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Zum Adipösen-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

1. Dezember 2021 Egon W. Kreutzer

Satire mit nicht eindeutig bestimmbarem Mindest-Haltbarkeits-Datum (Die pöhsen Adipösen) Gestern, am Mittwoch, dem 11.12.2024 hat die erste Kammer des Bundesverfassungsgerichts unter Vorsitz von Richter Servilius Harrlock das lange erwartete Urteil zur Rechtmäßigkeit der im Mai 2023 erlassenen Verordnungen zur Eindämmung der Fettleibigkeit im Interesse des Klimaschutzes verkündet. Alle Klagen wurden als unbegründet abgewiesen. Worum ging es? Im Mai 2023 hatte Angela Merkel als Sonderbeauftragte der Regierung Scholz in harmonischer Übereinstimmung mit den Ministerpräsidenten der Länder ||| … weiterlesen

Die Fortschritts-Koalition

25. November 2021 Egon W. Kreutzer

PaD 45 /2021 – Hier auch als PDF-verfügbar:PaD 45 2021 Die Fortschrittskoalition Da traten sie also auf die Bühne, der Olaf, der Christian, das Annalobert und das Saskibert, gestern kurz nach 15 Uhr, in einem höhlenähnlich-dunklen Saal mit rot-gelb-grünen Lichtinseln an den roh gemauerten Backsteinwänden. Ich wohnte dem Schauspiel per Phönix bei. Es gab nur einen einzigen dramatischen Höhepunkt, der in der Abfolge der Monologe kurzzeitig für etwas Spannung sorgte. Olaf Scholz, der seine Freude ||| … weiterlesen

Statt eines eigenen Kommentars

8. November 2021 Egon W. Kreutzer

Mir ist heute mein Tageskommentar in der Feder stecken geblieben, weil mir die Worte, die man noch sagen kann, nicht eingefallen sind. Da sind die Grünen, die von der Außenpolitik über die Wirtschafts- und Finanzpolitik, bis zur Sozialpolitik, von der Verkehrspolitik über die Gesundheitspolitik bis zur Energiepolitik, ganz abgesehen von der Innenpolitik, der Umweltpolitik und der Verteidigungspolitik nur noch dann Regierungshandeln zeigen wollen, wenn jeder zweite Satz im Gesetz den Vorrang des 1,5 Grad-Zieles ||| … weiterlesen

Mehrheit für Impfpflicht

5. November 2021 Egon W. Kreutzer

Eine Umfrage für den ARD-DeutschlandTrend hat ergeben – und dabei handelt es sich höchstwahrscheinlich nicht um die Rohdaten – dass sich 57 Prozent der Deutschen für eine allgemeine Imfppflicht aussprechen. Das wäre schon mal eine „Kanzlermehrheit“, mit der man eine allgemeine Impfpflicht begründen könnte. Nun ist es aber so, dass es – die Zahlen gehen auseinander – einen harten Kern von mindestens 15 Prozent der Deutschen gibt, die sich auf keinen Fall impfen lassen wollen, ||| … weiterlesen

Die vierte Welle – und das dritte Déjà-vu

4. November 2021 Egon W. Kreutzer

PaD 42 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 42 2021 Die vierte Welle – das dritte Déjà-vu Man sagt, es gäbe zwei Sorten von Leuten. Solche, die immer wieder den gleichen Fehler machen, und solche, die immer neue Fehler machen. Es wäre nun tollkühn zu behaupten, diejenigen, die immer den gleichen Fehler machen, seien konservativ. Konservative wiederholen nicht Fehler, sondern bewahren das Gute und Richtige. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied. Ebenso ||| … weiterlesen

Links abgebogen

2. November 2021 Egon W. Kreutzer

In etwa zwei Wochen wird mein neues Buch im Handel sein. Der Titel: „Links abgebogen“, bezieht sich selbstverständlich auf das Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September und die – nach erfolgversprechenden Sondierungsgesprächen – mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwartende Ampel-Koaltion aus SPD, Grünen und FDP. Ich bin beim Schreiben volles Risiko gegangen und habe unterstellt, dass diesmal die FDP nicht in letzter Minute die Verhandlungen platzen lässt, dass Deutschland also für vier Jahre verampelt werden soll. ||| … weiterlesen

Der steigende Anstieg der zunehmend wachsenden Höchststände

1. November 2021 Egon W. Kreutzer

Schneller, höher, weiter! Wachstum – und nochmals Wachstum. Was hoch ist, bringt Gewinn. Was höher ist, bringt mehr Gewinn. Was am höchsten ist, bringt den meisten Gewinn! Hoch und höher steigend sind die Geldspritzen der Zentralbanken. Finanzminister und Banker sind hocherfreut. Hoch und höher steigend sind die Kurse in New York und Frankfurt. Die Anleger freuen sich. Hoch und immer höher steigend sind die Preise für Öl, Gas und Kohle. Die an den Quellen und ||| … weiterlesen

Wenn die Zeit verrinnt …

22. Oktober 2021 Egon W. Kreutzer

Der Klimagipfel der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) in Glasgow steht vor der Tür, und die Klimareporter malen den Weltuntergang an die Wand. „Wenn nicht x, dann y!“, drohen sie und verlangen mehr und mehr von der Medizin X, also mehr Solaranlagen und Windräder, damit der Tod Y, der Untergang des Planeten, der schon kaum mehr zu verhindern ist, mit äußerster Anstrengung enventuell gerade eben noch einmal abgewendet werden kann. Es gibt eine ganze Reihe ||| … weiterlesen

Bundesministerium für Fortschritt, Aufbruch und Digitalisierung

14. Oktober 2021 Egon W. Kreutzer

PaD 39 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 39 2021 Ministerium für Fortschritt, Aufbruch und Digitalisierung Noch sind die Sondierungen nicht abgeschlossen, geschweige denn, eine Koalition verabredet, doch die Frage, ob es ein Digitalisierungs-Ministerium brauche, bewegt schon wieder die Gemüter. Der erste Gedanke, der sich hier aufdrängt, lautet: Eine Koalition aus drei Parteien wird beim Zusammenraufen zweifellos auf die Idee kommen, dass jede einzelne Partei nur dann in der Regierung angemessen repräsentiert ist, ||| … weiterlesen

Bayerns direkte Demokratie

13. Oktober 2021 Egon W. Kreutzer

In Bayern ist es möglich und von der Verfassung des Freistaats gedeckt, dass das Volk – die notwendige Anzahl von Stimmen vorausgesetzt – die Auflösung des Parlaments verlangen kann. Genau das wird momentan in Bayern angestrebt. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hat die folgende Forderung als Basis für die Zulassung eines Volksbegehrens anerkannt, und überall in den Gemeinden können sich die wahlberechtigten Bayern dem anschließen: „Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäßArt. 83 des Landeswahlgesetzes die Abberufung ||| … weiterlesen

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