Bundeswehr

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen

AfD

Krieg in und mit Deutschland

Ein etwas wirrer Aufsatz im Angesicht verwirrender Ereignisse Die Kriegstrommeln werden geschlagen, die Säbel rasseln, es riecht nach Krieg. Fehlt nur noch dröhnende Marschmusik an allen Straßenecken. Aus dem Bildungsministerium hat sich ein Heimatschutzministerium entwickelt, das von den KiTas bis in die Universitäten darauf hinwirken will, dass der jungen Generation nicht nur die im Kriegsfall lebensrettenden Reflexe antrainiert werden, sondern auch die Soldaten der Bundeswehr als Freunde und Helfer im Unterricht erlebt werden können. Sind ||| … weiterlesen

Ampel

Die den Krieg nach Deutschland holen

PaD 9 /2024 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2024 Die den Krieg nach Deutschland holen Die Anzeichen verdichten sich, dass die Koalition aus Grünen, FDP und SPD sich auf ihr Zerbrechen vorbereitet.  Gute Gründe dafür gäbe es zu Hauf. Die Entscheidungssituation Die FDP, als Partei des Liberalismus und des Mittelstandes, hätte längst gegen die Angriffe auf die Freiheitsrechte auf die Barrikaden gehen müssen, ist doch kaum eine Woche vergangen, in denen nicht ||| … weiterlesen

AfD

Massen-Deportation und Kertsch-Brücken-Planspiel

Und immer, immer wieder geht die Sonne auf, und jeden Tag wird eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Was mir fehlt, ist  die vergleichende Würdigung, eine Art synoptischer Zusammen-, bzw. Gegenüberstellung.  Nehmen wir also die Correctiv-Enthüllungen zum Treffen von Privatpersonen in einem Hotel und stellen sie den russischen Enthüllungen zur Telefonkonferenz  deutscher Soldaten gegenüber. Ganz frisch in Erinnerung sind die Einlassungen des verantwortlichen Ministers, Boris Pistorius, wie sie von der Tagesschau vermeldet wurden: Fette Überschrift: ||| … weiterlesen

Taurus traurig, nicht helfen zu dürfen
Bundeswehr

Die Taurus-Affäre

Weitreichende Waffensysteme? „Ja“, sagt die Versammlung der Volksvertreter mehrheitlich. Taurus Marschflugkörper? „Nein“, lautet das Minderheiten-Votum des Bundeskanzlers. Nun hat Correctiv irgendjemand eine Konferenzschaltung deutscher Militärs abgehört. Seit Merkels Handy-Affäre wissen wir, dass „Abhören unter Freunden“ gar nicht geht. Die werden es also nicht gewesen sein? Bestimmt nicht. Der Mitschnitt ist auf bisher unbekannten Wegen in die Hände der Russen geraten, und die hatten nichts Besseres zu tun, als dieses Gespräch öffentlich zu machen. Früher wäre ||| … weiterlesen

AfD

Die Hessen hat geschossen und die Dürre ist vorbei

TRIGGER-WARNUNG Empfindsame Personen können bei der Lektüre dieses Artikels schwere Irritationen erleiten. Ihnen wird empfohlen, diesen Artikel nicht, oder nur unter der Obhut  eines erfahrenen Betreuers weiterzulesen.   Was der Einsatz der Fregatte Hessen gegen zwei Huthi-Drohnen und die Dürre-Entwarnung in deutschen Landen miteinander zu tun haben, fragen Sie sich jetzt vielleicht? Ganz einfach: Beides fällt unter die Kategorie „gute Nachrichten aus nichtigem Grund“. Ist es nicht so, dass der Deutsche im Allgemeinen und der ||| … weiterlesen

Medien

Wer hat Google News gehackt?

Falls Sie Google News nicht kennen: Das ist eine automatisch generierte Sammlung von aktuellen Nachrichten aus Mainstream-Medien. Google News ist schnell. Wer die Einfärbung von der Nachricht trennen kann, bekommt über diesen Dienst einen schnellen Überblick. Ich besuche die Seite mehrmals täglich, unter anderem auch, um mich zu informieren, was ich denken soll. Bis vor Kurzem war es so, dass die Nachrichten in Google News schnell ausgetauscht wurden. Eine Meldung, gestern bei Google News gesehen, ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Kriegsrhetorik

Von wem stammen diese Sätze (Auszüge)? Die Ausbildung an und die Übergabe von schweren Waffen durch Deutschland und weitere verbündete Staaten hat die Ukraine in die Lage versetzt, sich in einem heroischen Abwehrkampf der russischen Aggression zu widersetzen und weitere großflächige Raumgewinne der russischen Angreifer zu verhindern. Die ukrainischen Verluste an Menschen und Material sind schwerwiegend. Gleichwohl gelang es den ukrainischen Streitkräften zuletzt an vereinzelten Front- abschnitten unter entsetzlichen Verlusten, Geländegewinne zu erzielen. Den ukrainischen ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Kommt das Ampel-Aus schon nächste Woche?

Nein, ich wärme hier nicht die alte Spekulation auf, dass Scholz Mitte November, wenn die Mitglieder des Kabinetts nach zwei Jahren auf ihren Stühlen ihre Pensionen nicht mehr verlieren können, den Mut finden könnte, die grüne Minister-Riege endlich in die Wüste zu schicken. Das kommt allenfalls als „Geschmacksverstärker“ noch oben drauf. Es ist auch nicht die frohe Kunde aus Hessen, dass der Wahlgewinner, Boris Rhein, dem zehnjährigen ununterbrochenen Mitregieren der Grünen ein Ende setzen und ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Pistorius und das kriegstüchtige Deutschland

Es hat eine kontroverse Diskussion um die Erkenntnis des ersten deutschen Verteidiungsministers – nach drei Ministerinnen in Folge – gegeben, Deutschland sollte wehrhaft und kriegstüchtig sein. Mit dem „Wehrhaft-Werden“ ist es ja nicht getan. Sollte es darauf ankommen, muss das „Wehrhaft-Sein“ bereits erreicht sein. An dieser Stelle über die segensreichen Wirkungen des Pazifismus zu streiten, die spätestens dann eintreten, wenn Krieg ist, und keiner – auch der Feind nicht – hingeht, wäre müßig. Die beste ||| … weiterlesen