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EU allgemein

Eurocoin? Digiteuro? Biteuro? Wie wird er wohl heißen, der „Digitale Euro“?

Immer wenn ich lese, der „Digitale Euro“ solle das Bargeld (gemeint sind Münzen und Scheine) nicht verdrängen, sondern lediglich ergänzen, bin ich kurz vor dem Schreikrampf. Auch die Aussage, der Digitale Euro sei dann ein „bombensicheres Depot“, weil er von der Zentralbank garantiert wird, bringt mich auf die Palme. Warum? Wir haben doch längst einen Digitalen Euro. Jedes Bankkonto ist „d i g i t a l“! Selbst Sparguthaben, die früher einmal an den Bankschaltern ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

ZEIT: Brexit-Kommentar

Wenn der Hass zwischen den Zeilen keinen Platz mehr findet. Was da unter der Überschrift „Niederlage eines vollendeten Opportunisten“ zusammengeschrieben wurde, nennt sich hochtrabend „Analyse“, und ist doch nicht mehr als eine Schmähschrift auf Boris Johnson. Alan Posener hat heute in der ZEIT – in bester „Karl-Eduard-von-Schnitzler-Manier“ seiner Wut in einem verbalen Einprügeln auf Johnson Luft gemacht. Jahrelang haben die EU-Häuptlinge alles daran gesetzt, den BREXIT zu verhindern. Nicht etwa aus Liebe und Fürsorge für ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Glückwunsch, Boris Johnson!

Schon als David Cameron sich genötigt sah, eine Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU anzubieten, bahnte sich das an, was nun nach vielen Hindernissen endlich gelungen ist. Die Briten sind raus aus der EU – und ein auf den „Handel“ beschränktes Abkommen regelt die künftigen Beziehungen. Die Kommission kann für GB kein „europäisches Recht“ mehr setzen, der EUGH hat keinerlei Befugnisse in Bezug auf Großbritannien. Die Briten sind wieder frei. In meinem Buch, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

EWK-Wochenthema: Wie will ich leben? Folge – 2 –

Im ersten Teil, vom 16. November, habe ich erklärt: Ich will in einem Staat leben.   Nun gehöre ich zwar nicht zu jenen, die meinen, Deutschland sei eine „Firma“, doch dass es um die Staatlichkeit Deutschlands nicht gerade gut bestellt ist, konnte ich wohl dennoch relativ gut begründen. Dass ein Gebilde, dem die wichtigsten Attribute eines Staates fehlen, schon alleine deswegen nicht souverän sein kann, erschließt sich dem denkenden Zeitgenossen ganz von alleine. Von daher ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

ARD-Wochenthema: WIE WOLLEN WIR LEBEN?

Es hört sich an, als ginge es um eine Volksabstimmung. Zu erwarten ist allerdings eine Indoktrinationswoche, in der MEHR KOLLEKTIVE SICHERHEIT versprochen wird, um den Menschen den Verzicht auf individuelle Freiheit schmackhaft  zu machen. Da wird der Sieg über die deutschengemachte Klimakatastrophe versprochen werden, wenn wir uns nur massiv einschränken. Das geht vom Verzicht auf Fleisch, über die Einschränkung der individuellen Mobilität bis zum Verzicht auf Kinder, denn weiße europäische Kinder sind überhaupt das Klimaschädlichste ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Versuch einer Antwort auf Mersmanns Frage nach der neuen Ordnung

Lieber Gerhard Mersmann, Ihren heutigen Artikel, „Kriege, Krisen und die Zukunft„, habe ich mit Interesse gelesen. Zum Schluss formulieren Sie darin diese Aufforderung: „Es wird endlich Zeit, konstruktiv zu werden und sich damit zu befassen, wie eine bessere, den Bedürfnissen und Umständen entsprechende Ordnung aussehen soll.“ Es wäre nützlich, zunächst einmal die alte, die bestehende Ordnung zu beschreiben, um feststellen zu können, wo die Schwächen dieser Ordnung liegen. Sie beziehen Ihre Kritik an der bestehenden ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Monstergipfel

Als man sich vor drei Monaten anschickte, das Basislager der Gipfelexpedition zu erreichen, formulierte Angela Merkel die folgenden, bedeutungsschweren Sätze: „Nehmen wir an, es sei die Zeit und der politische Wille zu gemeinsamer Verschuldung da und er bestünde wirklich, dann müßten alle nationalen Parlamente in der EU und auch der Deutsche Bundestag entscheiden, die EU-Verträge so zu ändern, daß ein Teil des Budgetrechts auf die europäische Ebene übertragen und dort demokratisch kontrolliert würde“. „Das wäre ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Deutschland profitiert am meisten

Der Spruch, seit Jahrzehnten rituell benutzt wie ein alter Teebeutel, der immer wieder aufgegossen wird, hat mit der Realität nichts zu tun. Es ist eine platte  Lüge, die zu jener Sorte gehört, von der man sagt: Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann wird sie auch geglaubt. Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass dem üblicherweise keine Begründung folgt, schon gar keine nachvollziehbare Berechnung des angeblichen Profits? Vielleicht wäre das ja ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Rassenhysterie und anderer Diskriminierungskram

  PaD 22 /2020 – ausnahmsweise schon am Montag – und, wie immer, auch als PDF verfügbar: PaD 22 2020 Rassenhysterie Rassenhysterie „Der allgemeine Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG gebietet dem Gesetzgeber, wesentlich Gleiches gleich und wesentlich Ungleiches ungleich zu behandeln.“ (Bundesverfassungsgericht) Inkriminierung vs. Diskriminierung Die insbesondere in den USA und Deutschland zu beobachtende Tendenz, aus dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz unter allen – ungleichen – Umständen – die absolute Gleichheit ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Nun solln’s halt 750 Milliarden sein …

Wer die Entwicklung der EU einigermaßen aufmerksam beobachtet hat, weiß, dass es vom ersten Tag an darum gegangen ist, wirtschaftliche Stärke in einem gemeinsamen, von Zollschranken befreiten Wirtschaftsraum zu ermöglichen. Wer der EU anfänglich beigetreten ist, dem ging es um das Wohl der eigenen Wirtschaft, für die schlicht ein größerer, offener Markt geschaffen werden sollte, damit sich auch größere Investitionen rentieren können. So kam es zu Verabredungen, in denen die Chance zollfreier Industrie-Exporte mit massiven ||| … weiterlesen