EU - Rat, Kommission, Parlament

Weber, Manfred

Und sie gerieten in Verlegenheit und sprachen einer zum anderen: Was soll das wohl sein? Andere aber spotteten und sprachen: Sie sind voll süßen Weines!  Manfred Weber, der Bio-Niederbayer und einst beinahe zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt worden Wärende, hätte damals nicht für Ursula von der Leyen dringlicher eine neue Wirkungsstätte gefunden werden müssen, warf wieder wichtige Worte in die Waagschale, vermutlich im eigenen und im Namen der EVP, noch bevor die feministische Außenministerin Gelegenheit fand, die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Bis zur totalen Entmündigung des Souveräns

Es geht im Weiteren um die Ermächtigung der WHO, Pandemien auszurufen und für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Maßnahmen zu verhängen. Welche konkreten Gefahren damit verbunden sind, kann gar nicht unterschätzt werden. Dennoch muss ich erst noch einmal auf die ganz grundsätzliche Diskrepanz zwischen dem, was eine repräsentative Demokratie leisten soll, nämlich den Willen des Volkes als Souverän zu repräsentieren und umzusetzen, und dem, was die Parteiendemokratie daraus gemacht hat, eingehen. Nicht nur der Reichstag ist DEM ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie

Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung informiert heute in der Pressemitteilung 370 darüber, dass „die Transformation Deutschlands zu einem nachhaltigen, innovativen, klimaneutralen Land“ weiter prioritäres (also oberstes, dringlichstes) Ziel der Bundesregierung bleibt. Dies sei  – sowohl trotz, als auch wegen  unterschiedlichster Krisen – ein Zeichen der Bereitschaft der Bundesregierung, die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 pünktlich zu erreichen. Bekräftigt wurde das durch einen, die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) aktualisierenden Grundsatzbeschluss. Es hat mich gereizt, ein ||| … weiterlesen

Kein Bild
Energiewende

Zieht euch warm an. Jetzt dreht auch die Schweiz durch.

PaD 39 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2022 Zieht euch warm an Die neue Schweizer Meinungsfreiheit: Drei Jahre Haft für unerwünschte Äußerungen zur Versorgungslage Im Land der Berge, des Käses, der Schokolade und des Alm-Öhi ist offenbar Feuer am Dach. Ein kaltes Feuer, an dem sich die Schweizerin (ehemalige Berufsbezeichnung) und der Schweizer nicht wärmen können. Ich habe es kommen sehen, und zwar schon im Paukenschlag vom 30. Mai 2019: „Too ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Habecks Armutsgelübde für Deutschland

„Chuzpe“ ist es, wenn der Minister die von der Vorgängerregierung übernommene Politik der Zerstörung der Energiewirtschaft weiterführt und bis zum Zusammenbruch verschärft, und dann die daraus resultierende Mangelwirtschaft, mit grassierender Armut und Inflation, zur Tugend der Sparsamkeit umdeutet, weil – und schlimmer kann man von der Wahrheit nicht ablenken – Energiesparen im Angesicht der Inflation den Geldbeutel schont. Wer hat DAS gewählt? „Chuzpe“ ist es, wenn der Minister erklärt, der günstigste und effizienteste Beitrag zu ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Die Energieverzichter: Schäuble und Röttgen

Während Olaf Scholz sich noch wacker gegen die Forderungen wehrt, möglichst von heute auf morgen auf den Import von Gas und Öl aus Russland zu verzichten, und Lindner, Wissing und Klingbeil ihm dabei assisitieren, indem sie sinngemäß erklären, wir müssten uns die notwendige Zeit nehmen, um unsere Energieversorgung neu zu organisieren, schießen Schäuble und Röttgen beim transatlantischen Schützenfest wieder einmal den Vogel ab. Schäuble begründet sein Votum für die schnelle Beendigung des Bezugs von Energierohstoffen ||| … weiterlesen

Kein Bild
EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Wohin wird der Rubel rollen?

PaD 10 /2022 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 10 2022 Wohin wird der Rubel rollen Die Einschätzungen, Russland werde bald den Staatsbankrott anmelden müssen, weil es von den Zahlungssystemen abgeschnitten sei, weil die Auslandsguthaben der russischen Zentralbank eingefroren wurden und weil westliche Unternehmen in Scharen ihre Geschäfte mit Russland einstellen und ihre russischen Fabriken und Niederlassungen schließen, was insgesamt dazu führt, dass der russische Staatshaushalt, dessen Einnahmen zu einem sehr hohen Anteil aus ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Deutsche Außenpolitik?

Zwischen Staaten gäbe es keine Freundschaften, nur Interessen, so heißt es. Oberster Grundsatz der Außenpolitik eines Staates sollte es daher sein, die eigenen Interessen zu vertreten und – hier kommt die Politik als die Kunst des Möglichen ins Spiel – sie auch im real existierenden Kräftespiel möglichst optimal zu wahren. Ich schreibe bewusst, „Interessen wahren“, und nicht „Interessen durchsetzen“, denn ich ziele auf die deutsche Außenpolitik, der es schlicht an den Mitteln dafür fehlt, Interessen ||| … weiterlesen

Kein Bild
CDU

Über die Allgegenwart totalitärer Machtstrukturen

PaD 4 /2022 – Totalitäre Machtstrukturen – hier auch als PDF verfügbar: PaD 4 2022 Totalitäre Machtstrukturen Was haben Hans Küng, Max Otte und Tilo Sarrazin gemeinsam? Alle drei haben den Versuch unternommen, eine an ihrer Dogmatik erstickende Massenorganisation von innen heraus zu reformieren. Das Ergebnis: Bei Hans Küng der Entzug der kirchlichen Lehrerlaubnis, bei Tilo Sarrazin der Parteiausschluss und bei Max Otte der Beschluss, den Parteiausschluss zu betreiben. Was haben Horst Köhler, Hans-Georg Maaßen ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Die Wuhan-WHO-Verschwörung

PaD 33 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 33 2021Die Wuhan-WHO-Verschwörung   Eine krasse Verschwörungstheorie, die uns unter den vielen Verschwörungstheorien gerade noch gefehlt hat.   Die Erkenntnis, dass der Planet Erde ein in jeder Hinsicht endliches Habitat ist und mit jedem Zuwachs der menschlichen Bevölkerung unwirtlicher wird, ist seit Jahrzehnten vom verantwortlich denkenden Teil der Menschheit als das große Menetekel an der Wand unserer Zukunftsvorstellungen akzeptiert. Die Frage, wie dem Bevölkerungswachstum Einhalt ||| … weiterlesen