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EU allgemein

Einen Krieg gewinnen können

Mister Austin aus den USA, der gemeinsam mit Mr. Blinken in die Ukraine gereist war, hat dort die Überzeugung geäußert, die Ukraine könne  den Krieg gewinnen. Als Voraussetzung nannte  er allerdings, dass die Ukraine dazu über die Waffen und die Unterstützung verfügen muss, die dafür erforderlich sind. Nun will man ja morgen in Ramstein zu einer Art „Geberkonferenz“ zusammenkommen, um festzustellen, was geliefert werden kann und zu beschließen, dass es geliefert werden soll. Ganz unverhohlen ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Brüssel: Zeitumstellung im Schatten der Krisen

Immer wenn die großen Krisen die volle Aufmerksamkeit des Publikums in Anspruch nehmen, kommt die Stunde der Trickser, die es darauf anlegen, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit lange gehegte Pläne still und heimlich in Gesetze und Verordnungen zu gießen, Schritt für Schritt, wie es Juncker formulierte, und wenn es keinen Aufschrei gibt, dann machen wir weiter, bis es unumkehrbar ist. Sie erinnern sich: Vor etwa drei Jahren hat die EU beschlossen, die lästige Umstellung der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Das tröstliche Lied der Bordkapelle

Der gestrige Tageskommentar hat eine Leserin veranlasst, ihre Spende für meine Kaffeekasse mit der Anmerkung zu versehen: „… die Kapelle spielt noch, die Frage ist, wie lange …“ Die Nachricht vom Untergang der Titanic in der Nacht vom 14. auf den 15. April 1912 hat sich nach mittlerweile 110 Jahren zum Mythos gewandelt. Keine drei Stunden benötigte der unsinkbare Luxusdampfer, um – von der Kollision mit dem Eisberg an – in den Tiefen der See ||| … weiterlesen

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Energiewende

Weltwirtschaftskrieg und die Milliarden aus dem Zylinder

Die Krankenkassen haben erklärt, eine Impfpflicht sei schon alleine deshalb nicht möglich, weil das Papier so knapp ist, dass es für die vielen Schreiben an die Versicherten nicht reichen werde. Dass die Papierindustrie dementiert hat, mag damit zusammenhängen, dass der Bedarf an Kartonagen als rückläufig eingeschätzt wird, denn: Die Speditionen können nicht mehr kostendeckend arbeiten, weil der Dieselpreis die Kalkulation versaut. Was aber nicht schlimm ist, weil die Lkws sowieso stillstehen, weil nun auch noch ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Inflation, Mindestlohn und Lieferkettengesetz

PaD 9 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2022 Inflation, Mindestlohn und Lieferkettengesetz Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht. Starten wir mit dem Mindestlohn Natürlich drückt es die Stimmung, zu zweit in einem Restaurant zu sitzen, eine gute Flasche Wein zum Spargel-Menü  zu genießen, und dabei zu wissen, dass im hintersten Bereich der Küche ein Kartoffelschäler arbeitet, der mit seinem Mindestlohn von 9,62 Euro einen ganzen Tag arbeiten müsste, ||| … weiterlesen

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EU allgemein

Hysterie

Da werden Weiber zu Hyänen Und treiben mit Entsetzen Scherz, Noch zuckend, mit des Panthers Zähnen, Zerreissen sie des Feindes Herz. Nichts heiliges ist mehr, es lösen Sich alle Bande frommer Scheu, Der Gute räumt den Platz dem Bösen, Und alle Laster walten frey. (aus „Schiller, Die Glocke“) Es gibt so Träume, in denen unser Gehirn bei seinen internen Aufräumungs- und Konsolidierungsarbeiten wahrhaft perfekte Umwandlungswerke vollbringt. Da werden aus Mäusen Elefanten, die Autobahn verkrümmt und ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Kein Kriegsbericht

Ach, wie schön und gut informiert war die Welt doch, als die USA und Großbritannien auszogen, Saddam Hussein das Fürchten zu lehren. Die schaurig schönen Bilder des Feuerscheins über der im Bombenhagel liegenden Stadt Bagdad, die Stimmen der in die Kampfhandlung eingebundenen, live berichtenden Journalisten, die Landkarten mit den eingezeichneten Pfeilen der Marschrouten der Panzerkeile, die sich von Süden, von Basra her, Kilometer für Kilometer siegreich vorarbeiteten – das war noch Kriegsberichterstattung vom Feinsten. Da ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Anwendung nationalen Rechts in der EU: Strafbar!

Die EU ist kein Staat. Sie tut nur so. Brüssel verhält sich gegenüber Ungarn und Polen nicht anders als die Ministerpräsidentenkonferenz in Deutschland gegenüber nicht Geimpften. In beiden Fällen werden „natürliche“ Rechte aufgehoben und der Versuch, sie wahrzunehmen, unter Strafe gestellt und gegebenenfalls mit den Mitteln des unmittelbaren Zwangs zu verhindern versucht. Der Europäische Gerichtshof wird mehr und mehr zum bloßen Instrument der Kommission um Entscheidungen mächtiger Ratsmitglieder gegenüber Minderheiten im Rat durchzudrücken und damit ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Die Impfdosenbestellungen der EU

Ich wollte es nicht glauben. Doch es steht auf der offiziellen Webseite der EU. Ich habe der Seite, die auf diesen Beitrag direkt verlinkt hat, nicht getraut und mich über die EU-Startseite bis dorthin durchgeklickt. Ist nicht schwer, Und da steht es nun tatsächlich: Die EU hat sich bereits den Zugriff auf 4,6 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff gesichert. Verhandlungen über zusätzliche Dosen sind derzeit im Gange.  Kopfrechnen! Alle EU-Mitgliedsstaaten kommen zusammen auf 447 Millionen Einwohner. Das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die neue Wanderlust der Annegret Kramp-Karrenbauer

PaD 37 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 37 2021 Die neue Wanderlust der Annegret Kramp-Karrenbauer Wenn für die Bundeswehr „Wanderkarten“ im Militärformat bestellt werden, und das abzubildende Gelände „Russland“ darstellen soll, dann ist höchste Zeit zum Grübeln! German Foreign Policy hat darüber berichtet und zugleich weitere Anstrengungen, das Klima zwischen Deutschland und Russland zu vergiften, aufgegriffen, unter anderem auch die Sperrung der Youtube Kanäle von RT DE.  Den Beitrag verlinke ich am ||| … weiterlesen