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Deutschland - allgemein

EWK-Wochenthema: Wie will ich leben? Folge – 2 –

Im ersten Teil, vom 16. November, habe ich erklärt: Ich will in einem Staat leben.   Nun gehöre ich zwar nicht zu jenen, die meinen, Deutschland sei eine „Firma“, doch dass es um die Staatlichkeit Deutschlands nicht gerade gut bestellt ist, konnte ich wohl dennoch relativ gut begründen. Dass ein Gebilde, dem die wichtigsten Attribute eines Staates fehlen, schon alleine deswegen nicht souverän sein kann, erschließt sich dem denkenden Zeitgenossen ganz von alleine. Von daher ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

ARD-Wochenthema: WIE WOLLEN WIR LEBEN?

Es hört sich an, als ginge es um eine Volksabstimmung. Zu erwarten ist allerdings eine Indoktrinationswoche, in der MEHR KOLLEKTIVE SICHERHEIT versprochen wird, um den Menschen den Verzicht auf individuelle Freiheit schmackhaft  zu machen. Da wird der Sieg über die deutschengemachte Klimakatastrophe versprochen werden, wenn wir uns nur massiv einschränken. Das geht vom Verzicht auf Fleisch, über die Einschränkung der individuellen Mobilität bis zum Verzicht auf Kinder, denn weiße europäische Kinder sind überhaupt das Klimaschädlichste ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Versuch einer Antwort auf Mersmanns Frage nach der neuen Ordnung

Lieber Gerhard Mersmann, Ihren heutigen Artikel, „Kriege, Krisen und die Zukunft„, habe ich mit Interesse gelesen. Zum Schluss formulieren Sie darin diese Aufforderung: „Es wird endlich Zeit, konstruktiv zu werden und sich damit zu befassen, wie eine bessere, den Bedürfnissen und Umständen entsprechende Ordnung aussehen soll.“ Es wäre nützlich, zunächst einmal die alte, die bestehende Ordnung zu beschreiben, um feststellen zu können, wo die Schwächen dieser Ordnung liegen. Sie beziehen Ihre Kritik an der bestehenden ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Monstergipfel

Als man sich vor drei Monaten anschickte, das Basislager der Gipfelexpedition zu erreichen, formulierte Angela Merkel die folgenden, bedeutungsschweren Sätze: „Nehmen wir an, es sei die Zeit und der politische Wille zu gemeinsamer Verschuldung da und er bestünde wirklich, dann müßten alle nationalen Parlamente in der EU und auch der Deutsche Bundestag entscheiden, die EU-Verträge so zu ändern, daß ein Teil des Budgetrechts auf die europäische Ebene übertragen und dort demokratisch kontrolliert würde“. „Das wäre ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Deutschland profitiert am meisten

Der Spruch, seit Jahrzehnten rituell benutzt wie ein alter Teebeutel, der immer wieder aufgegossen wird, hat mit der Realität nichts zu tun. Es ist eine platte  Lüge, die zu jener Sorte gehört, von der man sagt: Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann wird sie auch geglaubt. Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass dem üblicherweise keine Begründung folgt, schon gar keine nachvollziehbare Berechnung des angeblichen Profits? Vielleicht wäre das ja ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Rassenhysterie und anderer Diskriminierungskram

  PaD 22 /2020 – ausnahmsweise schon am Montag – und, wie immer, auch als PDF verfügbar: PaD 22 2020 Rassenhysterie Rassenhysterie „Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln.“ (Bundesverfassungsgericht) Inkriminierung vs. Diskriminierung Die insbesondere in den USA und Deutschland zu beobachtende Tendenz, aus dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz unter allen – ungleichen – Umständen – die absolute Gleichheit ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Nun solln’s halt 750 Milliarden sein …

Wer die Entwicklung der EU einigermaßen aufmerksam beobachtet hat, weiß, dass es vom ersten Tag an darum gegangen ist, wirtschaftliche Stärke in einem gemeinsamen, von Zollschranken befreiten Wirtschaftsraum zu ermöglichen. Wer der EU anfänglich beigetreten ist, dem ging es um das Wohl der eigenen Wirtschaft, für die schlicht ein größerer, offener Markt geschaffen werden sollte, damit sich auch größere Investitionen rentieren können. So kam es zu Verabredungen, in denen die Chance zollfreier Industrie-Exporte mit massiven ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Den Überblick behalten

Ich wage zu behaupten: Noch nie in der Geschichte der Menschheit ist es den herrschenden Eliten gelungen in so schneller Folge und mit so großer Reichweite eine neue Sau nach der anderen durchs Weltdorf zu treiben. Die Folge davon ist entweder Überdruss und Abwendung oder Verwirrung und Orientierungslosigkeit. Doch wer den Überblick verliert, ist schneller mattgesetzt, als er es für möglich hält. Lächerliches, wie das neueste obszöne Foto von Heidi Klum im Bett mit ihrem ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Eine bundeswehrhafte Demokratie

PaD 4 /2020 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 4 2020 Bundeswehrhafte Demokratie   Die Konrad Adenauer Stiftung äußert sich unter dem Stichwort „Wehrhafte Demokratie“ (hier nur auszugsweise wiedergegeben) wie folgt: (…) Es waren jedoch weniger die verfassungsrechtlichen Fehlkonstruktionen, die das Ende der Weimarer Republik herbeiführten, sondern die fehlende Akzeptanz demokratischer Werte und der daraus entspringende Mangel an aktiven Verfechtern der Demokratie. (…) Vor diesem Hintergrund bezeichnen die Begriffe „streitbare“, „abwehrbereite“ oder „wehrhafte“ Demokratie eine ||| … weiterlesen

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EU allgemein

Kann Erdogan diszipliniert werden?

Recep Tayyip Erdogan, Freund der Muslimbrüderschaft und Präsident aller Türkischstämmigen in aller Welt, Bauherr des neuen, großen Osmanischen Reiches, Torwächter der EU am Bosporus, testet immer wieder aus, ob es sich bei den roten Linien, von denen er umgeben ist, nicht doch nur dehnbare Gummibänder handelt. Sein aktueller Versuch, mit dem Einmarsch in Syrien das Staatsgebiet der Türkei in Richtung auf die Grenzen des Osmanischen Reiches von vor 1918 auszuweiten (Die Welt hat dazu Interessantes ||| … weiterlesen