EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Historisch! Alle EU-Außenminister in Kiew! Historisch!

Die Älteren, also jene, die 1983 schon mindestens 20 , aber höchstens 60 Jahre alt waren, können mit dem Begriff „Geier Sturzflug“ noch etwas anfangen. Das war eine Gruppe lustiger Musikanten, die abgrundtiefe Texte zu Gehör brachten. Unter anderem auch ein Lied mit der Refrain-Zeile: „Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ Zur Erinnerung habe ich dieses Video bei Youtube ausgegraben. Ohne andeuten zu wollen, dass dieser Beitrag bis an diese Stelle unernst gewesen sei, ||| … weiterlesen

Bayern

Deutschland – weinerlich im Wohlstands-Schock

PaD 36 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 36 2023 Weinerlich im Wohlstandsschock Gestern Abend hat das Bayerische Fernsehen die so genannte Wahl-Arena ausgestrahlt. Zwei Politiker, gestern Hubert Aiwanger von den Freien Wählern und Katrin Ebner-Steiner von der AfD, waren je 30 Minuten lang gefordert, Fragen aus dem Publikum, es dürften knapp hundert Leute gewesen sein, zu beantworten. Interessant dabei waren weniger die Antworten der Politiker, die durchaus vorhersehbar waren, sondern vielmehr die ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Die gründlich-deutsche Gleichmacherei

Ein perfekter Dressurakt Heute Morgen habe ich, noch vor dem Frühstück, bei Achgut den Aufsatz von Birgit Kelle „Die Abschaffung der Sieger“ gelesen, den ich am Ende dieses Beitrags verlinke und Ihnen zur Lektüre dringend empfehle. Die Autorin befasst sich eingehend mit der Problematik, dass Leistung in Deutschland inzwischen argwöhnisch betrachtet wird, und wenn schon nicht grundsätzlich als „rechts“ verdammt, so doch als die Harmonie der Gesellschaft in vielerlei Hinsicht als störend angesehen wird. Birgit ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Das EU-europäische Zensurkartell

Es gibt die Staaten der EU. Die haben alle ihre Parlamente, ihre Verfassungen und ein darauf gegründetes Rechtssystem. An die Beschlüsse der Parlamente, die Verfassungen und das geltende Recht haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu halten. Gut. „Haben“ ist falsch. „Hatten“, bzw. „hätten“, bringt den Status quo besser zum Ausdruck. Weil es für Regierungen ausgesprochen lästig sein kann, sich an Verfassungsrecht und Parlamentsbeschlüsse zu halten, und weil dabei stets die Gefahr besteht, ||| … weiterlesen

Deutschland - Wirtschaft

Volkswagen: Alarmstufe rot

Der Konzern, der wie kaum ein anderer für Deutschlands wirtschaftliche Potenz steht, dessen „Käfer“ als eines der wichtigsten Symbole für das Wirtschaftswunder der frühen Jahre der Bonner Republik angesehen werden kann, der Konzern, der mit dem Golf ein nicht minder erfolgreiches Nachfolgemodell hervorgebracht hat, bekennt nun öffentlich, am Rand des Abgrunds zu stehen. Die Berichterstattung bezieht sich dieser Tage fast ausschließlich auf das Debakel mit den elektrischen Modellen. Nach 75.000 Bestellungen für den ID.4 seien ||| … weiterlesen

EU allgemein

EU-Lieferkettengesetz – wem wird es nützen?

Das Gutmenschentum, das stets bemüht ist, das Wohl von Wirtschaftsflüchtlingen, ausländischen Niedriglohnbeschäftigten, Transpersonen, Klimaklebern, Feldhamstern und Milchkühen als die höchsten zu verteidigenden Werte hochzuhalten, hat nun das europäische Lieferkettengesetz geschaffen. Ach, was für ein wohliger Gedanke, dass da, wo Hunger, Not und Armut herrschen und sich westliche Konzerne Bekleidung, Schuhe und Smartphones zusammennageln und Seltene Erden – gerne auch per Kinderarbeit – aus den Minen fördern lassen, aufgrund unserer Gutherzigkeit jetzt bessere Arbeitsbedingungen, mehr Umweltschutz ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Soziales

Wenn der Stadtkämmerer beim Job Center Geld abholt

Passend zum morgigen Bund-Länder Migrationsgipfel, bei dem zwischen Bund, Ländern (und Kommunen) um Milliarden gerungen wird, sei darauf hingewiesen, dass viele Gemeinden bereits damit begonnen haben, ihre Haushalte dadurch zu entlasten, dass sie Gebühren für die Unterbringung von Menschen erheben, zu deren Unterbringung sie gesetzlich verpflichtet sind, und zwar von den Unterzubringenden selbst. Diese wiederum treten, sofern sie über kein eigenes Einkommen verfügen, mit dem ihnen ausgehändigten Gebührenbescheid beim Job Center an, das wiederum verpflichtet ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Kleingeistige Arroganz im Hochgefühl der Macht

Diese Woche war wieder einmal voll von Beispielen des Auslebens jenes tyrannischen Wesenszuges, der sein Selbstwertgefühl aus nichts anderem bezieht als aus jener nackten, durch nichts gerechtfertigten Macht, die jemandem durch glücklichen Zufall oder erfolgreich-bösartiges Agieren in die Hände gefallen ist. Selten wurde so unverblümt und offener Bühne demonstriert, dass es auf dieser Welt nur eine einzige Regel gibt, nämlich die, dass alleine der Stärkere die Regeln bestimmt und dass der Krug dabei so lange ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der Herr Wüst rechnet

Das ZDF hat es so formuliert: NRW-Ministerpräsident Wüst rechnet damit, dass viele Geflüchtete dauerhaft in Deutschland bleiben. Dafür bräuchten Länder und Kommunen mehr Hilfe vom Bund. Irgendwie hat das etwas von einer Geisterdebatte. Als ob finanzielle Hilfe vom Bund, selbst wenn sie in jeder erforderlichen Größenordnung geleistet werden könnte, dazu beitragen könnte, die Probleme, die aus der massenhaften Zuwanderung zwangsläufig entstehen, zu lösen. Früher machte ein Witz die Runde, der ging ungefähr so: „Eine Frau ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

PRAbF – Population Reduction Agenda by Fear

PaD 6 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad6 2023 PRAbF Population Reduction Agenda   Eines Tages, so erzählt ein indisches Märchen, begegnete ein Reisender der Pest. „Wohin des Wegs?“, fragte er. Die Pest antwortete: „Ich gehe nach Bombay, um fünfzig Menschen zu töten.“ Nach einigen Wochen traf der Reisende die Pest wieder. „Oh! Du hast mich angelogen!“, rief er ihr entgegen. „Ich habe mich erkundigt: In Bombay sind nicht 50 Menschen an der ||| … weiterlesen