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Deutschland - allgemein

Untergang mit Sang und Klang – Deutschland in der EU

PaD 12 /2019 Hier als PDF verfügbar:pad 12 2019 Untergang mit Sang und Klang   Untergang mit Sang und Klang Ohne Sang und Klang kann jeder. Wenn die Europäische Volkspartei, das Sammelbecken der einst Konservativen in der EU, sich dazu durchringt, einer nationalen Partei die Mitgliedschaft in ihren Reihen aufzukündigen, dann ist das nur mit dem Heißluftballonfahrer zu vergleichen, der, im unerwünschten Sinkflug begriffen, statt nachzuheizen, die letzte volle Propangasflasche über Bord wirft. Der Niederbayer ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch einmal nachgebohrt. Was tun?

Hier auch als PDF verfügbar: pad 11 2019 Nachgebohrt Am Montag und Dienstag habe ich Sie in meinen Tageskommentaren an einem Mailwechsel zwischen Frau L. und mir insoweit teilhaben lassen, als ich meine Antworten online gestellt habe. Sollten Sie diese beiden Artikel verpasst haben, ist es  sehr sinnvoll, erst dort nachzulesen, bevor Sie sich dem hier dokumentierten dritten Teil widmen. Sie finden den ersten Artikel hier, den zweiten hier. Wenn Sie diese Artikel gelesen haben, ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Demokratie à la Macron und Konsorten

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalisten, die keine Lösungen anzubieten haben, die Wut der Völker ausnutzen.“ Das ist wohl die Kernbotschaft Emmanuel Macrons für die Wahlen zum EU-Parlament. Es ist ein Satz, bei dem man beim Lesen die Krätze bekommen könnte. Aber kein Qualitätsblatt in Europa hat seine Leser vor diesem Satz bewahrt. Beginnen wir beim Offenkundigsten. Macron spricht  die „Wut der Völker“ an, verkneift sich aber jeden Versuch der Ursachenforschung. Die „Wut der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Haarsträubend! Deutschland fordert besseren Schutz vor Whistleblowern

    Auch heute noch gilt: Ketzer sind auszurotten! Paukenschlag am Donnerstag No. 9 /2019 – Hier auch als PDF pad 9 2019 Im sechsten Jahrhundert unserer Zeitrechnung gab Kaiser Justinianus den Auftrag, alle bestehenden Rechtsquellen und Gesetzbücher so zusammenzuführen, so dass ein einheitliches, übersichtliches, widerspruchsfreies  und – wo erforderlich – den aktuellen Gegebenheiten angepasstes Gesetzbuch fortan als alleinige Quelle gültigen Rechts enstünde. Das Ergebnis war der  CODEX JUSTINIANUS. Dieses Rechtsbuch wurde zu einer Quelle ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür.

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben. Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“. Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Freihandel – Theorie

  Anlässlich des soeben geschlossenen Freihandelsabkommens der EU mit Japan, mit dem – so hört man – der größte Wirtschaftsraum der Welt geschaffen wurde, ist die Theorie des Freihandels grundsätzlich zu analysieren und zu hinterfragen. Nach einhelliger Meinung der Experten soll Freihandel Wachstum generieren und somit allen beteiligten Volkswirtschaften Vorteile bringen. Die Theorie – heruntergebrochen auf ein minimalistisches Beispiel – dass zum Beispiel Japan Essstäbchen zu niedrigeren Stückkosten erzeugen kann als Frankreich, während Frankreich Handgranaten ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Zeitungsnutzrecht – Leistungsschutzrecht – Scheißdungrotzfrech

Die EU, also jene demokratiefreie Bürokratiekrake, die immer mehr Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten absaugt, weil es  die Regierungschefs dieser Mitgliedsstaaten über die Köpfe ihrer Staatsvölker hinweg so beschlossen haben, die EU, das Schutz- und Trutzbündnis der innerhalb ihrer geografischen Grenzen agierenden, EU-in- und EU-ausländischen Industrie-, Handels- und Finanzkonzerne, angeführt immer noch von Jean-Claude Juncker, der Lügen für eine politische Verpflichtung hält, der in Tippelschritten vorangeht, damit es keinen Aufstand gibt, bis es kein Zurück mehr gibt, ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die May, ja mei …

In der Kirche auf der ersten Bank sitzen, einem Vorurteil zufolge, stets jene, die den Buchstaben über den Sinn stellen, das Äußerliche über das Innere, den Splitter im Auge des Nächsten über den Balken im eigenen Auge. Greift man den nicht allzu absurden Vergleich auf, die EU sei im Grunde eine verzweifelte Glaubensgemeinschaft, deren Hoffnung auf das Paradies sich einfach nicht erfüllen will, dann bleibt ihr, um den eigenen Zweifel zu betäuben, nur übrig, jeden ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Geschlechtsneutrale Männer und Frauen im EU-Parlament

Als es anfing, konnte man noch darüber schmunzeln und sich in der Gewissheit wiegen, klar über dem Sprachmüll und seinen Sendboten zu stehen. Später schien der Versuch, die „Rinnen“ in der Luft zu zerreißen und die Unzahl inzwischen detektierter Geschlechter mit Spott zu überschütten, noch geeignet um die Genderista in einem homerischen Gelächter untergehen zu lassen. Doch das Unkraut, das im Sprachgarten wuchert, breitet sich immer weiter aus und erstickt, was einst das Auge erfreute. ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

R-R-R Rumäniens Risikoreiche Ratspräsidentschaft

Jean Claude Juncker überrascht die überzeugten Europäer und die nahezu deckungsgleiche Menge derjenigen, die von der Gleichartigkeit, Gleichwertigkeit und folglich Gleichgültigkeit aller Menschen überzeugt sind, mit seiner Aussage, die Rumänen hätten sich zwar technisch gut auf die Ratspräsidentschaft vorbereitet, wüssten aber offenbar nicht, worum es da geht. Ob er gerade wieder von einer Ischias-Attacke geplagt wurde, als ihm dies entfuhr? Daneben nimmt sich die gleichzeitig geäußerte Forderung, die ungarische Fidesz Partei solle aus der EVP ||| … weiterlesen