Beiträge der letzten Wochen über die Not der Demokratie in Deutschland von A bis Z gelesen haben, warum es nicht längst zur Revolution gekommen ist. Gute Frage! Vor sechs Jahren habe ich diese ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Hurra! Das Demokratiedefizit ist abgehakt!

Haben auch Sie allmählich die Nase voll vom ewigen Herumgenörgel von A bis Z an der besten Demokratie auf deutschem Boden seit Beginn der Wetteraufzeichnungen? Das kann ich gut nachvollziehen. Daher heute die frohe Botschaft: Sie sind beim letzten dieser Beiträge angekommen. Y steht für Yin und Yang, Z für Zampano – und dann geht es weiter mit „Freiheit statt Sozialismus“, dies aber eben nur im Buch „Demokratie – Fiktion der Volksherrschaft“, das es für ||| … weiterlesen

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Deutschland – die demokratisch heruntergewirtschaftete Republik (15)

Einleitung überspringen Dass es um Deutschland nicht in jeder Beziehung zum Besten steht, war schon vor Ausbruch der Pandemie zu erkennen. Doch Corona hat den Nebeneffekt, dass sich die öffentliche Aufmerksamkeit nur noch auf zwei Aspekte konzentriert, nämlich Gesundheitswesen und Grundrechtseinschränkungen.  Obwohl diese Konzentration wichtig ist, soll auch an das erinnert werden, was darüber aus dem Blickwinkel geraten ist. Denn die allgemeine Zustimmung zu den Seuchenpräventions-Maßnahmen der Regierung, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Anti-Kontaktbeschränkungs-Demonstrationen

Am Wochenende gab es vielerorts in Deutschland angemeldete und nicht angemeldete, genehmigte und nicht genehmigte Demonstrationen, mit teils wenigen Dutzend, teils einigen tausend Teilnehmern, die teils von der Polizei nicht behelligt, teils von der Polizei aufgelöst wurden. Insgesamt blieb es friedlich. Diese Demonstrationen wiesen zwei bemerkenswerte Besonderheiten auf, die aufhorchen lassen sollten: Es handelte sich nicht um Demonstrationen, zu denen von den bekannten Organisatoren aufgerufen wurde, und in denen die üblichen Mitläufer mitgelaufen sind. Die ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Impressionen aus dem Regen in Elsendorf

Gestern war es draußen noch sonnig. Der Kran der Dachdecker surrte. Der große Container füllte  sich und die Paletten mit den neuen Dachplatten leerten sich. Am Abend setzte Regen ein. Heute Morgen regnet es weiter. Hunderte Kilometer von uns entfernt liegt Julies Nichte im künstlichen Koma auf der Intensivstation. Nicht wegen Corona. Ein Auto-Unfall, am späten Sonntagnachmittag. Wir warten bang auf neue Informationen, auf ein Zeichen, dass es aufwärts geht. Als das Telefon um halb ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Corona – die Chance für die Errichtung der Diktatur?

PaD 14 /2020 Corona und Diktatur – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 14 2020 Corona und Diktatur   Corona – die Chance für die Errichtung der Diktatur? Die Beantwortung dieser Frage muss mit einer näheren Betrachtung dessen beginnen, was wir Diktatur nennen. Was sind die Ursachen für diktatorische Regime, woran scheitern sie? Auch wenn jeder Einzelfall anders geartet ist, es lassen sich Muster erkennen, die eine Prognose ermöglichen.   Die Regierungsform der Diktatur ist ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr.

598 Abgeordnete – und kein Sitz mehr! Das ließe sich machen. Weil Wolfgang Schäuble aktuell vorschlägt, die Zahl der Direktmandate zu verringern, also Wahlkreise zusammenzulegen und damit die Distanz zwischen Kandidaten und Wählern nochmals zu vergrößern, was bei Beibehaltung der gleichen Regularien des Wahlrechts das Problem der Überhang- und Ausgleichsmandate vielleicht verkleinern, aber eben nicht prinzipiell lösen würde, bin ich in mich gegangen und habe nach einer besseren Lösung gesucht. Wobei klar ist, dass eine ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Demokratie im Endstadium

Wenn das Denken in einer problematischen Situation blockiert ist und die Übermacht besorgniserregender Ereignisse dazu verlockt, entweder den Kopf in den Sand zu stecken, oder in wilden Aktionismus zu verfallen – manche schaffen derzeit beides gleichzeitig – ist es hilfreich, das sagen Psychologen, Yogalehrer und Hebammen, sich ganz bewusst auf etwas ganz anderes zu konzentrieren. Ich hätte da ein Angebot für Sie. Meditieren Sie heute doch einfach mal über den Zustand unserer Demokratie. Sie wüssten ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Kurzarbeit – ein kalkulierbares Risiko?

PaD 12 / 2020 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 12 2020 Kurzarbeit Kurzarbeit – ein kalkulierbares Risiko? Am Dienstag dieser Woche huschte eine jener kurzlebigen Meldungen durch die Medien, die mangels permanenter Wiederholung nicht in das kollektive Bewusstsein eindringen: 470.000 Unternehmen  haben bereits Kurzarbeit beantragt. Wo Gesundheits- und Finanzminister sowie Frau von der Leyen in Brüssel tagtäglich von hunderten von Milliarden Euro reden und selbst Söder im vergleichsweise kleinen Bayern zweistellige Beträge an ||| … weiterlesen