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Bildung

Robert, der Zauberlehrling

9. März 2023, Pressekonferenz „Aktuelle Themen der Energie- und Industriepolitik“, Robert Habeck: „Wenn die Haltung ist: Oh, es könnte kompliziert sein, dann ist das inakzeptabel. Es ist inakzeptabel! Wir müssen auch den Energiebereich, im Wärmebereich dekarbonisieren. Und wenn man das beides akzeptiert als politisch klar, also die soziale Frage darf dort keinen Raum finden, und wir werden vorangehen müssen. Dann bleibt der Korridor, der tatsächlich Relevanz hat, also komplizierte Relevanz hat, ist, wie ist der ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Zwergenaufstand der Gewerkschaften

PaD 9 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2023 Zwergenaufstand der Gewerkschaften Kaum sind gender-pay-gap-day und Welt-Frauen-Tag pflichtgemäß mit Worthülsensalven abgearbeitet, stehen die Gewerkschaften in bekannter Uneinigkeit schon wieder auf und demonstrieren sowohl gegen die Deindustrialisierung (IG Metall, IG Bau und IG BCE), als auch für die Beschleunigung der Verkehrswende (Ver.di). Gibt es denn keinen DGB mehr, der in der Lage wäre, diese Zersplitterung in widersprüchliche  Stoßrichtungen  zu erkennen und zu unterbinden? ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Wo die Exekutive dominiert, sind Einigkeit und Freiheit überflüssig.

PaD 8 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 8 2023 Wo die Exekutive dominiert Gelegentlich sind gedankliche Ausflüge ins Grundsätzliche unvermeidlich. Es gab eine geschichtlich nahezu unendlich lange Zeit, in der es selbstverständlich war, dass, wer es konnte und wollte, in Wald und Flur Rebhühnern, Hasen, Rehen und Wildschweinen nachstellte. Zumeist geschah dies zur Bereicherung des Speisezettels, manchmal auch aus reiner Jagdlust. Dass diese Freiheit gelebt werden durfte, darüber herrschte Einigkeit in Freiheit. ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Volkswagen: E-Mobil-Fabriken in Europa

Bei Volkswagen hat man frisch beschlossen, alle Pläne für den Neubau von Fabriken in Europa zur Produktion der elektrisch betriebenen Modelle aufzugeben. Stattdessen sollen die bestehenden Werke – Fabrik für Fabrik – umgerüstet werden. Die zentrale Erkenntnis, die dahinter steht, findet sich in dem simplen Satz: Das Geschäft mit Verbrennern ist ein Auslaufmodell. Die Umrüstung von Fabriken für neue Fahrzeugmodelle ist ein Prozess, den die Fahrzeughersteller beherrschen. Der eigentliche Aufwand für eine Produktionsumstellung steckt in ||| … weiterlesen

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Links-grüne Ideologie

Grenzüberschreitender Wohnungsnotstand

Die berechtigte Aufregung um das Verhalten der Stadt Lörrach und ihrer Wohnungsbaugesellschaft hält immer noch an. Da taucht aus der benachbarten Schweiz ein vergleichbarer Fall auf. 100 km südöstlich von Lörrach, in Seegräben am Pfäffikersee, spricht die Gemeinde Seegräben ihrem Mieter die Kündigung per 31. Mai 2023 aus und schreibt dazu, dass die Gemeinde verpflichtet ist Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen und unterzubringen, dass die Gemeinden aufgrung der hohen Migrationszahlen vom Kanton angewiesen wurden, Wohnraum für ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Gebt den Grünen die DDR

Für alle Freunde des gesprochenen Wortes, habe ich auch diese kleine Satire als Podcast aufgesprochen. Selbstverständlich können Sie aber auch einfach hier weiterlesen.   Es gibt Gedanken von bestechender Schönheit, denen nur ein einziger Makel anhaftet: Sie sind nicht realisierbar. Zu diesen Gedanken gehört das Vorhaben der Letzten Generation, einen „Gesellschaftsrat“ zu installieren, in dem zufällig ausgeloste Bürger innerhalb eines bestimmten (kurzen) Zeitraums ein Konzept entwickeln, wie Deutschland bis 2030 klimaneutral werden kann. Für dieses ||| … weiterlesen

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Deutschland - Soziales

Das Jammern der alten weißen Bürgermeister

Es gibt „Gerüchte“, die besagen, dass die Kommunen und Landkreise im besten Deutschland seit Beginn der Aufzeichnungen, damit beginnen, gegen die Flüchtlingspolitik des Bundes aufzubegehren. Es gab Berichte, aus denen zu entnehmen war, dass der Bund beim jüngst veranstalteten Flüchtlingsgipfel nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen sein soll. Man hört von Brandbriefen, mit denen um Hilfe gerufen wird, um ein in seinen Umrissen schon erkennbares Debakel noch abzuwenden, um wenigstens mit einem blauen Auge davonzukommen. Heute ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Klimakleber-Scharade vor dem (königlich bayrischen) Amtsgericht Regensburg

PaD 7 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 7 2023 Klimakleber-Scharade Versuchsweise: Der Paukenschlag als Podcast: 007C_230223_1642 Dieser Artikel wird keineswegs so lustig, wie es die Überschrift vielleicht vermuten lässt. Es geht um die Frage, wie weit sich der Rechtsstaat öffentlich vorführen lassen darf, bzw. um die Frage, ob es nicht längst der Linksstaat ist, der glaubt, uns – die Öffentlichkeit – nach Strich und Faden vorführen zu können. Anlass für diese Einlassung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Windkraft im Gegenwind?

Da gibt es die „Deutsche Energie-Agentur (Dena)“, die eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet hat, wie Deutschland die Ausbauziele bei den Erneuerbaren noch erreichen kann. Da gibt es den Minister für Klimawirtschaft, Robert Habeck, der bereits erklärt hat, er wolle Teile der Dena-Forderungen aufgreifen. Liest sich schön, wie im Bilderbuch. Kluge Menschen, die sich den Kopf zerbrechen und Vorschläge erarbeiten, und ein Minister, dem diese Vorschläge zur Kenntnis gelangen, und der tatsächlich zumindest Teile davon aufgreifen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der Herr Wüst rechnet

Das ZDF hat es so formuliert: NRW-Ministerpräsident Wüst rechnet damit, dass viele Geflüchtete dauerhaft in Deutschland bleiben. Dafür bräuchten Länder und Kommunen mehr Hilfe vom Bund. Irgendwie hat das etwas von einer Geisterdebatte. Als ob finanzielle Hilfe vom Bund, selbst wenn sie in jeder erforderlichen Größenordnung geleistet werden könnte, dazu beitragen könnte, die Probleme, die aus der massenhaften Zuwanderung zwangsläufig entstehen, zu lösen. Früher machte ein Witz die Runde, der ging ungefähr so: „Eine Frau ||| … weiterlesen