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Deutschland - Bundespolitik

Olaf „Blitzreisender“ Scholz

Inmitten seiner „Lieben“ in Schloss Meseberg sind Olaf Scholz die Strapazen seiner Blitzreise in die USA nicht mehr anzusehen. Es ist auch nicht festzustellen, dass das geheime Thema dieser Reise im Regierungskreis Thema gewesen sei. Der Versuch, den Blitzbesuch des deutschen Bundeskanzlers in Washington zu analysieren, endet – nach Abwägung der Wahrscheinlichkeiten – mit einer sehr überraschenden Erkenntnis. Der Reihe nach: 80 Minuten soll das Vier-Augen-Gespräch zwischen Joe Biden und Olaf Scholz gedauert haben. Das ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Wo die Exekutive dominiert, sind Einigkeit und Freiheit überflüssig.

PaD 8 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2023 Wo die Exekutive dominiert Gelegentlich sind gedankliche Ausflüge ins Grundsätzliche unvermeidlich. Es gab eine geschichtlich nahezu unendlich lange Zeit, in der es selbstverständlich war, dass, wer es konnte und wollte, in Wald und Flur Rebhühnern, Hasen, Rehen und Wildschweinen nachstellte. Zumeist geschah dies zur Bereicherung des Speisezettels, manchmal auch aus reiner Jagdlust. Dass diese Freiheit gelebt werden durfte, darüber herrschte Einigkeit in Freiheit. ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Neues von der Bundeswehr

Der Verteidigungsminister ist männlich. Nein. Nicht bloß männlich. Pistorius ist ein Mann. Binär. Das ist ein Unterschied wie zwischen Rot und rötlich, zwischen Christ und christlich oder lang und länglich. Von daher ist er auch ein Verteidigungsminister, der nach langer Zeit wieder einmal weiß, was „Verteidigungsfähigkeit“ bedeutet und wie sie beschaffen sein muss, wenn es sich nicht um eine Spruchblase sondern sondern um materielle Realität  handeln soll. Beim Blick auf die ihm anvertraute Bundeswehr hat ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Windkraft im Gegenwind?

Da gibt es die „Deutsche Energie-Agentur (Dena)“, die eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet hat, wie Deutschland die Ausbauziele bei den Erneuerbaren noch erreichen kann. Da gibt es den Minister für Klimawirtschaft, Robert Habeck, der bereits erklärt hat, er wolle Teile der Dena-Forderungen aufgreifen. Liest sich schön, wie im Bilderbuch. Kluge Menschen, die sich den Kopf zerbrechen und Vorschläge erarbeiten, und ein Minister, dem diese Vorschläge zur Kenntnis gelangen, und der tatsächlich zumindest Teile davon aufgreifen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der Herr Wüst rechnet

Das ZDF hat es so formuliert: NRW-Ministerpräsident Wüst rechnet damit, dass viele Geflüchtete dauerhaft in Deutschland bleiben. Dafür bräuchten Länder und Kommunen mehr Hilfe vom Bund. Irgendwie hat das etwas von einer Geisterdebatte. Als ob finanzielle Hilfe vom Bund, selbst wenn sie in jeder erforderlichen Größenordnung geleistet werden könnte, dazu beitragen könnte, die Probleme, die aus der massenhaften Zuwanderung zwangsläufig entstehen, zu lösen. Früher machte ein Witz die Runde, der ging ungefähr so: „Eine Frau ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Lörrach verschwurbelt den Sachverhalt

Mit dem Link https://www.loerrach.de/de/Stadt-Buerger/Rathaus-Buergerservice/Stadtnachrichten/Stadtnachricht?view=publish&item=article&id=9503 Verweist die Wohnbau nun auf die Erklärung der Stadt Lörrach. (Die Thematik ist neu für Sie? Lesen Sie hier meinen ersten Kommentar zur beabsichtigen Umsiedlung von Altmietern, um die Wohnungen als Flüchtlingsheim zu nutzen.) Die Aussage, dass den Mietern demnächst die Wohnungen gekündigt werden, findet sich in dieser Stadtnachricht nicht. Die Stadt Lörrach verschweigt damit, dass den Mietern die Kündigung ihrer Wohnungen nicht nur angekündigt, sondern schriftlich bereits “ fest zugesagt“ ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Clara von Civey – Meister der saublöden Fragen

Was, meinen Sie, sollte ein Mann, der seine Frau noch nie geschlagen hat, unter den Auswahlmöglichkeiten Ja, auf jeden Fall Eher ja Unentschieden Eher nein Nein, auf keinen Fall ankreuzen, wenn er gefragt wird: Schlagen Sie Ihre Frau immer noch? Bei vier der fünf Auswahlantworten, würde er zugeben, seine Frau immer noch zu schlagen, obwohl er noch nie eine Frau geschlagen hat, und mit der letzten verbleibenden Antwortmöglichkeit würde er immerhin noch einräumen, sie in ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

PRAbF – Population Reduction Agenda by Fear

PaD 6 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad6 2023 PRAbF Population Reduction Agenda   Eines Tages, so erzählt ein indisches Märchen, begegnete ein Reisender der Pest. „Wohin des Wegs?“, fragte er. Die Pest antwortete: „Ich gehe nach Bombay, um fünfzig Menschen zu töten.“ Nach einigen Wochen traf der Reisende die Pest wieder. „Oh! Du hast mich angelogen!“, rief er ihr entgegen. „Ich habe mich erkundigt: In Bombay sind nicht 50 Menschen an der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Das „Deutschland-Ticket“

Es ist schon ziemlich verrückt, wenn man einen Testlauf über drei Monate mit einem 9-Euro-Ticket macht und die große Resonanz dann zum Anlass nimmt, dauerhaft ein 49-Euro-Ticket einzuführen. Preisgestaltung wie beim Handytarif. Ein paar Monate superschnäppchen-günstig und dann, im Vertrag mit zwei Jahren Laufzeit, weitere 21 Monate, welche die Kompensation durch deutlich höhere Monatsgebühren erbringen. Das haben die Preisgestalter für das ÖPNV-und-Regionalbahn-Ticket offenbar nicht beachtet, dass nämlich jene Kunden, die im letzten Sommer das 9 ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

„Mangel“ – nur die halbe Wahrheit

Der Begriff „Mangel“ entspricht immer nur der halben Wahrheit. „Mangel“ ist stets auch Propaganda und Ablenkung von falschen oder unterlassenen Entscheidungen und Taten. Lehrermangel, Munitionsmangel, Wassermangel, Fachkräftemangel, Wohnungsmangel, Gasmangel, Strommangel, Chipmangel, Stahlmangel, und was der vielen Mangelerscheinungen mehr sind, dies alles sind doch nicht die Ursachen für das langsame Dahinsiechen Deutschlands! Obwohl es so dargestellt wird, als sei der allerorten sich offenbarende Mangel vom Himmel gefallen, als sei der unerwartet eingetretene Lehrermangel die Ursache der ||| … weiterlesen