Deutschland - Bundespolitik Archive - Seite 15 von 52

Schiffskatastrophen

20. März 2023 Egon W. Kreutzer

Früher galt das Mittelmeer eher als „ruhige See“. Doch seit die menschengemachte Klimakatastrophe unseren einzigen Heimatplaneten fest im Griff hat, türmen sich zwischen der Straße von Gibraltar und den Dardanellen bei Tag und Nacht zehn Meter hohe, von Orkanen, Hurrikanen und Taifunen gepeitschte Monsterwellen auf, denen selbst die Giganten der Meere – Flugzeugträger, Riesentanker und Containerschiffe – kaum noch zu trotzen wagen. So gilt auch heute wieder, was vor etwa 2.100 Jahren Gnaeus Pompeius Magnus, ||| … weiterlesen

Wahlrecht

17. März 2023 Egon W. Kreutzer

Was die Ampel heute wohl zum Gesetz machen wird, ist unerfreulich. Bei dieser Einschätzung geht es mir weder um die LINKE, noch um die CSU, die künftig fürchten müssen, im Bundestag – wenn überhaupt – nur noch ein Schattendasein zu fristen, sondern darum, dass Direktmandate nicht mehr zwingend zum Einzug in den Bundestag berechtigen sollen. Anders herum würde ein Schuh draus! Dann wären 50 Prozent der Sitze des Deutschen Bundestages für Direktmandate vorgesehen, die anderen ||| … weiterlesen

Hunde, wollt ihr niemals bellen?

16. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 10 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2023 Hunde, wollt ihr niemals bellen Getroffene Hunde, so heißt es, bellen. Daran habe ich mich bei den Vorüberlegungen für diesen Paukenschlag erinnert. Schließlich wird das deutsche Volk seit über zwanzig Jahren in immer schnellerer Folge mit immer größeren Steinen beworfen und getroffen. Warum aber ist kein Bellen zu vernehmen? Warum nicht wenigstens noch ein vom jähen Schmerz der tiefen Wunde ausgelöstes Jaulen? ||| … weiterlesen

Robert, der Zauberlehrling

13. März 2023 Egon W. Kreutzer

9. März 2023, Pressekonferenz „Aktuelle Themen der Energie- und Industriepolitik“, Robert Habeck: „Wenn die Haltung ist: Oh, es könnte kompliziert sein, dann ist das inakzeptabel. Es ist inakzeptabel! Wir müssen auch den Energiebereich, im Wärmebereich dekarbonisieren. Und wenn man das beides akzeptiert als politisch klar, also die soziale Frage darf dort keinen Raum finden, und wir werden vorangehen müssen. Dann bleibt der Korridor, der tatsächlich Relevanz hat, also komplizierte Relevanz hat, ist, wie ist der ||| … weiterlesen

Sozialwahl 2023 – Das zu wählende Nichts

7. März 2023 Egon W. Kreutzer

Alle 6 Jahre trifft es die gesetzlich Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die Post bringt Wahlunterlagen für eine Institution, die niemand kennt: die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Ich kann mich an keinen einzigen Fall erinnern, in dem ich auch nur das Geringste vom Wirken dieser Institution gehört, gelesen oder gesehen hätte. Stattdessen erinnere ich mich daran, dass es die jeweilige Regierung(-skoalition) ist, die einzig in der Lage ist, ||| … weiterlesen

Olaf „Blitzreisender“ Scholz

6. März 2023 Egon W. Kreutzer

Inmitten seiner „Lieben“ in Schloss Meseberg sind Olaf Scholz die Strapazen seiner Blitzreise in die USA nicht mehr anzusehen. Es ist auch nicht festzustellen, dass das geheime Thema dieser Reise im Regierungskreis Thema gewesen sei. Der Versuch, den Blitzbesuch des deutschen Bundeskanzlers in Washington zu analysieren, endet – nach Abwägung der Wahrscheinlichkeiten – mit einer sehr überraschenden Erkenntnis. Der Reihe nach: 80 Minuten soll das Vier-Augen-Gespräch zwischen Joe Biden und Olaf Scholz gedauert haben. Das ||| … weiterlesen

Wo die Exekutive dominiert, sind Einigkeit und Freiheit überflüssig.

2. März 2023 Egon W. Kreutzer

PaD 8 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2023 Wo die Exekutive dominiert Gelegentlich sind gedankliche Ausflüge ins Grundsätzliche unvermeidlich. Es gab eine geschichtlich nahezu unendlich lange Zeit, in der es selbstverständlich war, dass, wer es konnte und wollte, in Wald und Flur Rebhühnern, Hasen, Rehen und Wildschweinen nachstellte. Zumeist geschah dies zur Bereicherung des Speisezettels, manchmal auch aus reiner Jagdlust. Dass diese Freiheit gelebt werden durfte, darüber herrschte Einigkeit in Freiheit. ||| … weiterlesen

Neues von der Bundeswehr

1. März 2023 Egon W. Kreutzer

Der Verteidigungsminister ist männlich. Nein. Nicht bloß männlich. Pistorius ist ein Mann. Binär. Das ist ein Unterschied wie zwischen Rot und rötlich, zwischen Christ und christlich oder lang und länglich. Von daher ist er auch ein Verteidigungsminister, der nach langer Zeit wieder einmal weiß, was „Verteidigungsfähigkeit“ bedeutet und wie sie beschaffen sein muss, wenn es sich nicht um eine Spruchblase sondern sondern um materielle Realität handeln soll. Beim Blick auf die ihm anvertraute Bundeswehr hat ||| … weiterlesen

Windkraft im Gegenwind?

22. Februar 2023 Egon W. Kreutzer

Da gibt es die „Deutsche Energie-Agentur (Dena)“, die eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet hat, wie Deutschland die Ausbauziele bei den Erneuerbaren noch erreichen kann. Da gibt es den Minister für Klimawirtschaft, Robert Habeck, der bereits erklärt hat, er wolle Teile der Dena-Forderungen aufgreifen. Liest sich schön, wie im Bilderbuch. Kluge Menschen, die sich den Kopf zerbrechen und Vorschläge erarbeiten, und ein Minister, dem diese Vorschläge zur Kenntnis gelangen, und der tatsächlich zumindest Teile davon aufgreifen ||| … weiterlesen

Der Herr Wüst rechnet

21. Februar 2023 Egon W. Kreutzer

Das ZDF hat es so formuliert: NRW-Ministerpräsident Wüst rechnet damit, dass viele Geflüchtete dauerhaft in Deutschland bleiben. Dafür bräuchten Länder und Kommunen mehr Hilfe vom Bund. Irgendwie hat das etwas von einer Geisterdebatte. Als ob finanzielle Hilfe vom Bund, selbst wenn sie in jeder erforderlichen Größenordnung geleistet werden könnte, dazu beitragen könnte, die Probleme, die aus der massenhaften Zuwanderung zwangsläufig entstehen, zu lösen. Früher machte ein Witz die Runde, der ging ungefähr so: „Eine Frau ||| … weiterlesen

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