ARD-Wochenthema: WIE WOLLEN WIR LEBEN?

Es hört sich an, als ginge es um eine Volksabstimmung.

Zu erwarten ist allerdings eine Indoktrinationswoche, in der MEHR KOLLEKTIVE SICHERHEIT versprochen wird, um den Menschen den Verzicht auf individuelle Freiheit schmackhaft  zu machen.

Da wird der Sieg über die deutschengemachte Klimakatastrophe versprochen werden, wenn wir uns nur massiv einschränken. Das geht vom Verzicht auf Fleisch, über die Einschränkung der individuellen Mobilität bis zum Verzicht auf Kinder, denn weiße europäische Kinder sind überhaupt das Klimaschädlichste was man sich vorstellen kann.

Man wird uns den Sieg über die Corona-Pandemie versprechen, wenn wir uns nur massiv einschränken, die eigene Wohnung nur noch zum Einkauf von Lebensmitteln verlassen und ggfs., falls noch vorhanden, zum Aufsuchen des Arbeitsplatzes.

Man wird uns den Sieg über die Ungerechtigkeit versprechen, wenn wir nur alle den Gürtel enger schnallen, auf Lohn-, Gehalt- und Rentenansprüche verzichten, damit die Umverteilungsmasse des Staates wächst, ohne die Quelle des Wohlstands, die Wirtschaft, zu belasten.

Man wird uns den Sieg über rechten Hass und rechte Hetze versprechen, wenn wir uns nur freudig darauf einstellen, dass diejenigen, die etwas zu befürchten haben, sich von alleine aus den Medien und dem Internet zurückziehen werden, bevor sie mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes „abgesondert“ werden. (Absondern muss nicht identisch sein, mit Quarantäne.)

Man wird uns auch in Bezug auf alle Formen der Zuwanderung das Blaue vom Himmel versprechen, weil diese schließlich von der UNO ausdrücklich gefordert und gefördert wird.

Man wird uns lehren, dass alle Menschen ununterscheidbar gleich sind, und dass alleine die Behauptung von Unterschieden zwischen Mann und Frau, Kriminellen und Polizisten, Bundeskanzlern und DAX-Vorständen als Straftatbestand ins Gesetzbuch geschrieben werden muss.

Nicht so klar und direkt, versteht sich. Eher subtil und per Nudging. Aber schon so, dass selbst der Dümmste noch begreift, dass es besser ist, sich zu fügen.
So hat ja auch Markus Söder schon begriffen, dass es besser ist, sich dem Zeitgeist zu fügen und Quotenfrauen für die Vorstände der DAX-Unternehmen zu fordern, statt einfach weiterhin nach Kompetenz zu besetzen.

Dem will ich meine eigene „Themenwoche“ entgegenstellen und aufschreiben, wie ich leben will.
Genauer gesagt, in welcher Art von Staat und Gesellschaft ich leben will.

Vorweg: Sollten Sie zu dem Schluss kommen, meine Vorstellung von dem Staat und der Gesellschaft, in denen ich gut und gerne leben will, sei irgendwie „nostalgisch“ und „rückwärtsgewandt“, dann schätzen Sie das vollkommen richtig ein. Aber, das frage ich Sie: „Wie soll man aus einer engen Sackgasse wieder herauskommen, wenn nicht im Rückwärtsgang?“ Erst wenn die Hauptstraße wieder erreicht ist, hat man eine Chance, wirklich weiter zu kommen.

Erste Willensbekundung – Montag, 16. November 2020:

Ich will in einem Staat leben.

Ein Staat braucht, um Staat zu sein, nach meiner Vorstellung drei unverzichtbare Elemente:

  • Ein klar defininiertes und umgrenztes Staatsgebiet,
  • ein klar definiertes und selbstbestimmtes Staatsvolk und
  • einen staatlichen Ordnungs- und Organisationsrahmen.

Nichts davon trifft auf die Bundesrepublik Deutschland noch zu.

Der staatliche Ordnungs- und Organisationsrahmen, dessen Grundzüge im Grundgesetz beschrieben sind, ist sowohl im Grundsätzlichen, also im Grundgesetzlichen, als auch auf allen niedrigeren Ebenen von Recht und Ordnung, überlagert und durchdrungen von so genanntem „Europäischem Recht“, dessen demokratische Legitimation nicht mehr ist als ein Feigenblatt, das aber gleichwohl von einem „Europäischen Gerichtshof“, vor welchem wiederum die Kommission Klage gegen die Mitgliedsstaaten, also auch gegen Deutschland, erhebt, bestätigt, bekräftigt und weiterentwickelt wird, während das Bundesverfassungsgericht immer öfter nicht den Mut findet, nach deutschem Recht und Grundgesetz zu entscheiden, sondern lieber erst beim EUGH nachfragt, wie man es in Brüssel denn gerne hätte.

