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Bayern

Bayerns direkte Demokratie

In Bayern ist es möglich und von der Verfassung des Freistaats gedeckt, dass das Volk – die notwendige Anzahl von Stimmen vorausgesetzt – die Auflösung des Parlaments verlangen kann. Genau das wird momentan in Bayern angestrebt. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hat die folgende Forderung als Basis für die Zulassung eines Volksbegehrens anerkannt, und überall in den Gemeinden können sich die wahlberechtigten Bayern dem anschließen: „Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäßArt. 83 des Landeswahlgesetzes die Abberufung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Reine Schikane!

Gesunde, die nach wie vor keinen guten Grund erkennen können, ihre Körperzellen zur Produktion von Virenbestandteilen missbrauchen zu lassen, können sich nach wie vor durch einen negativen Test für 24 oder 48 Stunden einen Freifahrtschein zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausstellen lassen. Dass die Kosten des Tests nun nicht mehr aus der Staatskasse beglichen werden, darüber kann man streiten. Manche meinen, damit könnte man dem Ziel der Herdenimmunität per mRNA-Spritze schnell noch ein gutes Stück ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Sehr geehrter Herr Spahn,

sind in Ihrem Hause, zu dem ja auch das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut gehören, die Ergebnisse der Studien des Prof. Dr. Thomas Rießinger zur Wirksamkeit der Covid-Impfstoffe bekannt? Prof. Dr. Thomas Rießinger ist zwar weder Tierarzt, noch Virologe, sondern Mathematiker, und er scheut nicht davor zurück, seine Ergebnisse bei Achgut.com und Reitschuster.de zu veröffentlichen, was  Sie bisher davon abgehalten haben könnte, davon Kenntnis zu nehmen. Eine Voreingenommenheit, die Ihre diesbezügliche Unkenntnis zwar erklären, aber keineswegs ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Wie geht es mit Corona weiter?

PaD 36 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar:PaD 36 2021 Wie geht es mit Corona weiter Wie es mit Corona weitergeht? Ich weiß es nicht. Das war meine spontane Antwort auf die Frage meiner Frau. Danach habe ich mich gefragt, ob man es wirklich nicht wissen kann. Müsste ich nicht einfach hergehen und die vorliegenden Informationen ordnen, klassifizieren, Zusammenhänge und Relationen suchen, des Weiteren das bisherige Regierungshandeln, auch auf anderen Themenfeldern, nach wiederkehrenden Mustern ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Die Delegitimierung des Staates

PaD 35 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 35 2021 Delegitimierung des Staates   Das Bundesamt für Verfassungsschutz gibt auf seiner Homepage – hier, im zweiten Absatz – die folgende Einschätzung zur Kenntnis: Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt. Diese Einschätzung mündet scheinbar folgerichtig in die Schaffung eines neuen Aufgabenbereiches des Verfassungsschutzes: Das Bundesamt für Verfassungsschutz ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Mit Speck fängt man Mäuse – ein Nachtrag

Zum gestrigen Paukenschlag „Mit Speck fängt man Mäuse – die Impfversuchung“ habe ich eine ganze Reihe von Zuschriften erhalten. Alle zustimmend, jedoch mit unterschiedlicher Perspektive. Teils spürte ich Angst und Resignation, teils trotzigen Durchhaltewillen, teils gab es kämpferische Töne, die mehr als nur den Willen zum passiven Widerstand zum Ausdruck brachten. Darunter war auch eine Mail, deren Inhalt ich nicht wiedergeben kann, um die Anonymität des Absenders zu wahren, die ich jedoch auf Grund der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Mit Speck fängt man Mäuse – die Impfversuchung

PaD 34 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 34 2021 Mit Speck fängt man Mäuse – die Impfversuchung Jeder weiß, dass kostenlose oder superbillige „Kaffeefahrten“ der reine Beschiss sind. Die Busfahrt durch die wundervolle Landschaft, das reichliche Mittagessen in einem ländlichen Ausflugslokal, eine mehr oder minder große Zahl von Geschenken, die jedem Teilnehmer versprochen werden, genügen aber immer noch, um die Busse zu füllen. Jeder weiß, dass es nur darum geht, die Teilnehmer ||| … weiterlesen

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Bayern

Die Form der Freiheit

Markus Söder hat für Bayern eine neue „Form“ der Freiheit angekündigt. Es ist für mich immer wieder erstaunlich, wie Begriffe ihres Inhalts beraubt und verbogen werden können, bis sich ein Bild ergibt, das den Bürger nicht auf Anhieb abstößt. Eine Form, das ist zunächst einmal jenes „Negativ“, das mit dem zu formenden, zumeist im flüssigen Zustand befindlichen Material gefüllt wird, damit es nach dem Erstarren als „Positiv“ in Erscheinung treten und nur durch neuerliche Gewaltanwendung ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Suche nach der Pandemie

Die große epidemische Notlage von nationaler Tragweite ist erneut in die Verlängerung gegangen. Hat niemand mehr aufgeregt. War ja nicht anders zu erwarten, bei diesen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag. So denken Geimpfte, Genesene, Getestete und Gesunde gleichermaßen und dokumentieren damit von ihrer Seite, dass die Schnittmenge zwischen den Paralleluniversen im Lande inzwischen negativ geworden ist. Man erhält, hier wie da, noch Informationen aus dem jeweils anderen Universum, unternimmt aber längst nichts mehr, um so etwas, wie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Die Wuhan-WHO-Verschwörung

PaD 33 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 33 2021Die Wuhan-WHO-Verschwörung   Eine krasse Verschwörungstheorie, die uns unter den vielen Verschwörungstheorien gerade noch gefehlt hat.   Die Erkenntnis, dass der Planet Erde ein in jeder Hinsicht endliches Habitat ist und mit jedem Zuwachs der menschlichen Bevölkerung unwirtlicher wird, ist seit Jahrzehnten vom verantwortlich denkenden Teil der Menschheit als das große Menetekel an der Wand unserer Zukunftsvorstellungen akzeptiert. Die Frage, wie dem Bevölkerungswachstum Einhalt ||| … weiterlesen