Deutschland - Bundespolitik Archive - Seite 5 von 52

Wer hätte das gedacht? Es braucht gar keine staatliche Kaufprämie für E-Mobile!

19. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Es war sowieso von vornherein ein Witz, dass die Anbieter von Gefährten, die mit Strom betrieben werden, einen Teil des „Bonus“ selbst „bezahlt“ haben. Nichts haben die bezahlt. Die haben ihre Listenpreise einfach einschließlich des zu gewährenden Rabatts kalkuliert und so exakt den Preis verlangen können, zu dem sie tatsächlich verkaufen wollten. Bauernfang für ganz Dumme mit freundlicher Unterstützung Ihrer Bundesregierung. Nun ist der Bundeszuschuss entfallen, blitzschnell und ohne Vorwarnung, und es zeigt sich, dass ||| … weiterlesen

SPD und Schulden – nur noch komisch

18. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Während Olaf Scholz für Robert Habeck die Fantastilliarden aus Lindners Haushaltskasse hervorzaubert als gäbe es kein Morgen, sorgt sich die mitverantwortliche Regierungspartei um die wachsende Verschuldung. Natürlich nicht um die wachsende Verschuldung, die der Staat seinen Bürgern aufbürdet, sondern um die wachsende Verschuldung, die sich die Verbraucher zusätzlich selbst aufbürden könnten, sollten sie auf die Werbeversprechen der Wirtschaft hereinfallen. Könnte es sein, dass da jemand auf den Trichter gekommen ist, dass aus der Addition von ||| … weiterlesen

Rollgeld – der Haushalt 2024

14. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen

Das neue Grund- und Bodensatz-Programm der CDU

12. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Es hört sich in Teilen konservativ an, was über die Leitlinien zur Leitkultur berichtet wird, um die sich das Grundsatzprogramm ranken soll. Und: Es hat verdammt lange gedauert, bis die CDU erkannt hat, dass ihr eigentlicher Wesenskern eben nicht rechts, nicht rechtsradikal, nicht rechtsextremistisch, nicht faschistisch und nicht rassistisch ist, sondern einfach nur konservativ, weshalb er jetzt wieder gezeigt werden darf, wie alle Jahre wieder die Altarbilder in den katholischen Gotteshäusern, wenn zum Ende der ||| … weiterlesen

Lars mit dem Kriegsbeil

8. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

Gibt es in der Ampel noch eine Kanzlermehrheit?

7. Dezember 2023 Egon W. Kreutzer

Auch unter Berücksichtigung der vorweihnachtlichen Terminlage ist festzuhalten, dass es den Koalitionären nicht gelungen ist, sich auf einen Haushalt für 2024 zu einigen. Dabei geht es nicht um technische Fragen, sondern um ganz grundsätzliche politische Weichenstellungen. Überspitzt auf den Punkt gebracht lautet die Frage: Die Staatsverschuldung für die große Transformation auch 2024 unvermindert weiter in die Höhe treiben, oder versuchen, ohne die Ausrufung der nächsten Notlage und ohne Aufhebung oder Anpassung der Schuldenbremse, mit dem ||| … weiterlesen

BASICs (2)

30. November 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 46 /2023 – Hier auch als PDF-verfügbar: Pad 46 2023 Basics Kapazität und Leistung BASICs (2) Basics, Grundlagen, teils Axiome, die als selbstverständliche Wahrheiten nie hinterfragt zu werden brauchen, sind der feste Grund, auf dem menschliche Gesellschaften gedeihen. Manche erschließen sich sogar dem halbwachen Geist von selbst, andere müssen grundsätzlich im Prozess von Erziehung und Sozialisation erfahren und eingeübt werden. Da fast überall auf der Welt – mit unterschiedlichem Erfolg – der Versuch unternommen ||| … weiterlesen

Deutschland, die Lage

28. November 2023 Egon W. Kreutzer

Heute hat Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgegeben. Ich habe jeweils die Schlusssätze des Kanzlers, des Oppositionsführers Friedrich Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel zu einer Audio-Datei zusammengeführt, die Sie am Ende dieses Beitrags finden. Zuvor allerdings mache ich öffentlich, was ich noch vor der Regierungserklärung für mein Dossier „EWK – Zur Lage“, das parallel zu diesem Beitrag veröffentlich wird, unter der Rubrik Deutschland vermerkt habe. Deutschland: Immer unbeschreiblicher! Das zentrale Thema ||| … weiterlesen

Olaf Scholz ist aufgetaucht und hat zum Haushalt gesprochen

24. November 2023 Egon W. Kreutzer

Das hat mich glatt überwältigt. „Ein so wichtiger, so überzeugender, so beruhigender Text“, dachte ich mir, „hat es nicht verdient nur auf den Seiten der Bundespressestelle zu erscheinen. Der muss allgemein verbreitet und Allgemeingut werden, herrenloses Volksvermögen sozusagen!“ Also bin ich mit immer noch vor Freude zu Berge stehenden Haaren vor die Kamera geeilt, um Sie mit „3 Minuten mit Kreutzer“ zu den bestinformierten Bürgern dieses unseres Landes werden zu lassen. Scholz ist aber, wenn ||| … weiterlesen

Die Idioten-Rallye

23. November 2023 Egon W. Kreutzer

Nach den verheerenden Informationen über Ausgabensperren und den schier endlosen, verzweifelten Haushaltsrangeleien zwischen den den Ministerien für Klima und Finanzen in Berlin, aus denen als jüngste Entwicklung die nachträgliche Ausrufung einer, die Schuldenbremse aushebelnden Notlage auf den Tisch gekommen ist, lässt sich erkennen, dass ein Land, dessen Wirtschaft in Teilen bereits planmäßig mit der Abrissbirne bearbeitet wurde, um Platz zu schaffen für einen schuldenfinanzierten, transformativen und klimaneutralen Popanz aus Windmühlen und grünem Wasserstoff, sich in ||| … weiterlesen

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