Bundeswehr

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen

AfD

Krieg in und mit Deutschland

Ein etwas wirrer Aufsatz im Angesicht verwirrender Ereignisse Die Kriegstrommeln werden geschlagen, die Säbel rasseln, es riecht nach Krieg. Fehlt nur noch dröhnende Marschmusik an allen Straßenecken. Aus dem Bildungsministerium hat sich ein Heimatschutzministerium entwickelt, das von den KiTas bis in die Universitäten darauf hinwirken will, dass der jungen Generation nicht nur die im Kriegsfall lebensrettenden Reflexe antrainiert werden, sondern auch die Soldaten der Bundeswehr als Freunde und Helfer im Unterricht erlebt werden können. Sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die den Krieg nach Deutschland holen

PaD 9 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2024 Die den Krieg nach Deutschland holen Die Anzeichen verdichten sich, dass die Koalition aus Grünen, FDP und SPD sich auf ihr Zerbrechen vorbereitet.  Gute Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Die Entscheidungssituation Die FDP, als Partei des Liberalismus und des Mittelstandes, hätte längst gegen die Angriffe auf die Freiheitsrechte auf die Barrikaden gehen müssen, ist doch kaum eine Woche vergangen, in denen nicht ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Wie Moses: Ohne Schiff ins Rote Meer

Wenn die Amis die Kriegstrommel rühren, dann geht es in  Berlin ab wie einst bei Stephan Remmler, da ertönt: „der Rhythmus wo ich immer mitmuss, das ist der Rhythmus von uns zwein.“ Nun soll es also partout auch ins Rote Meer gehen. Nach längerem Trudeln sind die gefallenen Würfel liegengeblieben. Die so genannte „US-Militärmission“ (Astronaut) wird unterstützt. Es ist ja keine militärische Sonderoperation (Kosmonaut). Doch gibt es Hindernisse. Verdammte, versch …ene Hindernisse, die nun einmal ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Kommt das Ampel-Aus schon nächste Woche?

Nein, ich wärme hier nicht die alte Spekulation auf, dass Scholz Mitte November, wenn die Mitglieder des Kabinetts nach zwei Jahren auf ihren Stühlen ihre Pensionen nicht mehr verlieren können, den Mut finden könnte, die grüne Minister-Riege endlich in die Wüste zu schicken. Das kommt allenfalls als „Geschmacksverstärker“ noch oben drauf. Es ist auch nicht die frohe Kunde aus Hessen, dass der Wahlgewinner, Boris Rhein, dem zehnjährigen ununterbrochenen Mitregieren der Grünen ein Ende setzen und ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Pistorius und das kriegstüchtige Deutschland

Es hat eine kontroverse Diskussion um die Erkenntnis des ersten deutschen Verteidiungsministers – nach drei Ministerinnen in Folge – gegeben, Deutschland sollte wehrhaft und kriegstüchtig sein. Mit dem „Wehrhaft-Werden“ ist es ja nicht getan. Sollte es darauf ankommen, muss das „Wehrhaft-Sein“ bereits erreicht sein. An dieser Stelle über die segensreichen Wirkungen des Pazifismus zu streiten, die spätestens dann eintreten, wenn Krieg ist, und keiner – auch der Feind nicht – hingeht, wäre müßig. Die beste ||| … weiterlesen

EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Historisch! Alle EU-Außenminister in Kiew! Historisch!

Die Älteren, also jene, die 1983 schon mindestens 20 , aber höchstens 60 Jahre alt waren, können mit dem Begriff „Geier Sturzflug“ noch etwas anfangen. Das war eine Gruppe lustiger Musikanten, die abgrundtiefe Texte zu Gehör brachten. Unter anderem auch ein Lied mit der Refrain-Zeile: „Besuchen Sie Europa, solange es noch steht!“ Zur Erinnerung habe ich dieses Video bei Youtube ausgegraben. Ohne andeuten zu wollen, dass dieser Beitrag bis an diese Stelle unernst gewesen sei, ||| … weiterlesen

Bayern

Deutschland – weinerlich im Wohlstands-Schock

PaD 36 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 36 2023 Weinerlich im Wohlstandsschock Gestern Abend hat das Bayerische Fernsehen die so genannte Wahl-Arena ausgestrahlt. Zwei Politiker, gestern Hubert Aiwanger von den Freien Wählern und Katrin Ebner-Steiner von der AfD, waren je 30 Minuten lang gefordert, Fragen aus dem Publikum, es dürften knapp hundert Leute gewesen sein, zu beantworten. Interessant dabei waren weniger die Antworten der Politiker, die durchaus vorhersehbar waren, sondern vielmehr die ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Arbeitsproduktivität im Sinkflug

Bei „Cicero“ gibt einen aktuellen Beitrag mit dem Titel „Die Hütte brennt“, der gut zu der Thematik passt, die ich am Mittwoch angerissen habe: Arbeitsplatz-Abbau vs. neugeschaffene Arbeitsplätze. Cicero merkt unter anderem an: In der Zeit vom letzten Quartal 2017 bis zum ersten Quartal 2023 sank die Arbeitsproduktivität – gemessen als reales Bruttoinlandsprodukt pro Beschäftigten – um beinahe zwei Prozent. Was ist das, Arbeitsproduktivität? Es handelt sich um eine Kennzahl, gemessen in Geldeinheiten. Man dividiert ||| … weiterlesen

Deutschland - Wirtschaft

Volkswagen: Alarmstufe rot

Der Konzern, der wie kaum ein anderer für Deutschlands wirtschaftliche Potenz steht, dessen „Käfer“ als eines der wichtigsten Symbole für das Wirtschaftswunder der frühen Jahre der Bonner Republik angesehen werden kann, der Konzern, der mit dem Golf ein nicht minder erfolgreiches Nachfolgemodell hervorgebracht hat, bekennt nun öffentlich, am Rand des Abgrunds zu stehen. Die Berichterstattung bezieht sich dieser Tage fast ausschließlich auf das Debakel mit den elektrischen Modellen. Nach 75.000 Bestellungen für den ID.4 seien ||| … weiterlesen