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EU allgemein

Kann Erdogan diszipliniert werden?

Recep Tayyip Erdogan, Freund der Muslimbrüderschaft und Präsident aller Türkischstämmigen in aller Welt, Bauherr des neuen, großen Osmanischen Reiches, Torwächter der EU am Bosporus, testet immer wieder aus, ob es sich bei den roten Linien, von denen er umgeben ist, nicht doch nur dehnbare Gummibänder handelt. Sein aktueller Versuch, mit dem Einmarsch in Syrien das Staatsgebiet der Türkei in Richtung auf die Grenzen des Osmanischen Reiches von vor 1918 auszuweiten (Die Welt hat dazu Interessantes ||| … weiterlesen

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CDU

SPD – Zu viel Licht am Ende des Tunnels

Die SPD hat es nur als erste erwischt. Ihr Zug hat den Tunnel hinter sich gelassen, in dem die richtige Richtung nicht nur von den Gleisen, sondern vor allem von der durchs Gestein gebohrten Röhre selbst vorgegeben war. Eine von klugen Menschen ersonnene Röhre, die einen Weg aus dem kapitalistisch-militaristischem Jammertal vorzeichnete, der in das  Reich der Mitbestimmung und der Teilhabe, der Freiheit und des Wohlstands führen sollte. Was die Schöpfer dieses Tunnels noch wussten, ||| … weiterlesen

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CDU

… auch nur mit Wasser

Elmar Brok, ein über Jahrzehnte im Irrgarten der EU-Institutionen sozialisierter und dabei womöglich geistig längst petrifizierter älterer Herr, hat erklärt, im Vorfeld der Bestimmung des nächsten Kommissionspräsidenten, habe das Parlament versagt. Hinter dieser Aussage, die selbstverständlich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, verbirgt sich jedoch die Suggestion einer Unwahrheit, die – wiewohl nicht neu – so doch im Neusprech als den „Fake News“ zugehörig  angesehen werden muss. Es ist zwar um diese EU-Wahl und um die ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Als wäre es das Wichtigste

Ursula von der Leyen, Kommissions-Präsidentschafts-Aspirantin, will eine paritätisch besetzte Kommission anführen.  Ich hab‘ erst überlegen müssen, was das  bedeuten könnte. Paritätisch stand ja bisher immer für „Arbeitgeber und Arbeitnehmer zahlen zu gleichen Teilen die Beiträge zur Sozialversicherung“, aber bisher doch nie dafür, dass die EU-Kommission aus ebenso vielen Frauen wie Männern bestehen soll. Abgesehen davon, dass damit die Angehörigen des dritten offiziell anerkannten Geschlechts und aller anderen  sozialen Konstrukte wieder einmal harsch diskriminiert werden, als ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Staat? Was ist das?

PaD No. 26 /2019 – hier auch als PDF verfügbar:PaD 26 2019 Staat – Was ist das     Wolfgang Schimanks Buch, „Ist Deutschland ein souveräner Staat?“, erschienen im Anderwelt Verlag, stellt eine vermeintlich harmlose Frage und gibt verstörende Antworten darauf. Doch dass Schimank die Betonung auf „souverän“ legt, bringt gleichzeitig jenes Andere, nämlich die Frage nach der tatsächlichen Staatlichkeit jenes ziemlich amorphen Gebildes hervor, das von  manchen noch „Deutschland“ genannt  wird, von der höchsten ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die Leere nach Juncker

Pad 21 /2019 – Hier als PDF verfügbar: PaD 21 2019 Weltuntergang Am 30. Mai ist der Weltuntergang Vor 65 Jahren sangen „Die lustigen Jungs“, begleitet von Marschmusik und Tschinderassabumm ihren Weltuntergangsschlager, mit der hoffnungsfrohen Pointe: „… doch keiner weiß, in welchem Jahr – und das ist wunderbar.“ Machen wir es heute eine Nummer kleiner. Ende Mai droht nicht der Weltuntergang, sondern der EU-Untergang. Zumindest werden wir einen erstaunten Blick auf den Anfang vom Ende ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz

PaD 20 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 20 2019 Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz Die Bundesmarine im Pech. Kaum sind wieder mal wenigstens drei von 6 U-Booten fahrbereit, sitzt schon wieder eines davon vor Norwegen nach versehentlicher Grundberührung fest. Vermutlich hatten die diensthabenden Offiziere an Bord einfach nicht glauben wollen, dass es mit ihnen so schnell abwärts gehen könnte. Natürlich muss man ihnen zugute halten, dass es da unten ganz ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Kurs auf die Wirtschaftskrise

Nikolaus Piper werkelt immer noch bei der Süddeutschen im Wirtschaftsressort. Sein Auftauchen bei der SZ war vor langer Zeit für mich ausschlaggebend dafür, mein SZ-Abo zu kündigen. Nun verweist die SZ, in Kommentierung der jünsten, gar nicht rosigen IWF-Prognose zur Weltwirtschaft, auf einen Piper-Artikel aus dem Februar 2019, in dem er sich darüber ausgelassen hat, dass solche Prognosen oft falsch seien, und: dass Deutschland knapp einer Rezession entgangen sei. Sein heute neu ins Blatt gehobener ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Untergang mit Sang und Klang – Deutschland in der EU

PaD 12 /2019 Hier als PDF verfügbar:pad 12 2019 Untergang mit Sang und Klang   Untergang mit Sang und Klang Ohne Sang und Klang kann jeder. Wenn die Europäische Volkspartei, das Sammelbecken der einst Konservativen in der EU, sich dazu durchringt, einer nationalen Partei die Mitgliedschaft in ihren Reihen aufzukündigen, dann ist das nur mit dem Heißluftballonfahrer zu vergleichen, der, im unerwünschten Sinkflug begriffen, statt nachzuheizen, die letzte volle Propangasflasche über Bord wirft. Der Niederbayer ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Im nationalen Interesse

Warnung! Wer schon nach dem Lesen der Überschrift seinen antifaschistischen Beißreflex nicht mehr unter Kontrolle bringen kann, sollte diese Seite jetzt verlassen.   Was kann und sollte unter „Nationalem Interesse“ verstanden werden. Was ist „Nation“, was muss darunter verstanden werden? Wikipedia stellt allen (verwirrenden) Versuchen, den Begriff anschließend zu „zerdefinieren“, die folgende Aussage voran: Nation, von lat. natio, „Volk, Sippschaft, Menschenschlag, Gattung, Klasse, Schar“, abgeleitet vom Verb nasci, „geboren werden“, bezeichnet größere Gruppen oder Kollektive ||| … weiterlesen