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Deutschland - Bundespolitik

Haschen nach Wind

PaD 13 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 13 2023 Haschen nach Wind   Als König Salomo vor ungefähr 3.000 Jahren seine Weisheit in aller Bescheidenheit glänzen ließ, und erkannte, dass es a) nichts Neues gibt, unter der Sonne, und b)  alles, was unter der Sonne geschieht eitel ist und Haschen nach Wind, da meinte er mit dem „Haschen nach Wind“ ein ebenso sinnloses Unterfangen, wie das Sonnenlicht in Säcke zu füllen, um ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Demokratie als Freibrief für verantwortungsloses Handeln

PaD 12 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 12 2023 Demokratie als Freibrief Mit diesem Paukenschlag versuche ich, das gestern im Tageskommentar „Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt“ konkret beschriebene Regierungshandeln auf der theoretischen Ebene zu analysieren und eine Hypothese aufzustellen, die besagt, dass die Demokratie verantwortungsloses Regierungshandeln begünstigt, ja geradezu herausfordert, und was verändert werden müsste, um diese Gefahr zu minimieren. Um ein hohes Maß an Abstraktion und Neutralität zu erreichen, werde ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Koalition im Kreißsaal – schwere Geburt

Zwei Tage und Nächte durcharbeiten? Das kann richtig Spaß machen, das kann beflügeln, wenn es gilt, die Lösung für ein gemeinsam erkanntes Problem zu finden und den Weg zum Ziel zu beschreiben. Das habe ich in meinem Berufsleben nicht nur einmal erlebt. Die Tagung des Koalitionsausschusses der Ampel hatte sicherlich auch so ein gemeinsames Ziel, nur dass dieses gemeinsame Ziel nicht in den dringend zu lösenden Sach- und Finanzierungsfragen zu finden war, über die fast ||| … weiterlesen

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CDU

CDU/CSU schlagen unter die grüne Gürtellinie

Kennen Sie das Spottlied „Auf de schwäb’sche Eisebahne …“? Es geht weniger um die ebenfalls darin karikierte Bahn mit ihren vielen Halt-Stationen, als um einen tumben Bauersmann, der möglicherweise zum ersten Mal in seinem Leben einen Eisenbahnwaggon bestiegen hat. Die beiden Unions-Christen, Andreas Jung und Thomas Gebhardt, haben den jüngsten Bericht des so genannten Weltklimarates zum Anlass genommen, auf fein- und hintersinnige Art und Weise den großen grünen Häuptling unseres seit tausend Jahren entwaldeten Landes ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Schiffskatastrophen

Früher galt das Mittelmeer eher als „ruhige See“. Doch seit die menschengemachte Klimakatastrophe unseren einzigen Heimatplaneten fest im Griff hat, türmen sich zwischen der Straße von Gibraltar und den Dardanellen bei Tag und Nacht zehn Meter hohe, von Orkanen, Hurrikanen und Taifunen gepeitschte Monsterwellen auf, denen selbst die Giganten der Meere – Flugzeugträger, Riesentanker und Containerschiffe – kaum noch zu trotzen wagen. So gilt auch heute wieder, was vor etwa 2.100 Jahren Gnaeus Pompeius Magnus, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Wahlrecht

Was die Ampel heute wohl zum Gesetz machen wird, ist unerfreulich. Bei dieser Einschätzung geht es mir weder um die LINKE, noch um die CSU, die künftig fürchten müssen, im Bundestag – wenn überhaupt – nur noch ein Schattendasein zu fristen,  sondern darum, dass Direktmandate nicht mehr zwingend zum Einzug in den Bundestag berechtigen sollen. Anders herum würde ein Schuh draus! Dann wären 50 Prozent der Sitze des Deutschen Bundestages für Direktmandate vorgesehen, die anderen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Hunde, wollt ihr niemals bellen?

PaD 10 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2023 Hunde, wollt ihr niemals bellen Getroffene Hunde, so heißt es, bellen.   Daran habe ich mich bei den Vorüberlegungen für diesen Paukenschlag erinnert. Schließlich wird das deutsche Volk seit über zwanzig Jahren in immer schnellerer Folge mit immer größeren Steinen beworfen und getroffen. Warum aber ist kein Bellen zu vernehmen? Warum nicht wenigstens noch ein vom jähen Schmerz der tiefen Wunde ausgelöstes Jaulen? ||| … weiterlesen

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Bildung

Robert, der Zauberlehrling

9. März 2023, Pressekonferenz „Aktuelle Themen der Energie- und Industriepolitik“, Robert Habeck: „Wenn die Haltung ist: Oh, es könnte kompliziert sein, dann ist das inakzeptabel. Es ist inakzeptabel! Wir müssen auch den Energiebereich, im Wärmebereich dekarbonisieren. Und wenn man das beides akzeptiert als politisch klar, also die soziale Frage darf dort keinen Raum finden, und wir werden vorangehen müssen. Dann bleibt der Korridor, der tatsächlich Relevanz hat, also komplizierte Relevanz hat, ist, wie ist der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Sozialwahl 2023 – Das zu wählende Nichts

Alle 6 Jahre trifft es die gesetzlich Versicherten in der gesetzlichen Rentenversicherung wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Die Post bringt Wahlunterlagen für eine Institution, die niemand kennt: die Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund. Ich kann mich an keinen einzigen Fall erinnern, in dem ich auch nur das Geringste vom Wirken dieser Institution gehört, gelesen oder gesehen hätte. Stattdessen erinnere ich mich daran, dass es die jeweilige Regierung(-skoalition) ist, die einzig in der Lage ist, ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Olaf „Blitzreisender“ Scholz

Inmitten seiner „Lieben“ in Schloss Meseberg sind Olaf Scholz die Strapazen seiner Blitzreise in die USA nicht mehr anzusehen. Es ist auch nicht festzustellen, dass das geheime Thema dieser Reise im Regierungskreis Thema gewesen sei. Der Versuch, den Blitzbesuch des deutschen Bundeskanzlers in Washington zu analysieren, endet – nach Abwägung der Wahrscheinlichkeiten – mit einer sehr überraschenden Erkenntnis. Der Reihe nach: 80 Minuten soll das Vier-Augen-Gespräch zwischen Joe Biden und Olaf Scholz gedauert haben. Das ||| … weiterlesen