Demokratie

Zensur heiligt den Zweck

Eine Zensur findet nicht statt. … und Raider heißt jetzt TWIX Obwohl noch gar kein offizielles Verfahren auf den Weg gebracht ist, habe ich keine Lust, mich in das dennoch laufende Verfahren einzumischen.  Wie sollte ich auch. Ich habe keine Ahnung, was ich im Fernsehen gesehen habe. Also gesehen habe ich es schon, auch gehört, aber schon die alten Griechen wussten, dass es in der Kommunikation nicht darauf ankommt, was B gehört haben will, sondern ||| … weiterlesen

CDU

Linke Dominanz – nicht mehr zu brechen?

Kluge Köpfe aus der Mitte, die mit Erbitterung feststellen,  bereits dem rechten Rand zugerechnet zu werden, ergehen sich immer wieder in klugen Artikeln, in denen sie den Begriff „Demokratie“ durchdeklinieren, um dann das gleiche mit der „Meinungsfreiheit“ zu tun, bis sie sich dann, am Rande ihres Mutes angekommen, zu der Warnung aufraffen, die Demokratie sei möglicherweise gefährdet. Egal, wie weit sie in ihren Beispielen gehen, ob sie von Faktencheckern und Meldestellten, von weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften, von ||| … weiterlesen

Persönliches

Web.de warnt vor egon-w-kreutzer.de

Liebe Newsletter-Abonnenten, heute habe ich erfahren, dass das zu 1&1 gehörende Portal „WEB.de“ Sie dringlich davor warnt, meine Seite zu besuchen. Mit diesem Text: „Achtung – Ein Besuch dieser Website kann Ihrem Computer schaden und Ihre persönlich-vertraulichen Daten gefährden!“ Nun, ich versichere Ihnen, dass weder Ihr Computer zerstört, noch die Sicherheit Ihrer Daten gefährdet ist, wenn Sie den „Weiterlesen“-Button anklicken. Es wird wohl jemand bei einer Meldestelle eine Meldung abgeliefert haben … Vor Jahren war ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Über die Arschlöcher

Nichts für zarte Gemüter Wer das Wort „Arschloch“ noch nie über die Lippen gebracht hat, der werfe den ersten Stein. Natürlich gibt es auch Menschen, die das Wort nur gedacht, aber sich verkniffen haben, es auszusprechen. Die sollten mit dem Steinewerfen ebenfalls vorsichtig sein. Wahr ist, dass „Arschloch“ das im deutschen Sprachraum wohl am häufigsten genutzte Schimpf- und Schmähwort ist, und das nicht zufällig, sondern weil es sich um eine sehr präzise Beschreibung handelt, die ||| … weiterlesen

Ampel

Ein bisschen verrückt erscheint mir das alles schon

Also, aufgemerkt! Es erscheint mir verrückt. Was mir erscheint, ist subjektiv. Was subjektiv ist, kann einer Tatsachenbehauptung zwar nahekommen, aber es kann keine sein. Schriebe ich: „Es ist verrückt“, dann wäre das eine Tatsachenbehauptung, die sich allerdings als falsch heraustellen würde, sollten sich Correctiv und andere Checker ihrer annehmen, und dann wäre sie nicht nur falsch, sondern eben auch strafbar. Der passende Paragraph – und der Satz bleibt im Konjunktiv – ließe sich finden. Natürlich ||| … weiterlesen

Ampel

Mit der Obrigkeit alleine ist kein Staat zu machen

Die Wunde, die mit der Parole von der „Delegitimierung des Staates“ in mein staatsbürgerliches Denken gerissen wurde, will einfach nicht wieder verheilen. Pochende Schmerzen, die mich tags begleiten und nachts nicht schlafen lassen, verlangen nach mehr als nur einem betäubenden Schmerzmittel. Den Arzt, der diese Wunde zu heilen verstünde, habe ich nicht gefunden. Nun bin ich dabei, mich selbst zu therapieren, Selbstheilungskräfte zu aktivieren, die Wunde zu säubern, keimfrei zu halten und regelmäßig den Verband ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Meldestellen und Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Muss Julian Assange, von der US-Justiz verfolgt, im Gefängnis sitzen, um eine gutmenschliche Begründung für das Hinweisgeberschutzgesetz und die in seinem Schatten aufblühenden Meldestellen abliefern zu können? Ist Julian Assange auf der Staatsgeheimnis-Seite quasi der Ersatz für die Kinderpornografie, in der  die immer weiter ausufernden Überwachungs- und Schnüffelaktivitäten der Behörden auf der Privatgeheimnis-Seite ihre Rechtfertigung finden sollen? Die Provokation liegt nicht in den Fragen. Es ist das Offenkundige, das provoziert. Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist die ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Das EU-europäische Zensurkartell

Es gibt die Staaten der EU. Die haben alle ihre Parlamente, ihre Verfassungen und ein darauf gegründetes Rechtssystem. An die Beschlüsse der Parlamente, die Verfassungen und das geltende Recht haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zu halten. Gut. „Haben“ ist falsch. „Hatten“, bzw. „hätten“, bringt den Status quo besser zum Ausdruck. Weil es für Regierungen ausgesprochen lästig sein kann, sich an Verfassungsrecht und Parlamentsbeschlüsse zu halten, und weil dabei stets die Gefahr besteht, ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Zensur! Kaspersky blockiert Net News Express (NNE)

In der NNE-Redaktion mehren sich die Hinweise darauf, dass die Anti-Viren-Software von Kaspersky den Zugriff auf NNE blockiert. Das sieht dann so aus:   Mit durchschnittlich täglich 30.000 Aufrufen beweist NNE eigentlich zur Genüge, dass diese Website bisher weder einen Computer mit Schadsoftware infiziert noch andere Probleme verursacht hat. NNE stellt als Nachrichtenportal den Zugang zu Informationen und Meinungen her, die ganz überwiegend nicht aus dem Bereich der Systemmedien stammen und damit einen anderen Blick ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

… und freundlich grüßt der Community-Support

Am 10. Dezember 2021 berichtete ich an dieser Stelle über die vom Community-Support des Off- und Online-Mediums „Der Freitag“ gegen die Autorin Angelika Gutsche verhängte Sperre. Die Angelegenheit gerät zum Fortsetzungsroman. Weil es schon ein paar Wochen her ist, hier noch einmal mein Tageskommentar vom 10. Dezember 21.  Unter dem blauen Kasten geht es weiter. Dass das von Heiko Maas zu verantwortende Netzwerkdurchsetzungsgesetz wie beabsichtigt zu vorauseilendem Gehorsam und damit zu einer Fülle von Warnhinweisen, ||| … weiterlesen