EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Macron erfindet sich neu als Palästinenserfreund

Monsieur Emmanuel weilte jüngst staatsbesuchend in Ägypten. Back home, pardon: retour, kündigte er an, spätestens im Juni Palästina offiziell als Staat anzuerkennen. Der Kuss der Sphinx wird es wohl nicht gewesen sein, was Macron zu diesem Entschluss bewegte. Aber was dann? Nun, die Idee spukt wohl schon länger in seinem Kopf herum. Schon im April letzten Jahres ließ er wissen, dass es für Frankreich kein Tabu sei, Palästina anzuerkennen. Aber dieser frühe Hinweis erklärt leider ||| … weiterlesen

AfD

Der Söder, die Kernkraft und der Schmarrn von der politischen Mehrheit

Man wird ja alt und vergesslich, doch glaube ich mich zu erinnern, dass der Markus vor den Wahlen, mein Gott, die sind ja auch schon wieder so lange her, also dass der Söder da verbal den Eindruck erweckte, er – und die CSU – hätten unter Nutzung des eigenen Verstandes eine gewisse neuerliche Hinneigung zur Kernkraft entwickelt. Wollte er uns nicht weismachen, dass mit ihm und der CSU auch die CDU sich dafür einsetzen werde, ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Demokratie? Mal ganz im Ernst …

Kommen Sie ein bisschen näher.  Ich muss Ihnen was ins Ohr flüstern. Bitte … Glauben Sie noch irgendwas? Vertrauen Sie noch irgendwem? Dann kommen Sie mit. Ich habe mir einen abhörsicheren, schalldichten Raum bauen lassen. Da können wir reden. So. Hier können wir frei sprechen. Sie haben vorhin nichts gesagt, nur zweimal leicht den Kopf geschüttelt. Haben Sie Angst? Angst? Das würde ich so nicht sagen. Ich bin halt vorsichtig. Sie glauben also,  wenn Sie ||| … weiterlesen

Ampel

Geschmiedet worden die Koalition soll sein …

PaD 15 /2025 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad15 2025 Geschmiedet worden die Koalitions sein soll Niemand hätte es schöner sagen können als Meister Yoda. (Meister Yoda ist ein kleiner, grüner, humanoider Außerirdischer, der mächtige Macht besitzt.) Nur Friedrich Merz kam mit seiner der Verkündung vorangestellten Erklärung, dass vieles nicht drin stünde, im Koalitionsvertrag, womit viele gerechnet hätten, stattdessen aber vieles, womit niemand gerechnet habe, hart an die sibyllinischen Worte des Jedi Großmeisters heran. ||| … weiterlesen

Deutschland - Wirtschaft

In memoriam – Kraftwerkssterben

Nicht nur die Höfe der Landwirte sterben, auch scheinbar voll im Leben stehende Kraftwerke siechen dahin und werden – wie waidwundes Wild per Gnadenschuss – mittels Dynamit in die ewigen Jagdgründe geschickt. Rainier Kaiser, ein regelmäßiger Leser meiner Seiten schlug vor, diesen Helden deutscher Stromversorgung ein ehrendes Angedenken zu bewahren. Er wird den verschwundenen und stillgelegten Kraftwerken nachrecherchieren, und ich werde in loser Folge die Dossiers der allzu früh Dahingeschiedenen online stellen. Heute gibt es ||| … weiterlesen

China

Theaterdonner an den Börsen

Als es noch keine digitalen Tonkonserven und Mehrkanal-Lautsprechersysteme gab, hatte auch das kleinste fürstliche Landestheater für theatralische Szenen das Donnerblech in petto. Wirklich ein größeres Stück Blech, das so in Schwingung versetzt werden konnte, dass das Publikum dem akustischen Eindruck eines echten, mitunter gtefährlich lauten Gewitterdonners ausgesetzt wurde und manche zarte Seele ängstlich zusammenzuckte. Donald Trump hat mit seiner Zollankündigung an den Börsen übers Wochenende einen ähnlichen Effekt ausgelöst. Die zarten Seelen der so genannten ||| … weiterlesen

AfD

Das zermürbende Warten auf das AfD-Verbot

Wie lange soll das denn noch so weitergehen? AfD in den Umfragen gleichauf mit der Summe aus CDU und CSU, 24 : 24. Noch eine Woche Koalitionsverhandlungen (Stephan Paetow: Kapitulationsverhandlungen) der Union mit der SPD und es steht 28 : 20 für die AfD. Dumm nur, dass in dieser ganzen Woche der Bundestag nicht zusammenkommen darf. Union und SPD haben dafür gesorgt , dass die Sitzungswoche ausfällt, damit das Parlament nicht zufällig eine Zufallsentscheidung treffen ||| … weiterlesen

China

EU Strafmaßnahmen gegen US Tech-Riesen

Ja, macht nur euren Handelskrieg. Natürlich hat Trump vorgelegt. Er hat auch hinreichend begründet, warum und was sein Ziel ist. Diese Begründung kann man ablehnen. Man kann auch zu der Überzeugung gelangen, dass nicht China und die EU die USA über den Tisch gezogen haben, weil die schließlich reale Waren geliefert haben, sondern die USA, weil die alles nur mit uneintreibaren Schulden bezahlt haben. ABER: Man muss auch den Willen zur Versöhnung aufbringen und darüber ||| … weiterlesen