Olaf Scholz ist aufgetaucht und hat zum Haushalt gesprochen

Der Bundeskanzler hat gestern, anlässlich des Krieges in der Ukraine und des 77. Jahrestages der Kapitulation der Wehrmacht, per Fernsehansprache an die 60 Millionen Opfer des Zweiten Weltkriegs erinnert und das Handeln seiner Regierung im aktuellen Konflikt zu erklären versucht. Ich habe mir die Übertragung im ZDF um 19.30 Uhr angesehen und heute Morgen noch einmal die Aufzeichnung. Ich empfand diese Rede gespenstisch. „Gespenstisch“, das ist für mich eine Situation, die oberflächlich betrachtet vollkommen normal ||| … weiterlesen

And the winner is: Olaf Scholz. Manche meiner Leser mögen sich noch daran erinnern, wie sich im Januar 2021, ein Mann, der meinte, sein Name tue nichts zur Sache, bei Sabine Gnadenlos-Hempel vom Planungsbüro Wunsch & Wille vorstellte. Kanzler wolle er nicht werden, sagte er, nur Kandidat, aber ein guter Kandidat, einer, an den sich die Leute erinnern. Seither sind rund 11 Monate vergangen. Die Grünen, im Januar bei etwa 18 Prozent gelegen, plusterten sich ||| … weiterlesen

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen