EU - Rat, Kommission, Parlament Archive - Seite 2 von 9

Das wird kein Wahlkampf – das werden blutige Schlachten

5. Januar 2025 Egon W. Kreutzer

An Dreikönig soll, nach allgemeiner Auffassung, der Wahlkampf in Deutschland beginnen. Darin „Blutige Schlachten“ heraufziehen zu sehen, das ist nicht einfach so hingeschrieben, das ist – wenn auch von der UNESCO noch nicht anerkannt – schließlich ein fester Bestandteil des gelebten Weltkulturerbes. Extrem Bibelkundige, die sich auch noch in den Details der Offenbarung des Johannes bestens auskennen, legen das, was sie dort lesen, wie eine Blaupause über das aktuelle Weltgeschehen, um zu beweisen, dass das ||| … weiterlesen

800 Milliarden neue Schulden – jedes Jahr

9. November 2024 Egon W. Kreutzer

Das ist ja fast nichts. Es gibt Köpfe, in denen so viel Platz frei ist, dass sich da 800 Milliarden neue Schulden – jährlich – so mühelos und schmerzfrei drin unterbringen lassen, wie ein Kanarienvogel in einer fußballplatzgroßen Freiluftvoliere. Es soll ja auch einem guten Zweck dienen, nämlich der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der so genannten Europäischen Union. Natürlich sollen da nicht die Staatshaushalte belastet werden. Natürlich nicht. Selbstverständlich soll privates Geld mobilisiert werden. Eine solche ||| … weiterlesen

EU-Kommission vs. Ungarn: Unsäglich …

16. Juli 2024 Egon W. Kreutzer

Vor einer Woche, am 9. Juli 2024, habe ich Orbans Friedensinitiative in dem Aufsatz „Orban auf Abwegen – Krieg der Vernünfte“ besprochen und darin erklärt: „Vernunft als ein unteilbares, allgemeingültiges und unveränderliches Prinzip anzusehen, das zugleich als Messlatte dient, um die individuellen Grade der Unvernunft festzustellen, führt garantiert in den Irrtum und in unauflösliche Konflikte. (…) Die kollektive Vernunft verbietet den Mitgliedern des Kollektivs, überhaupt noch auf die Hinweise ihrer „national-individuellen“Vernunft zu achten. Hält es ||| … weiterlesen

Orban auf Abwegen – der Krieg der Vernünfte

9. Juli 2024 Egon W. Kreutzer

Doch. Den Plural gönn‘ ich mir. Vernunft als ein unteilbares, allgemeingültiges und unveränderliches Prinzip anzusehen, das zugleich als Messlatte dient, um die individuellen Grade der Unvernunft festzustellen, führt garantiert in den Irrtum und in unauflösliche Konflikte. Zu unterscheiden ist zwischen der individuellen Vernunft und der kollektiven Vernunft. Die individuelle Vernunft ist eine Eigenschaft, die sich in jedem individuellen System von Werten und Zielen auf der Basis von Wissen und Erfahrung entwickelt und eingesetzt wird, um ||| … weiterlesen

Chatkontrolle

19. Juni 2024 Egon W. Kreutzer

Im Rat der EU ringt man darum, die Verschlüsselung privater Kommunikation, wie sie z.B. von 60 Millionen Deutschen per WhatsApp genutzt wird, auszuhebeln. Frankreich, das sich diesem Ansinnen lange widersetzt hat, ist jetzt auch umgefallen. Vielleicht schaffen es die Befürworter unter den Regierungen der Mitgliedsstaaten noch in dieser Woche, vielleicht schaffen sie es dieses Mal noch nicht, doch der Trend scheint unaufhaltsam. We, the peoble, … Diese Worte stehen am Anfang der Verfassung der Vereinigten ||| … weiterlesen

Wer sagt denn, dass die EU eine Demokratie ist?

9. Juni 2024 Egon W. Kreutzer

Die Nachsilbe „-kratie“ bezeichnet immer eine Herrschaftsform. Um welche Art von Herrschaft es sich handelt, zeigt das Basiswort an. Autokratie, Plutokratie, Bürokratie, Demokratie, Ochlokratie, Idiokratie, und so weiter … Der Begriff Demokratie ist für mich untrennbar mit dem Begriff Staat verbunden. In Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland stimmen diese Begriffe zusammen, wenn es in Art. 20, GG heißt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Was aber ist die EU? Stellen Sie sich ||| … weiterlesen

Die allwissende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

10. Mai 2024 Egon W. Kreutzer

UvD hat auf dem Bundesparteitag der CDU eine Rede gehalten. Ich kenne davon nur diesen kurzen Video-Schnipsel. Doch das reicht mir vollkommen. Die Horror-Ansage, im Falle eines von der AfD betriebenen DEXIT würde Deutschland sofort und auf einen Schlag 2,2 Millionen Arbeitsplätze verlieren, ist ein Schlag unter die Gürtellinie derjenigen, die am Nutzen der EU-Mitgliedschaft Deutschlands ihre berechtigten Zweifel anmelden. Da frage mich: Woher weiß die das? Und wie weit kann sie in die Zukunft ||| … weiterlesen

Verteidigung der westlichen Werte zu Brüssel, Kiew und Jerusalem anno Domini 2024

17. April 2024 Egon W. Kreutzer

Mein erster Nachrichten-Check heute Morgen hat mich wieder einmal zornig werden lassen. Der heutige Tageskommentar geht daher über das übliche Tageskommentar-Format hinaus. Er enthält, neben der Würdigung der aktuellen Geschehnisse um den NatCon-Kongress in Brüssel, je einen Auszug aus den Dossiers „EWK – Zur Lage“ vom 25. Januar und vom 2. April 2024, die ich nun über den Kreis der Abonnenten hinaus öffentlich mache, weil ich es für geboten halte, einen größeren Kreis von Adressaten ||| … weiterlesen

Bundesregierung und EU treiben Energiekosten in die Höhe

17. Oktober 2023 Egon W. Kreutzer

Die jüngste Pressemitteilung von NAEB e.V. Stromverbraucherschutz Eine komprimierte Zusammenfassung zum Energiewende-Desaster. Ohne weiteren Kommentar zur Kenntnis, und dazu ein ergänzender Auszug aus meinem Buch „Kipppunkt Energiewende“, Seiten 505 bis 515. Pressemitteilung 2320 – Oktober 2023 Bundesregierung und EU treiben Energiekosten in die Höhe Trotz teurer und knapper Energie und Abwanderung der Industrie wird die preistreibende und Energie vernichtende Energiewende im Namen der Weltklimarettung weiter getrieben. Inzwischen sollte es jedem klar geworden sein, ||| … weiterlesen

Das EU-europäische Zensurkartell

25. August 2023 Egon W. Kreutzer

Es gibt die Staaten der EU. Die haben alle ihre Parlamente, ihre Verfassungen und ein darauf gegründetes Rechtssystem. An die Beschlüsse der Parlamente, die Verfassungen und das geltende Recht haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu halten. Gut. „Haben“ ist falsch. „Hatten“, bzw. „hätten“, bringt den Status quo besser zum Ausdruck. Weil es für Regierungen ausgesprochen lästig sein kann, sich an Verfassungsrecht und Parlamentsbeschlüsse zu halten, und weil dabei stets die Gefahr besteht, ||| … weiterlesen