Ampel

Die Absurdität der Unschuldsvermutung im Gesinnungsstrafrecht

Ein traurig-satirisches Pamphlet Verderbliche Strömungen fehlgeleiteten Denkens sind in den letzten Jahren ganz massiv aus ihren Nischen heraus in den gesamtgesellschaftlichen Diskurs eingedrungen und haben zu ihrer Abwehr die Reaktivierung fast vergessener Leitsätze des Gesinnungsstrafrechts erzwungen. Insbesondere auf die Gerichte sind damit besondere Herausforderungen zugekommen, denen ein Teil der Richter geradezu hilflos gegenübersteht, weil ihnen der Grundsatz aus Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention dabei im Wege steht. Dort heißt es: „Jede Person, die einer Straftat ||| … weiterlesen

Ampel

Minister für Ukraine, Klima und Schuldenbremse wird grüner Kanzlerkandidat

Gerade ist die Ampel umgefallen und ohne Gelbphase in gefährlich desolatem Zustand wieder auferstanden, da bekräftigt Robert Habeck seinen Anspruch, als Kanzlerkandidat der Grünen in den Wahlkampf zu ziehen. Es ist überhaupt nicht leicht, ob dieser Meldung auch nur einigermaßen ernst zu bleiben und eine seriöse Erklärung dafür zu finden. Handelt es sich womöglich um eine spukhafte Fernwirkung des Selbstbestimmungsgesetzes? Ist „Kanzlerkandidat der Grünen“ das lange gesuchte und endlich gefundene zweihundertundelfte Geschlecht? Ergibt sich daraus ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Gesetzgebung als Zwangsstörung betrachtet (Satire)

Zwangsstörungen, wie der weithin bekannte Waschzwang, sind relativ gut erforscht. Der hier verlinkte Artikel gibt einen ersten guten Einblick in die Thematik. Allerdings hat meines Wissens noch nie jemand einen Aufsatz veröffentlicht, in dem die Ähnlichkeit der Symptome bestimmter Zwangsstörungen mit den Symptomen legislativen Handelns nachgewiesen und in Bezug auf die klinische Relevanz interpretiert wird. Lassen Sie mich also meine Gedanken zum Besten geben. Ich muss nicht ausführen, was ein Parlament ist, welche Rolle ihm ||| … weiterlesen

AfD

Krise am Bau hat nur mit der AfD zu tun (Satire)

Das Kapital ist ein scheues Reh, so heißt es. Und wo ist das Kapital? Kein Zweifel, viel vom Kapital steckt in Mietwohnungen, im Betongold, wie es so zutreffend genannt wird. Da ist noch viel Geld zu machen. Die Häuser sind voll, vom Keller bis zum Dachboden, und draußen vor der Türe drängeln sich die Mietinteressenten in langen Schlangen. Da rollt der Rubel. Ist doch prima? Da müsste doch mehr gebaut werden, damit noch mehr Rubel ||| … weiterlesen

Ampel

Ausgerechnet 1984 – Grönemeyer: „Männer“

Wer mag, darf diesen Aufsatz gerne auch als Satire auffassen. Es war der 11. Mai  im Jahre des George Orwell, als Herbert Grönemeyer, bis dahin eher bekannt aus seiner Rolle als der Kriegsberichterstatter Leutnant Werner im U-Boot-Epos des Lothar Günther Buchheim, weit in die Zukunft vorausgriff und sich und sein Publikum  vor die Frage stellte: „Wann ist ein Mann ein Mann?“, und damit den Durchbruch seiner Karriere als, nun ja, „Sänger“ schaffte. Vierzig Jahre später ||| … weiterlesen

AfD

Erster Haftbefehl im Nordstream-Fall

Vor gefühlten hundert Jahren war mal was. Schon nach ein paar Wochen hat sich niemand mehr dafür interessiert. Wirkliche Ermittlungen gab es nicht. Die Zeit ist längst darüber hinweggegangen.  Da macht es doch betroffen, dass da irgendwo in der Bundesanwaltschaft jemand ruhe- und rastlos bis heute daran gearbeitet haben muss, eine Spur zu verfolgen, die zu einem Verdächtigen führt, der nun per Haftbefehl gesucht wird. Wind soll er davon bekommen haben, in Polen, wo er ||| … weiterlesen

Frankreich

Cis-Frauen-Box-Liga – postolympische Reflektionen

– Glosse – Die Zukunft des allgeschlechtlichen Wettkampfsports ist vielfältig. Allerdings wird auch nach Paris wieder die gleiche Wirklichkeit ausschlaggebend sein, die schon ausschlaggebend war als es nur biologische Geschlechter gab, und davon nicht mehr als zwei. Dass in Sportarten, bei denen es  auf Kraft und Ausdauer ankommt, Frauen und Männer jeweils unter sich geblieben sind, hing ja nicht mit Schamgefühlen unter der Dusche zusammen, sondern damit, dass Frauen und Männer damals noch nicht absolut ||| … weiterlesen

Bayern

EWK außer Gefecht (Tag 1)

Introduction Sich in ärztliche Obhut zu begeben, bedeutet oft auch, sich aus der häuslichen Umgebung zu entfernen. Weil das in meinem Fall planbar war, konnte ich vorarbeiten und für Sie eine Reihe von Beiträgen reaktivieren, die ich vor 22 Jahren – im August und September 2002 – erstmals veröffentlicht habe. Bin gespannt, ob Sie sich noch an die damaligen Ereignisse und die mit den Ereignissen verbundenen Namen erinnern  können. Aus technischen Gründen kann ich leider ||| … weiterlesen

AfD

Zur Lage – Verfassungsgericht – Nazi-Code – Provisionen

Die letzten Tage  war ich mit  der Erstellung der aktuellen Ausgabe von EWK – Zur Lage beschäftigt. Dem sind leider gleich zwei Tageskommentare zum Opfer gefallen. Heute biete ich ein kleines Sammelsurium dessen, was mir nebenbei so aufgefallen ist.   Verfassungsgerichts-Detailregelungen ins Grundgesetz Abgesehen davon, dass ich es einigermaßen verstörend finde, wenn immer neue Forderungen nach der expliziten Aufnahme von Sonderinteressen ins Grundgesetz  erhoben werden, obwohl es sich um Dinge handelt, die  – zum Vergleich ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

16 Jahre Kanzlerin Baerbock

Manchmal träume ich skurriles Zeug. Letzte Nacht war es wieder besonders eindrucksvoll der Fall. So ein Traum von der Art, wie „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Die unentrinnbare Wiederholung einer fixen Idee, die sich in lebensechte Traumbilder verwandelt. Ich verstehe wenig von Träumen und Traumdeutung, habe aber  den Eindruck, dass es – zumindest bei mir – oft verdrängte Ängste sind, die sich in den REM-Phasen im Traumbewusstsein zurückmelden als wollten sie mich ermahnen, die Gefahr ||| … weiterlesen