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Deutschland - allgemein

Weiß Wissing noch, was er tut?

Volker Wissing, FDP, Bundesminister für Digitales und Verkehr, hat beschlossen, sich mit den Vertretern der „Letzten Generation“ zu treffen. Am 2. Mai 2023. Die Letzte Generation, das sind diejenigen, die Straßen blockieren und Kunstwerke besudeln. „Klimakleber“ werden sie von manchen spöttisch genannt. Mehr noch als bei der grünen Partei selbst, ist das konkrete Wissen darum, was auf welche Weise geschehen soll und welche Veränderungen das hervorrufen wird, bei der Letzten Generation – um es höflich ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Kampf gegen die Engpässe

Nicht erschrecken, dies ist wohl die entscheidende Neuerung zur Aufhebung der Kostendämpfung im Gesundheitswesen, und soll in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuches eingefügt werden § 130a wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3c wird folgender Absatz 3d eingefügt:„(3d) Für in § 35 Absatz 1a Satz 2 genannte Arzneimittel, für die nach Absatz 1a Satz 4 ein fiktiver Festbetrag festgesetzt wurde, bestimmt sich abweichend von Absatz 3a der Preisstand als Basispreis aus dem um 50 ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

E-Mobilität? Nein, danke!

PaD 14 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 14 2023 E-Mobilität Nein danke Über die Kilowatten Mein inzwischen 12 Jahre alter Passat bringt in seinem Tank rund 60 Liter Diesel unter. Die wiegen nicht ganz 60 kg und entsprechen, über den dicken Daumen umgerechnet, rund 600 Kilowattstunden. Das reicht, um selbst bei langen Autobahnfahrten nach 800 Kilometern Strecke ohne jeden Stress noch nach der nächsten Tankstelle Ausschau halten zu können. Bis zu hundert ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Un-un-un-un-unumkehrbar

Gelegentlich bringe ich die Dinge durcheinander. War da nicht was, beim Atomausstieg. Etwas mit Umkehrbarkeit? Hat nicht Angela die Große, Merkel, höchstselbst, zweimal erfolgreich die 180 Grad Wende vollzogen? Und plötzlich soll das nicht mehr möglich sein? Nur weil Robert Habeck feste mit den Füßen aufstampft wie das Rumpelstilzchen und dabei schreit: „Diesmal ist es aber un – un- un – un – unumkehrbar!“ Ich kann mir nicht helfen. Es ist einzig der Fanatismus, der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Bundesnot und Bremse

Gerade war Karfreitag – und morgen ist schon Ostern. Wer nicht hasten und eilen muss, um die letzten Festvorbereitungen zu treffen, trifft beim Versuch, sich zu unterhalten, auf die Ödnis eines nachrichtenarmen Tages. Da kann eine als Rätsel getarnte Karikatur, auch wenn sie von einiger unverhohlener Frivolität ist, doch ein gewisses Schmunzeln auslösen und vielleicht sogar die Vorfreude auf die Ostertage steigern, so wie diese hier, die wieder einmal Marcel Arndt beigesteuert hat.   Um ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Profanes zum Nachdenken am Karfreitag

Es war im März 2007, als der nachstehende Text erstmals als Paukenschlag erschienen ist – und ich sehe ihn heute, 16 Jahre später, als eine weithin zutreffende Vorhersage für die Entwicklung bis in unsere Tage an. 9/11 Es ist jetzt schon einige Jahre her, dass die Bilder der einstürzenden Hochbauten erstmals in unsere Wohnzimmer drangen. Es war relativ schnell klar, dass da etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Weder am World-Trade-Center, das so nicht ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Haschen nach Wind

PaD 13 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 13 2023 Haschen nach Wind   Als König Salomo vor ungefähr 3.000 Jahren seine Weisheit in aller Bescheidenheit glänzen ließ, und erkannte, dass es a) nichts Neues gibt, unter der Sonne, und b)  alles, was unter der Sonne geschieht eitel ist und Haschen nach Wind, da meinte er mit dem „Haschen nach Wind“ ein ebenso sinnloses Unterfangen, wie das Sonnenlicht in Säcke zu füllen, um ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Demokratie als Freibrief für verantwortungsloses Handeln

PaD 12 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2023 Demokratie als Freibrief Mit diesem Paukenschlag versuche ich, das gestern im Tageskommentar „Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt“ konkret beschriebene Regierungshandeln auf der theoretischen Ebene zu analysieren und eine Hypothese aufzustellen, die besagt, dass die Demokratie verantwortungsloses Regierungshandeln begünstigt, ja geradezu herausfordert, und was verändert werden müsste, um diese Gefahr zu minimieren. Um ein hohes Maß an Abstraktion und Neutralität zu erreichen, werde ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt

Zwei Tage und Nächte durcharbeiten? Das kann richtig Spaß machen, das kann beflügeln, wenn es gilt, die Lösung für ein gemeinsam erkanntes Problem zu finden und den Weg zum Ziel zu beschreiben. Das habe ich in meinem Berufsleben nicht nur einmal erlebt. Die Tagung des Koalitionsausschusses der Ampel hatte sicherlich auch so ein gemeinsames Ziel, nur dass dieses gemeinsame Ziel nicht in den dringend zu lösenden Sach- und Finanzierungsfragen zu finden war, über die fast ||| … weiterlesen

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CDU

CDU/CSU schlagen unter die grüne Gürtellinie

Kennen Sie das Spottlied „Auf de schwäb’sche Eisebahne …“? Es geht weniger um die ebenfalls darin karikierte Bahn mit ihren vielen Halt-Stationen, als um einen tumben Bauersmann, der möglicherweise zum ersten Mal in seinem Leben einen Eisenbahnwaggon bestiegen hat. Die beiden Unions-Christen, Andreas Jung und Thomas Gebhardt, haben den jüngsten Bericht des so genannten Weltklimarates zum Anlass genommen, auf fein- und hintersinnige Art und Weise den großen grünen Häuptling unseres seit tausend Jahren entwaldeten Landes ||| … weiterlesen