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Deutschland - Bundespolitik

Die hurtige Svenja

Bis Ende der Woche will Svenja Schulze den Entwurf einer Novelle zum Klimaschutzgesetz vorlegen. WAHNSINN! Da hat gerade eben erst das Bundesverfassungsgericht ein in der Sache korrektes, in der Wirkung jedoch katastrophales Urteil gesprochen, und schon häkelt das Bundesumweltministerium mit heißer Nadel die entsprechende Novelle, von der man nicht so genau weiß, ob es sich noch um ein Klimaschutzgesetz oder eher um ein Gesetz zum Schutze der Jugend im Alter handelt. Ja, ich weiß, das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Den Kopf frei machen

Mir ist gestern Abend, gegen halb elf, als ich auf der Terrasse die letzte Zigarette vor dem Schlafengehen rauchte, ein Steinmarder begegnet. Zuerst meinte ich, es sei Nachbars Katze. Doch als der Marder mehr ins Licht der Straßenlaterne huschte, war er ganz deutlich zu erkennen. Ein schönes Tier. Der dreieckige Kopf, der weiße Brustfleck, ein langer buschiger Schwanz. Harmonische Bewegungen, dazwischen ein Innehalten, Umschauen, Sichern. Es war das erste Mal in meinem Leben, dass ich ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Natürlich darf man die Regierung auch weiterhin kritisieren

PaD 17 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 17 2021 Natürlich darf die Regierung auch weiterhin kritisiert werden Horst Seehofer, der den Verfassungsschutz auf die Querdenker angesetzt hat, ist überzeugt, dass die Regierung auch weiterhin kritisiert werden darf, weil das ja das gute Recht jedes Deutschen ist, wie es im Grundgesetz als Meinungsfreiheit verankert ist. Aber: Das kann eben nicht für  alle Meinungen gelten. Und um herauszufinden, welche Meinungen nicht vom Geltungsbereich des Grundgesetzes ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Smart-City-Horror

Was Generationen von Science Fiction Autoren als schreckliche Dystopie an die Wand gemalt haben, die Machtergreifung der Maschinen, das ist im Bundesumweltministerium der Svenja Schulze nun zum Menschheitstraum erhoben worden. Was müssen das für armselige Wichte sein, die sich allen Ernstes nach jener intrauteralen Geborgenheit sehnen, in der sie, frei von der Notwendigkeit, einen eigenem Willen zu entwickeln, in vollständiger Verantwortungslosigkeit in einer von Maschinen und Künstlicher Intelligenz gestalteten Umwelt nur noch als unreifes Objekt ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Grundrechte zurückgeben? Das geht gar nicht!

Der (digitale) Impfpass soll bis Ende Juni 2021 eingeführt werden. Die Inhaber eines solchen, legal erworbenen Impfpasses, sollen damit Grundrechte zurückerhalten. Entschuldigung! Was ist das denn für ein haltloses Geschwätz! Die Grundrechte sind doch kein Führerschein, der bei ausreichend schweren oder ausreichend vielen Verstößten gegen die StVO eingezogen, und nach der festgesetzten Zeit wieder zurückgegeben werden kann! Grundrechte, wie sie in der Charta der Vereinten Nationen als „Menschenrechte“ zu finden sind, können, außer Soldaten und ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Gutes Pandemiegesetz gelungen – Der Donnerstag danach

PaD 16 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 16 2021 Der Donnerstag danach War es nun ein Putsch? Hat die Klasse der Reichen einen wesentlichen Teilsieg in ihrem Kampf gegen die Klasse der Armen erzielt? Kommt es zur Klage in Karlsruhe? Und wie lange wird Karlsruhe sich Zeit lassen, um am Ende „wie“ zu entscheiden? Was mich besorgt macht, das ist zwar auch der singuläre Vorgang der Verabschiedung eines geänderten Gesetzes, das ich nicht ||| … weiterlesen

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Bücher

Andere Abhilfe – Art. 20,4 Grundgesetz

Nachdem Grüne und Union mit Armin Laschet und Annalena Baerbock ihre Kanzlerkandidaten nominiert haben, nähert sich die Realität jener Vision an, die ich im Sommer letzten Jahres in meinem Roman „Andere Abhilfe“ veröffentlicht  habe. Die Wahrscheinlichkeit, dass im Herbst eine schwarz-grüne Regierung ins Amt kommt, ist gestern auf über 90 Prozent angewachsen. Von daher möchte heute ich einen Abschnitt aus „Andere Abhilfe“ veröffentlichen. Weniger als Leseprobe – vielmehr als den Versuch, darzustellen, wohin der Zug ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

20. April 2021 – Was für ein Tag!

Womit kaum jemand noch gerechnet hatte, ausgerechnet das ist eingetreten: Im CDU-internen Hand-, bzw. Faustball-Turnier disqualifizierte die NRW-Auslese in der Nacht der langen Messer die Bavaresianer mit einem klaren 31:9 Sieg. Das ist nicht weniger als der Beginn einer neuen, glorreichen Ära. Jetzt kommt es nur noch darauf an, ob Laschets Femininmus an den des Robert Habeck heranreicht, so dass er nach dem 26. September sich damit begnügt, Kanzlerkandidat gewesen zu sein und Anna Leninzelonyy ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Ist es Planlosigkeit?

Ein langjähriger Besucher meiner Seiten und konstruktiv-kritischer Leser meiner Beiträge schrieb mir am Donnerstag: Es ist leicht, an einzelnen Maßnahmen der Obrigkeit bez. Corona herumzukritisieren. Grund dazu ist immer vorhanden, reichlich. Aber es ist nicht weitsichtig, hellsichtig, entbehrt sogar des Sinnes. (…) Ob die „Inzidenz“ gut, ist, der PCR-Test, der Impfzwang, diese oder jene Impfstrategie, Impfstoff-Firma, das sind lauter Kinkerlitzchen, unerheblich. Was FEHLT ist eine GESAMTSTRATEGIE zur BEENDIGUNG der Epidemie in unserem Land. Fehlt seit ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Bundesnot und Bremse

Die Metapher von einem Staat, der mit Volldampf und ungebremst auf eine massive Wand zurast, ist auch für das 1949 neu erstandene Deutschland bereits oft genug bemüht worden. Könnte man Albert Einstein dazu noch befragen, würde er sagen: Natürlich können die Passagiere im Zug davon nichts bemerken. Sie befinden sich mit ihrem Umfeld im Zustand gleichförmiger Bewegung, was dazu führt, dass innerhalb des geschlossenen Systems „Zug“ ein Zustand relativen Stillstands herrscht. Und sollten die Passagiere ||| … weiterlesen