Das Staatsvolk, die Deutschen, jene Bevölkerung die seit 1871 tatsächlich auch offiziell einen gemeinsamen Staat bildete und diesem im Kern bis 1945 zugehörte, macht – bei abnehmender Tendenz – nur noch  rund drei Viertel der Bevölkerung aus. Wurde Zuwanderung anfänglich tatsächlich noch kontrolliert, registriert und begrenzt, und die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft eher restriktiv behandelt, so ist dem Staat inzwischen die Kontrolle entglitten. Wollte man boshaft argumentieren, könnte man auch sagen: Die Kontrolle wurde in den langen Jahren der Regierung Merkel vorsätzlich aufgegeben. Begünstigt wurde das durch die Binnengrenzen der EU, die um jeden Preis offen gehalten werden, obwohl zum Anspruch, stattdessen die Außengrenzen wirksam zu sichern, offenbar der ausreichende Wille fehlt.

Das Staatsgebiet Deutschlands ist in Kartenwerken verzeichnet. In der Realität ist Deutschland ein vollkommen ungeschütztes Durchzugsgebiet und zugleich Siedlungsraum für jeden, der sich – legal oder illegal – im Gebiet eines EU-Mitgliedsstaates aufhält. Zudem ist Deutschland ein vollkommen ungeschützter „Standort“ für das Kapital und die Wirschaftsunternehmen der ganzen Welt, ausgenommen davon ist  – in Teilen – wohl nur Russland.

 

Die Folge für den Bürger ist Rechtsunsicherheit – und eine nahezu vollständige Hilflosigkeit gegenüber den von der EU verhängten Vorschriften. Der Deutsche Bundestag ist vollzieht hauptsächlich nur noch die ihm auferlegte Umsetzung EU-Rechts in nationales Recht, wogegen er allenfalls im Detail, nicht aber im Grundsätzlichen, noch Veränderungen vornehmen könnte, so er denn wollte. Mit Bezug auf nationales Recht gegen EU-Recht zu klagen, ist praktisch aussichtslos.

Die Folge für den Bürger ist die Zerstörung der nationalen Identität, sowohl von außen, also von der EU her, als auch von innen her, wo nicht integrationswillige Zuwanderer Parallelgesellschaften geschaffen haben, was zu mannigfachen Reibungsflächen in kultureller und religiöser Hinsicht führte, wo aber auch gut integrierte Migranten der zweiten und dritten Generation mehr und mehr Positionen in Politik, Verwaltung und Medien übernommen haben, was zu einer schleichenden Umformung der Gesellschaft geführt hat, die nie zur Abstimmung stand, auch nie als politisches Ziel einer oder mehrerer Parteien zur Wahl gestellt wurde, bis Fakten entstanden waren, die sich heute als irreversibel darstellen.

Die Folge für den Bürger ist zudem ein ständig schwindender Wohlstand. Es ist vermutlich statistisch nirgends lückenlos erfasst, welcher Anteil der deutschen Wirtschaft, welcher Anteil des Grundbesitzes, welcher Anteil des Wohnungsbestandes sich im Eigentum ausländischen Kapitals befindet. Für die Unternehmen im DAX liegt der Anteil der im Besitz von Ausländern gehaltenen Aktien jedenfalls über 50 Prozent. Was also die deutsche Bevölkerung erwirtschaftet, fließt zu einem erheblichen, für mich leider nicht exakt bezifferbaren Anteil, als  Gewinn an ausländische Eigentümer – oft genug unter Nutzung von weit offenen Steuerschlupflöchern. Außerdem wird der deutschen Bevölkerung aufgebürdet, die Kosten für den Lebensunterhalt jener Migranten und ihrer Familien zu tragen, die vom Arbeitsmarkt nicht angenommen werden, wie die Kosten für jene, die von billig arbeitenden Zuwanderern in die Arbeitslosigkeit gedrängt wurden.

Das „reiche Deutschland“, von dem so oft die Rede ist, hat mit der Lebenswirklichkeit der Masse der hier lebenden Menschen absolut nichts  zu tun. Das „wirklich reiche Deutschland“, das sind weniger als ein Prozent der privaten Haushalte, aber so genau wird das auch nicht mehr erfasst.

Wer mag es mir verdenken,
dass ich lieber in einem Staat leben will?